Rod Rosenstein, ein Bollwerk gegen Trump

Der stellvertretende US-Justizminister ist ein Stachel im Fleisch von US-Präsident Trump. Doch bleibt er, wenn sein neuer Chef kommt?

Gilt als ein ständiges Ärgernis für Präsident Donald Trump: Rod Rosenstein, stellvertretender US-Justizminister. Foto: Reuters

Gilt als ein ständiges Ärgernis für Präsident Donald Trump: Rod Rosenstein, stellvertretender US-Justizminister. Foto: Reuters

Thorsten Denkler@thodenk

Wenn Rod Rosenstein wirklich in einigen Wochen oder Monaten sein Amt als stellvertretender Justizminister der USA zurückgibt, dann dürfte der 54-jährige die härtesten zwei Jahre seiner juristischen Laufbahn hinter sich gebracht haben. In seinem früheren Leben hat er Drogendealer dingfest gemacht, Korruption bekämpft und allerlei Schwerverbrecher vor Gericht gebracht.

Aber nichts davon hat ihn darauf vorbereitet, mit einem Präsidenten umzugehen, der alles versucht, um die laufenden Russland-Ermittlungen zu untergraben. In denen wird unter anderem untersucht, ob womöglich Trump oder sein Wahlkampfteam mit der russischen Regierung zusammengearbeitet haben, um die Wahl 2016 zu gewinnen.

Als Rosenstein Ende April 2017 sein Amt unter Justizminister Jeff Sessions antrat, dürfte ihm klar gewesen sein, dass unter einem Präsidenten Trump vieles anders laufen würde, als er es gewohnt war. Der angesehene Anwalt und frühere Bundesankläger Robert Bonsib hat mal über Rosenstein gesagt, er sei das «Postergesicht eines professionellen, kompetenten, ethisch gefestigten und fairen Anklägers». Also so ziemlich das Gegenteil von Trump.

Der Karriere-Jurist hatte im Senat sowohl Republikaner als auch die Demokraten überzeugt. Sie bestätigten ihn mit 94 zu sechs Stimmen. Wohl auch in der Hoffnung, er könne als Stimme der Vernunft und Sachlichkeit mässigend sowohl auf den Hardliner Jeff Sessions als auch auf Trump wirken.

Trump benutzte Rosenstein

Rosenstein brachte reichlich Erfahrung in das neue Amt mit. Er dient dem Justizministerium seit 1990. Seinen Abschluss hatte er zuvor in Harvard gemacht. George W. Bush machte ihn 2005 zum obersten Bundesankläger in Maryland. Später war er unter den nur drei von 93 Kollegen, die von Präsident Barack Obama übernommen wurden.

Womit Rosenstein aber zumindest zum Zeitpunkt seiner Nominierung Anfang Februar 2017 noch nicht rechnen konnte, war, dass er quasi mit Amtsantritt die Aufsicht über die überaus heiklen Russland-Ermittlungen würde übernehmen müssen. Zwischen seiner Nominierung und seiner Bestätigung hatte sich nämlich sein direkter Vorgesetzter Jeff Sessions von der Aufsicht zurückgezogen – weil er selbst verdächtige Kontakte zu russischen Offiziellen hatte.

Kaum im Amt bekam Rosenstein umgehend zu spüren, was es heisst, wenn einer wie Trump im Weissen Haus sitzt. Damals lagen die Russland-Ermittlungen noch in der Zuständigkeit des FBI. Trump verlangte vom damaligen FBI-Chef James Comey Loyalität, wie Comey später unter Eid aussagte. Die konnte und wollte er dem Präsidenten aber nicht zusichern. Trump suchte einen Weg, Comey zu feuern. Und dafür benutzte er Rosenstein.

Entsetzt über Trumps Verhalten

Ein schmutziges Spiel begann. Rosenstein sollte es sein, der in einem Brief an seinen Chef Sessions Comey eine schlechte Amtsführung bescheinigte: Es ging um Comeys angeblichen Umgang mit der E-Mail-Affäre von Hillary Clinton ein Dreivierteljahr zuvor. Sessions nahm den Brief, um Trump auf dieser Basis die Entlassung von Comey nahezulegen. Was Trump dann umgehend machte. All das passierte am 9. Mai 2017.

Comey erfuhr während einer Rede vor FBI-Mitarbeitern von seinem Rauschmiss. Er las die Nachricht auf den Breaking-News-Laufbändern der TV-Bildschirmen, die um ihn herum flimmerten. Und hielt das zunächst für einen schlechten Scherz. Trump hatte es nicht für nötig gehalten, den FBI-Chef persönlich zu informieren.

Trump hat wenig später in einem TV-Interview indirekt eingeräumt, dass es wohl doch eher darum ging, die laufenden Russland-Ermittlungen gegen sein Wahlkampfteam zu beenden, als um andere Verfehlungen Comeys. Allein auf Twitter bezeichnete Trump diese Ermittlungen mehr als 120 Mal als «witch hunt», als Hexenjagd.

Rosenstein soll geradezu entsetzt über Trumps Verhalten gewesen sein. Im Mitarbeiterkreis soll er gefragt haben, ob es künftig angebracht sei, Gespräche mit Trump heimlich aufzunehmen. Und er diskutierte die Frage, ob Trump nach dem 25. Verfassungszusatz des Amtes enthoben werden könnte. Dafür müssten alle Kabinettsmitglieder Trump geschlossen die Gefolgschaft verweigern. Über seine eigene Rolle in Sachen Comey soll er besonders aufgebracht gewesen sein.

Bereit, Trumps Wut auszuhalten

Rosenstein musste sich entscheiden. Lässt er zu, dass Trump das Justizministerium aus dem Weissen Haus steuert und mit dem FBI macht, was er will? Oder beharrt er auf der Unabhängigkeit der Justiz und dem Prinzip, dass politische Einmischung in der US-Justiz nichts zu suchen hat? Im letzteren Fall konnte er sicher sein, dass Trump und er keine Freunde mehr werden würden.

Er hatte ja erlebt, wie Trump mit Sessions umgesprungen war, als der sich von der Aufsicht über die Russland-Ermittlungen des FBI zurückgezogen hatte. Trump wertete den Schritt als massive Illoyalität. Er geriet darüber derart in Wut, dass er Sessions seitdem, wo er nur konnte, öffentlich beleidigte und herabwürdigte.

Rosenstein entschied sich dafür, Trumps Wut auszuhalten. Und ging einen Schritt, für den Trump ihn noch Ende vergangenen Jahres am liebsten als Verräter hinter Gittern gesehen hätte: Am 17. Mai 2017 berief Rosenstein den früheren FBI-Chef Robert Mueller als Sonderermitttler in der Russland-Affäre. Rosenstein habe damit den Fortbestand der Russland-Ermittlungen gegen den Willen von Trump gesichert, sagt der Harvard-Professor für Recht, Noah Feldman. Das könne ihm gar nicht hoch genug angerechnet werden.

Trump war ausser sich. Kurz nach Muellers Nominierung zitierte er Sessions ins Oval Office und beschimpfte ihn, dass er jetzt wegen dessen Rückzug vollends die Kontrolle über die Russland-Ermittlungen verloren habe. Schon da forderte Trump Sessions angeblich auf zurückzutreten. Wenige Monate später soll Trump drauf und dran gewesen sein, auch Mueller zu entlassen. Davon konnte ihn gerade noch der Justitiar des Weissen Hauses abhalten.

Rosenstein musste die Aufsicht abgeben

Muellers Ermittlungen zeigen zu Trumps Verdruss Wirkung. Über ein Dutzend Gerichtsverfahren sind bereits anhängig. Ehemals enge Mitarbeiter von Trump müssen ins Gefängnis. Darunter sein früherer persönlicher Anwalt Michael Cohen und Trumps Wahlkampfmanager Paul Manafort. Der hatte besonders gute Kontakte nach Russland. Einem persönlichen Freund, dem beste Verbindungen zum russischen Geheimdienst nachgesagt werden, hatte er im Wahlkampf detaillierte Umfragedaten übergeben, wie jetzt aus Gerichtsakten bekannt wurde. Die könnten dazu verwendet worden sein, Putins Troll-Fabriken in Russland mit den richtigen Zielen für die diversen Pro-Trump-Kampagnen in den sozialen Netzwerken zu beliefern.

Die Ermittlungen haben Gerichtsakten zufolge auch gezeigt, dass in Trumps Wahlkampfteam schon vorab bekannt war, dass die Enthüllungsplattform Wikileaks angeblich belastendes Material gegen Hillary Clinton veröffentlichen werde. Material, das von russischen Hackern von Servern der Demokraten gestohlen worden war.

Eineinhalb Jahre musste Sessions die Schimpfkanonaden des Präsidenten über sich ergehen lassen. Nach den Midterm-Wahlen Anfang November 2018 feuerte Trump ihn. Und installierte Sessions Stabschef Matthew Whitaker als geschäftsführenden Justizminister. Whitaker hatte sich immer mal wieder kritisch zu den Russland-Ermittlungen geäussert. Rosenstein musste die Aufsicht an ihn abgeben. Blieb aber noch im Amt. Verschiedene Medien berichteten, er wolle seinen Posten verlassen, sobald ein neuer Justizminister im Amt ist.

Posten noch eine Weile behalten

Das könnte bereits in wenigen Tagen sein, wenn William Barr vom Senat bestätigt wird. Der war schon unter George Bush senior Justizminister. Und sein einziger Fehler scheint im Moment zu sein, dass er von Trump nominiert wurde. In den Anhörungen vor dem Senat bekräftigte er durchaus glaubhaft, dass er die Unabhängigkeit der Justiz wahren werde. Und dass Mueller, mit dem Barr persönlich befreundet ist, seine Ermittlungen ungestört werde beenden können.

Barr dürfte jedoch ganz froh sein, wenn Rosenstein doch noch ein wenig länger im Amt bliebe. Alles in allem sind die Russland-Ermittlungen nichts, was ein neuer Justizminister unbedingt selbst beaufsichtigen will. Zu gross ist die Gefahr, dass ihn die Unbill des Präsidenten treffen könnte. Barr sagte am Mittwoch in seiner Anhörung vor dem Senat, er habe Rosenstein angeboten, seinen Posten noch eine Weile zu behalten. Rosenstein soll dazu bereit gewesen sein. Es gebe von beiden Seiten keine konkreten Pläne dafür, ob und wann Rosenstein geht, sagte Barr.

Es wird jetzt erwartet, dass Rosenstein noch so lange bleibt, bis Mueller seine Ermittlungen abgeschlossen hat. Was in einigen Wochen der Fall sein könnte. Rosenstein selbst hat sich dazu bisher nicht öffentlich geäussert. Sicher aber scheint, dass er nicht die Absicht hat, länger als unbedingt nötig für die Regierung Trump zu arbeiten.

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