Chinas Staatsoberhaupt in Nordkorea eingetroffen

Präsident Xi Jinping ist erstmals nach Nordkorea gereist. Er könnte mit Kim Jong-un über das Atomwaffenprogramm reden.

Kim Jong-un beim Staatsbesuch in China im Mai 2018. Foto: KCNA

Kim Jong-un beim Staatsbesuch in China im Mai 2018. Foto: KCNA

Christoph Neidhart@tagesanzeiger

Erstmals seit 14 Jahren besucht ein chinesischer Präsident wieder Nordkorea. Präsident Xi Jinping traf am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Pyongyang ein, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Der Besuch weckt in der Region auch die Hoffnung, Xi könnte Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zur Wiederaufnahme der derzeit festgefahrenen Verhandlungen mit den USA über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm bewegen.

Xi reist den Berichten zufolge mit seiner Frau Peng Liyuan und einer Delegation von hochrangigen Funktionären der Kommunistischen Partei und Regierungsmitgliedern, darunter auch Aussenminister Wang Yi. Es ist die erste Visite Xis in das abgeschottete Nachbarland, nachdem Kim bereits viermal China besucht hatte. Damit hat Xi die Machtverhältnisse klargestel: Kim ist ein Bittsteller, Peking beansprucht eine Führungsrolle.

China hat Nordkoreas wirtschaftliche Engpässe verschärft

Beide Länder feiern in diesem Jahr den 70. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. China ist der engste Verbündete Pyongyangs. Ihm kommt bei den Bemühungen um eine Lösung des Atomstreits eine Schlüsselrolle zu.

Vor der Reise soll sich Peking für die Planung von Xis Besuch eng mit Seoul beraten haben. Das Blaue Haus, der Sitz des Präsidenten Südkoreas, hatte angekündigt, dass es bei Xis Gesprächen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un vor allem um eine baldige Wiederaufnahme der Verhandlungen über die Denuklearisierung gehen werde.

Xi komme «auf Einladung» Kims, so Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA. Diese Einladung liegt China seit Jahren vor, aber Xi hat den Besuch immer wieder hinausgeschoben. In den ersten Jahren nach Kims Amtsantritt machte Peking kein Hehl daraus, dass es eine dritte Generation der Erbdiktatur Nordkoreas ablehnte. Es duldet auch die Atombewaffnung nicht, sieht in dem Thema aber, anders als die USA, keine absolute Priorität. Peking setzte, seit Kim seine Provokationen mit Atomtests und Raketen vor drei Jahren intensivierte, die UN-Sanktionen ziemlich konsequent um. Das ist bis heute so. Damit hat China Nordkoreas wirtschaftliche Engpässe massiv verschärft.

Nordkorea fordert Lockerung der internationalen Sanktionen

Derzeit bemühen sich die USA und Südkorea darum, die Führung in Pyongyang an den Verhandlungstisch zurückzuholen. Das zweite Gipfeltreffen zwischen Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump war Ende Februar in Vietnam gescheitert. Beide Seiten konnten sich in der zentralen Frage der atomaren Abrüstung Nordkoreas nicht einigen.

Kommentatoren in Südkorea vermuten, dass sich Kim mit der chinesischen Führung auch über seine Strategie in dem Konflikt abstimmen und sich um Rückendeckung für die Verhandlungen mit den USA bemühen wolle. Nordkorea fordert unter anderem eine Lockerung der internationalen Sanktionen, die auf UN-Ebene auch von Peking unterstützt werden.

Peking hat sich seit dem gescheiterten Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Kim Ende Februar in Hanoi abseits gehalten. Anders als erwartet, empfing Xi den Nordkoreaner während dessen Zugreise von Vietnam durch halb China zurück nach Nordkorea nicht. Jetzt jedoch sieht Peking offenbar den Moment gekommen, die Initiative zu ergreifen - nicht zufällig nur Tage vor dem G-20-Gipfel in Osaka.

Nicht nur «Goodwill-Diplomatie»

In Japan wird Xi auf US-Präsident Trump treffen, der einen Handelskrieg gegen China führt. Südkoreanische Medien vermuten, Xi wolle gegenüber Trump «die Nordkorea-Karte spielen», den USA mithin zu einem Neustart bei der Denuklearisierung verhelfen – und von ihnen dafür Konzessionen verlangen. Es sei offensichtlich, dass Xi Nordkorea nicht zur «Goodwill-Diplomatie» besuche wie einst seine Vorgänger, so die Tageszeitung Hankyoreh in Seoul, sondern um Geopolitik zu machen. Sonst würde er länger in Nordkorea bleiben.

Derzeit gibt es Spekulationen in Südkorea, dass Kim und Trump bald wieder zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen könnten. Trump hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, er habe einen weiteren «schönen Brief» von Kim erhalten. Auf die Frage nach einem möglichen weiteren persönlichen Treffen mit Kim sagte er, es könnte dazu kommen. Konkreter wurde er nicht. Trump wird nach dem G-20-Gipfel nach Südkorea weiterreisen.

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