US-Senatoren fordern Sanktionen gegen Türkei

Der Kauf eines russischen Abwehrsystems des Nato-Partners Türkei stösst zwei US-Politikern sauer auf.

«Schreckliches Signal»: Eine türkische Luftwaffenbasis mit dem Abwehrsystem S-400 in Ankara. (25. November 2019)

«Schreckliches Signal»: Eine türkische Luftwaffenbasis mit dem Abwehrsystem S-400 in Ankara. (25. November 2019)

(Bild: Keystone)

Wegen des umstrittenen Kaufs des russischen Raketenabwehrsystems S-400 haben zwei einflussreiche US-Senatoren die Regierung zur Verhängung von Sanktionen gegen die Türkei aufgefordert.

Die Administration von Präsident Donald Trump müsse den Nato-Partner Türkei wie vom Gesetz vorgesehen nun rasch mit Strafmassnahmen belegen, verlangten der republikanische Senator Lindsey Graham und sein demokratischer Kollege Chris Van Hollen.

In dem am Montag veröffentlichten Brief an Aussenminister Mike Pompeo schrieben die Senatoren weiter, dass es ein «schreckliches Signal» an andere Länder wäre, den Rechtsbruch Ankaras ungestraft zu lassen.

«Ernste Herausforderung»

Der Kauf der S-400 durch die Türkei dürfte auch beim Nato-Gipfel in London eine Rolle spielen, der am Dienstag beginnt. Die Türkei will an dem Raketenabwehrsystem festhalten. Bei einem Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Weissen Haus sprach Trump vergangenen Monat daher von einer «sehr ernsten Herausforderung», ohne aber Sanktionen anzukündigen.

Die Türkei hatte die Raketenabwehr im Sommer von Russland erworben und damit den Unmut der USA als Nato-Partner auf sich gezogen. Die US-Regierung befürchtet unter anderem, dass Russland über das empfindliche Radar des Waffensystems an Daten über die Fähigkeiten des US-Kampfjets F-35 gelangen könnte.

Ankara war Partner beim Bau des Kampfjets und wollte zahlreiche Flugzeuge kaufen. Wegen des Rüstungsdeals mit Moskau haben die USA die Türkei aus dem F-35-Programm ausgeschlossen. Harte Sanktionen blieben bislang aber aus.

chk/sda

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