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Atomstreit: Kim droht USA mit «Weihnachtsgeschenk»

Inmitten des Streits mit den USA um sein Atomwaffenprogramm kündigt Nordkorea den Ausbau seiner militärischen Stärke an.

Offene Drohung in Richtung USA: Kim Jong-un an einem Parteitreffen am 22. Dezember 2019. (Korean Central News Agency/Korea News Service via AP)
Offene Drohung in Richtung USA: Kim Jong-un an einem Parteitreffen am 22. Dezember 2019. (Korean Central News Agency/Korea News Service via AP)

Kurz vor Ablauf der Frist für US-Konzessionen im Streit um sein Atomwaffenprogramm hat Nordkorea wichtige Massnahmen zur Stärkung des Militärs angekündigt. Zudem drohte das Land mit einem «Weihnachtsgeschenk» an die Adresse der USA.

Bei einem erweiterten Treffen der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei habe Machthaber Kim Jong Un die «komplizierte interne und externe» Lage erläutert, berichteten die Staatsmedien am Sonntag. Das Treffen werde über die Schritte zum Ausbau der militärischen Stärke entscheiden, wurde Kim zitiert. Details wurden nicht genannt.

Die kommunistische Führung in Pyongyang hatte wiederholt gedroht, einen «neuen Weg» zu gehen, sollte Washington bis zum Jahresende keine neuen Vorschläge für eine Verhandlungslösung vorlegen. Nordkorea will unter anderem eine Aufhebung internationaler Sanktionen. US-Präsident Donald Trump lehnt dies ab. Seine Bemühungen, Nordkorea zu einer atomaren Abrüstung zu bewegen, blieben trotz dreier Treffen und vieler warmer Worte erfolglos.

Zuletzt drohte Pyongyang sogar offen, es liege allein an den USA, welcher Art «Weihnachtsgeschenk» Nordkorea präsentieren werde. In Südkorea wird befürchtet, dass Nordkorea demnächst ein Ende seines Teststopps für Atombomben und Langstreckenraketen ausrufen könnte.

Frist des UNO-Sicherheitsrats abgelaufen

Unterdessen lief eine Frist des UNO-Sicherheitsrats ab, wonach Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten und Geld nach Hause schicken, bis Sonntag in ihre Heimat zurückgeführt werden sollten. Damit soll der Führung in Pyongyang eine ihrer wichtigsten Einnahmequellen genommen werden. Die Massnahme ist Teil von Sanktionen, die das höchste UN-Gremium Ende 2017 wegen der Atom- und Raketentests Nordkoreas beschlossen hatte.

Es wird geschätzt, das Nordkorea mindestens 200 Millionen Dollar jährlich durch die Arbeit Zehntausender Landsleute im Ausland eingenommen habe. Ein Grossteil der Löhne ging an den Staat. Die meisten Arbeiter wurden nach China und Russland geschickt, wo sie unter anderem in Fabriken und als Holzfäller arbeiteten. Russland hatte im März berichtet, bis Ende 2018 sei die Zahl der Nordkoreaner mit gültiger Arbeitserlaubnis von über 30'000 auf knapp 11'500 zurückgegangen.

China und Russland hatten zuletzt in einem Resolutionsentwurf eine Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea gefordert, um die «ernste humanitäre Situation» etwas zu verbessern und den Dialogprozess wiederzubeleben. Der Entwurf sieht vor, auch die die Pflicht zur Rückführung nordkoreanischer Arbeiter aus dem Ausland aufzuheben. Unter Diplomaten galt es als unwahrscheinlich, dass der Entwurf im UN-Sicherheitsrat eine Mehrheit bekommt.

SDA/sep

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