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«Snowden könnte im Militärflugzeug fliehen»

Edward Snowdens Situation ist rechtlich verzwickt. Nun will Russland die Verantwortung an Flüchtlingsorganisationen abschieben. HSG-Völkerrechtsprofessor Bardo Fassbender sagt, ob das möglich ist.

Herr Fassbender, sind das Rote Kreuz oder das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) tatsächlich zuständig für Fälle wie Snowden? Beide Organisationen können einer Person den Flüchtlingsstatus nicht selber verleihen. Sie sind vielmehr für die Betreuung von Flüchtlingen in einem Land zuständig. Man kann zwar annehmen, dass Snowden Flüchtling im Sinne des Genfer Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge ist. Das heisst, er befindet sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner politischen Überzeugungen ausserhalb des Landes seiner Staatsangehörigkeit. Aber die Organisationen sind nicht in der Lage, ihm in einem bestimmten Land Aufenthalt zu gewähren.

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