Obama erwägt zweitägigen Militärschlag

Marschflugkörper und Langstreckenbomber: Laut US-Medien ist eine militärische Antwort auf die Giftgasangriffe «wahrscheinlich». Offenbar haben die USA bereits die Nutzung griechischer Stützpunkte beantragt.

  • loading indicator

Die USA haben sich festgelegt: Es sei «unwiderlegbar», dass in Syrien Chemiewaffen gegen Hochburgen der Rebellen eingesetzt worden seien, sagte US-Aussenminister John Kerry vor den Medien. Wie verschiedene US-Medien berichten, erwägt das Weisse Haus inzwischen sehr konkret einen Militärschlag gegen Syrien. Er soll sich gegen militärische Ziele richten, die nicht direkt zum Chemiewaffen-Programm des Landes gehören.

Ein solcher würde «vermutlich nicht länger als zwei Tage» dauern, vermutet die «Washington Post». Denkbar sei das Abfeuern von Marschflugkörpern gegen militärische Ziele, ebenso der Einsatz von Langstreckenbombern. Auch die «New York Times» geht davon aus, dass es anders als in Libyen nicht zu einem längeren Luftkrieg gegen das syrische Regime kommen wird. Beide Blätter beriefen sich auf US-Regierungskreise.

Einsatz «wahrscheinlich»

Der Einsatz scheint derweil so gut wie beschlossen zu sein. Nach Angaben von Informanten der «New York Times» hat US-Präsident Obama noch keinen definitiven Entscheid gefällt, er werde aber «wahrscheinlich eine begrenzte Operation anordnen». Laut der «Washington Post» sind vor allem noch dreierlei Abklärungen ausstehend: Ein definitiver Bericht der Geheimdienste, die Konsultation mit Partnerländern und dem Kongress sowie die juristische Begründung des Einsatzbefehls. Den Einsatz verhindern könnte gemäss inoffiziellen Quellen nur noch ein abrupter Kurswechsel Syriens oder Russlands, was aber kaum zu erwarten sei.

Die Pläne für einen begrenzten Militärschlag gegen Syrien sind derweil nicht neu: Bereits im Juni schrieb Generalstabschef Martin Dempsey in einem Brief an den US-Kongress, ein derartiger Angriff könnte wichtige Ziele der Luftwaffe, der Luftabwehr, der Bodentruppen und der Marine umfassen, ebenso unterstützende militärische Einrichtungen und Kommandozentralen. «Wir könnten Hunderte von Zielen angreifen – im von uns bestimmten Tempo».

Koalition der Willigen?

Möglich ist, dass die USA für die Angriffe eine Koalition der Willigen gründen. Grossbritannien und Frankreich haben bereits entsprechende Bereitschaft signalisiert. Nach Einschätzung der «New York Times» hat die US-Regierung hingegen die Hoffnung auf eine Autorisation des Einsatzes durch den UNO-Sicherheitsrat angesichts des drohenden Vetos vonseiten Russlands so gut wie aufgegeben.

Unter Berufung auf nicht namentlich genannte Regierungsvertreter entwerfen die beiden Zeitungen zudem ein Szenario für die nächsten Tage. Demnach ist zu erwarten, dass die Geheimdienste Informationen vorlegen, wonach die Chemiewaffen von Assads Truppen eingesetzt wurden. Möglicherweise könnte es sich dabei um abgefangene Funksprüche oder Telefonanrufe zwischen Kommandanten der syrischen Armee handeln.

USA beantragen Nutzung von Stützpunkten

Angesichts der möglichen Militärintervention in Syrien haben die USA inzwischen die Nutzung von zwei Stützpunkten in Südgriechenland und auf Kreta beantragt. Dies berichtet die regierungsnahe konservative Athener Zeitung «Kathimerini» unter Berufung auf Kreise des Verteidigungs- und Aussenministeriums. Es gehe um den Stützpunkt von Souda auf Westkreta und den Flughafen von Kalamata auf der Halbinsel Peloponnes, hiess es. Wie das Blatt unter Berufung auf Kreise des Athener Verteidigungsministeriums berichtete, sei bereits eine erhöhte Aktivität von Militärflügen durch den griechischen Luftraum in Richtung Ostmittelmeer registriert worden.

Das US-Aussenministerium hat zudem ein für Mittwoch geplantes Treffen mit Vertretern Russlands wegen der laufenden Beratungen über das weitere Vorgehen in Syrien abgesagt. Grund seien die laufenden Konsultationen über die angemessene Reaktion auf den Giftgasangriff in Syrien, sagte ein Sprecher des US-Aussenministeriums. Bei dem Treffen in Den Haag sollten die Pläne für eine internationale Friedenskonferenz beraten werden, um den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden.

Deutlicher Ton

Die Äusserungen Kerrys sind die bisher schärfsten Äusserungen der US-Regierung an die Adresse Syriens. Kerry machte klar, dass die USA das Regime als verantwortlich für den Giftgaseinsatz erachten: Damaskus habe sich fünf Tage lang geweigert, den UNO-Inspektoren Zugang zu den Orten der Angriffe zu gewähren. «Wir haben sehr wenig Zweifel, dass das syrische Regime schuld ist», sagte Kerry und fügte an, Präsident Barack Obama wolle die Verantwortlichen dieser «moralischen Obszönität» zur Rechenschaft ziehen. Obamas Sprecher Jay Carney ergänzte: Die syrische Regierung habe den Ort des Chemiewaffenangriffs am Montag erneut bombardiert, um Beweise zu zerstören.

Deutliche Worte: US-Aussenminister John Kerry vor den Medien. (Video: Youtube/US-Aussenministerium)

Inspekteure sammeln Beweise

UNO-Inspekteure gelangten am Montag erstmals an den Ort eines der mutmasslichen Angriffe in Muadamijat al-Sham südwestlich der Hauptstadt Damaskus. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon sagte, die Inspekteure hätten zwei Krankenhäuser besucht und mit Ärzten und Überlebenden gesprochen. UNO-Sprecher Farhan Haq sagte, das Team habe schon «wertvolle Hinweise» gesammelt. Nach einer ersten Auswertung werde die Arbeit am Dienstag fortgesetzt.

Zuvor war der Konvoi der UNO-Experten unter Beschuss von Heckenschützen geraten, so dass sie zur Rückkehr nach Damaskus gezwungen waren. Nach Angaben von Haq wurden die Reifen und die Frontscheibe des ersten Fahrzeuges zerschossen. Rebellen und Regierung gaben sich gegenseitig die Schuld für den Beschuss.

Giftgaseinsatz in Syrien: Internet-Video zeigt UNO-Inspektoren bei der Arbeit. (Video: Youtube/Oppositionskomitee)

mw/AFP/sda/AP

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt