Die Kehrtwende von der Kehrtwende

Gestern verkündete Japan noch die energiepolitische Wende: Laut Premierminister Naoto Kan wolle das Land etappenweise aus der Kernenergie aussteigen. Heute tönt wieder vieles anders.

In der japanischen Regierung zeichnet sich ein Konflikt über die angekündigte Energiewende mit dem Ziel Atomausstieg ab. Die von Ministerpräsident Naoto Kan in Aussicht gestellte Abkehr von der Atomkraft nach der Fukushima-Katastrophe sei nicht die offizielle Linie der Regierung.

Das sagte deren Sprecher Yukio Edano heute in Tokio. Eine Gesellschaft ohne Atomkraft, wie von Kan gewünscht, sei lediglich eine «Hoffnung für die ferne Zukunft», zitierte ihn die Nachrichtenagentur Kyodo.

Kein genauer Zeitplan

Gestern hatte der politisch angeschlagene Regierungschef Kan angekündigt, sein Land wolle «systematisch und in Etappen» aus der Atomkraft aussteigen. Er gab aber keinen genauen Zeitplan an. Nach Erdbeben und Tsunami war es im März in mehreren Reaktorblöcken der Atomanlage Fukushima zu Kernschmelzen gekommen, in deren Folge die Region radioaktiv verstrahlt wurde.

Die Aussagen Kans seien als Beginn einer nationalen Debatte über Atomenergie zu verstehen, betonte Regierungssprecher Edano. Japan werde seine Atomkraftwerke noch viele Jahre nutzen.

Kan wird zurücktreten

Der Anteil der Atomenergie müsse aber reduziert werden. Darauf einigten sich Regierung und Opposition nach Angaben von Edano. Das japanische Parlament debattierte heute über ein neues Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energie.

Kan hatte im Juni angekündigt er werde zurücktreten, sobald Gesetze zur Förderung dieser Energiequellen und ein Programm zur Finanzierung des Wiederaufbaus nach der Erdbebenkatastrophe beschlossen seien. Kritiker beschuldigen den Politiker, die Atomdebatte zu nutzen, um seinen Rücktritt hinauszuzögern.

bru

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