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US-Richter weisen Klage gegen Homoehe ab

Erfolg für die Befürworter der gleichgeschlechtlichen Ehe in den USA: In mehr als der Hälfte der Staaten ist sie nun legal. Doch eine Entscheidung auf Bundesebene steht noch aus.

ajk
Durften nach neuem Recht nun heiraten: Zwei Frauen bei ihrer Hochzeit in Arlington in den USA. (6. Oktober 2014)
Durften nach neuem Recht nun heiraten: Zwei Frauen bei ihrer Hochzeit in Arlington in den USA. (6. Oktober 2014)
AP Photo

Homosexuelle können in den USA künftig in 30 der 50 Staaten des Landes heiraten. Der Oberste Gerichtshof des Landes machte den Weg für eine Ausweitung gleichgeschlechtlicher Ehen auf elf weitere Staaten frei. In 19 Staaten und im Hauptstadtbezirk Washington D.C. war die Homoehe bereits legal.

Die Richter wiesen in einer unerwarteten und kurz gehaltenen Entscheidung die Einsprüche von fünf US-Staaten ab, die homosexuelle Eheschliessungen verbieten wollten. Sechs weitere müssen dem Urteil ebenfalls folgen. Eine Entscheidung über die Rechtmässigkeit der Homoehe auf Bundesebene fällten die obersten Richter des Landes damit aber nicht. Dennoch wurde das Urteil als wichtiger Etappensieg für die Befürworter der gleichgeschlechtlichen Ehe in den USA gefeiert.

In vielen Bundesstaaten erlaubt

Niedrigere Instanzen hatten ein Homoehe-Verbot nach dem anderen gekippt, nachdem der Oberste Gerichtshof im Juni 2013 in einem richtungsweisenden Urteil de facto die gesetzliche Definition der Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau aufgehoben hatte. Damals hatten die Richter befunden, dass Steuerbegünstigungen und andere Vorteile verheirateter Paare auch für legal getraute homosexuelle Paare gelten müssten.

Vor zwei Jahren war die Homoehe in gerade einmal sechs Staaten der USA erlaubt, zuletzt waren es 19 plus der Hauptstadtbezirk Washington. Nun sind es 30. In Indiana, Oklahoma, Utah, Virginia und Wisconsin können schwule und lesbische Paare sofort auf die Standesämter gehen. In Colorado, Kansas, North Carolina, South Carolina, West Virginia und Wyoming wird die gleichgeschlechtliche Ehe ebenfalls bald möglich sein.

Diese Staaten sind an die gleichen Urteile von Berufungsgerichten gebunden, die die Homoehe erlaubt hatten, deren Urteile aber während der Prüfung durch den Supreme Court vorläufig ausgesetzt worden waren. Wie viele der neun Richter die Entscheidung mittrugen, gab das Gericht nicht bekannt.

Weitere Gerichtsentscheide hängig

Experten und Verfechter beider Seiten erwarten sich nun auch eine letztgültige Entscheidung des Supreme Court über die Homoehe in den gesamten USAin den kommenden Monaten. Ein Thema von solch grosser nationaler Bedeutung sollte nicht niedrigeren Instanzen überlassen werden, heisst es von Gegnern und Befürwortern. Evan Wolfson, Präsident der Organisation Freedom to Marry, rief das Gericht am Montag auf, «den Job zu Ende zu bringen». Ed Whelan von den Homoehe-Gegnern des Ethics and Public Policy Center kritisierte ebenfalls, dass der Supreme Court noch kein übergreifendes Urteil gesprochen habe.

Für mehrere andere Staaten sind derzeit vor zwei weiteren Berufungsgerichten noch Entscheidungen zur Homoehe anhängig. Eines in Cincinnati soll über gleichgeschlechtliche Ehen in Kentucky, Michigan, Ohio und Tennessee entscheiden. Beobachter gehen davon aus, dass das Urteil eher zugunsten eines Verbots in diesen Staaten hinauslaufen dürfte. In San Francisco, wo Verbote in Idaho und Nevada zur Debatte stehen, wurde eher mit einem Ja zur Homoehe gerechnet. Beide Urteile könnten jederzeit fallen, würden dann aber vermutlich ebenfalls vor dem Supreme Court landen.

(AP)

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