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Obama plädiert für Zweistaatenlösung

Eine Zweistaatenlösung bleibe der einzige Weg, um die Sicherheit Israels als Staat dauerhaft zu gewährleisten, so Barack Obama in einem Interview. Darin kritisierte er auch Benjamin Netanyahu

Könnte die Rolle der USA als Schutzmacht Israels überdenken: US-Präsident Barack Obama, hier während einer Rede im Weissen Haus.
Könnte die Rolle der USA als Schutzmacht Israels überdenken: US-Präsident Barack Obama, hier während einer Rede im Weissen Haus.
Keystone

US-Präsident Barack Obama kritisiert die Aussagen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu während dem Wahlkampf in Israel. Netanyahus Absage an einen Palästinenserstaat erschwert aus Obamas Sicht die Suche nach einem Weg für Friedensgespräche im Nahen Osten.

Eine Zweistaatenlösung bleibe der einzige Weg, um die Sicherheit Israels als jüdischer und demokratischer Staat dauerhaft zu gewährleisten, sagte Obama in einem Interview der «Huffington Post». Dies habe er Netanyahu am Donnerstag bei einem Telefonat gesagt.

Netanyahu: «Keine Einstaatenlösung»

Die USA haben auch signalisiert, dass sie ihre Rolle als Schutzmacht Israels in der internationalen Politik überdenken könnten.

Netanyahu hatte im Wahlkampf erklärt, unter seiner Verantwortung werde es keine Gründung eines Palästinenserstaates geben. Diese Äusserung hatte ihm Zulauf aus dem konservativen und nationalistischen Lager gebracht, wodurch er die Parlamentswahl am Dienstag überraschend deutlich gewinnen konnte.

Nach der Wahl war er von seinen Äusserungen wieder abgerückt. «Ich will keine Einstaatenlösung. Ich möchte eine nachhaltige, friedliche Zweistaatenlösung. Aber dafür müssen sich die Umstände ändern», sagte Netanyahu dem US-Sender MSNBC.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte sich am Freitag ähnlich wie Obama geäussert. Er verlangte von Netanyahu ein klares Bekenntnis zur Zweistaatenlösung im Nahost-Konflikt. Die Gründung eines Palästinenserstaates sei «der einzige Weg» zur Lösung des Konflikts, beschied auch Ban dem israelischen Regierungschef.

SDA/kpn

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