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Weshalb 2019 für Donald Trump ungemütlich werden könnte

Dem US-Präsidenten drohen von einer schwächelnden Wirtschaft und neuen Enthüllungen Ungemach. Es gibt für ihn aber auch Chancen.

Martin Kilian, Washington
Ist die Zeit des Lächelns bald vorbei? Donald Trump steht vor einem heiklen Jahr. (6. Oktober 2017)
Ist die Zeit des Lächelns bald vorbei? Donald Trump steht vor einem heiklen Jahr. (6. Oktober 2017)
Evan Vucci (AP), Keystone

Ende Januar bricht das dritte Amtsjahr des unberechenbaren US-Präsidenten an, den Zenit seiner Macht aber hat Donald Trump bereits überschritten. Konnte er zwei Jahre mit republikanischen Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses regieren, so wird ihm das demokratische Repräsentantenhaus künftig erhebliche Scherereien bereiten.

Der Unterhaltungswert der Trump’schen Präsidentschaft wird unvermindert hoch bleiben aufgrund der Zirkusatmosphäre im Weissen Haus, für den Amtsinhaber aber wird es 2019 kaum gemütlich werden. Die Demokraten im Abgeordnetenhaus werden seine Administration wie von der US-Verfassung verlangt unter Aufsicht stellen, neue Untersuchungen des Justiz- und Geheimdienstausschusses den Präsidenten unter Druck setzen.

Trumps Chance ist, dass sich die Demokraten dabei übernehmen und er wie Bill Clinton 1998 als Opfer politischer Machenschaften dastehen wird. Clintons Beliebtheitswerte stiegen nach dem erfolglosen Impeachment im Gefolge der Lewinsky-Affäre, die Demokraten verzeichneten bei den Kongresswahlen 1998 sogar leichte Zugewinne. Andererseits wird Trump auf neue Ermittlungen im Kongress womöglich hysterisch und überzogen reagieren und damit einmal mehr den Eindruck erwecken, er sei nicht recht bei Trost.

Video: Diese Lügen erzählt Trump am häufigsten

In zwei Jahren Amtszeit hat der US-Präsident über 7000 Falschaussagen gemacht. (Video: AFP/CNN/White House/Tamedia)

Im kommenden Jahr wird sich überdies zeigen, was Russland-Sonderermittler Robert Mueller aufgedeckt hat. Im günstigsten Szenario für den Präsidenten ist die leidige Untersuchung nicht nur vorbei, sondern erledigt ein für alle Mal den Vorwurf, Trump und seine Mitarbeiter seien 2016 eine Verschwörung mit Moskau eingegangen. Möglich wäre, dass eine solche Verschwörung nie zustande kam, weil Team Trump völlig dilettantisch auf russische Avancen und Angebote reagierte.

Nimmt der Tumult in Washington noch zu?

Damit wäre der Präsident aus dem Schneider, gewiss würde er dies seine politischen Gegner sowie ihm feindlich gesonnene Medien wochenlang wissen lassen und ihnen vorwerfen, sie hätten eine Lappalie ausnützen wollen, um ihn aus dem Amt zu treiben. Wird Mueller jedoch fündig, wird es eng für Donald Trump: Rufe nach einer Anklageerhebung im Kongress würden lauter, der Tumult in Washington nähme zu.

Unter diesen Umständen wäre eine sich 2019 abschwächende Konjunktur besonders gefährlich: Sie würde den Präsidenten zusätzlich schwächen, seine Basis wahrscheinlich auf einen harten Kern zusammenschmelzen, etwa ein Drittel der Wählerschaft. Dies wiederum könnte republikanische Kongressmitglieder dazu verleiten, öffentlich mit Trump zu brechen – selbst auf die Gefahr hin, dass die republikanische Basis diese Rebellen bei innerparteilichen Vorwahlen aus ihren Ämtern wählen würde.

Ein Absacken der Konjunktur oder gar eine Rezession mit damit einhergehenden Turbulenzen an den Märkten könnte sich zu einer politischen Katastrophe verdichten, wenn der Präsident obendrein durch neue Affären oder sensationelle Enthüllungen belastet würde. Was ein derart in die Enge getriebener Donald Trump anstellen würde, lässt sich kaum erahnen. Es bescherte den USA aber gewiss aufregende Zeiten, wie sie das Land zuletzt während der Götterdämmerung der Nixon-Administration 1973 und 1974 erlebte.

Eines ist sicher: Donald Trump wird uns auch 2019 überraschen, er wird Kopfschütteln und Ängste über den Zustand der US-Demokratie auslösen. Den Höhepunkt seiner politischen Macht aber hat dieser Präsident überschritten.

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