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Obama erhält Angriffsziele in Syrien präsentiert

Das Weisse Haus erwägt ein Eingreifen: US-Präsident Obama hat sich mit der Militärspitze zu einer Sondersitzung getroffen. Die Geheimdienste sind zunehmend überzeugt, dass das Regime hinter dem Giftgaseinsatz steckt.

Der UN-Bericht liefert Beweise für den Giftgaseinsatz in Syrien: UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. (17. September 2013)
Der UN-Bericht liefert Beweise für den Giftgaseinsatz in Syrien: UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. (17. September 2013)
AP Photo/Frank Franklin II)
Einigen sich in Genf auf einen Plan zur Sicherung und Zerstörung der syrischen Chemiewaffen: Der russische Aussenminister Sergei Lawrow und sein amerikanischer Kollege John Kerry. (13. September 2013)
Einigen sich in Genf auf einen Plan zur Sicherung und Zerstörung der syrischen Chemiewaffen: Der russische Aussenminister Sergei Lawrow und sein amerikanischer Kollege John Kerry. (13. September 2013)
AFP
Nach Angaben der Regierung im Stadtteil Jobar gefunden: Angebliche Materialien und Utensilien zur Herstellung von chemischen Waffen. (24. August 2013)
Nach Angaben der Regierung im Stadtteil Jobar gefunden: Angebliche Materialien und Utensilien zur Herstellung von chemischen Waffen. (24. August 2013)
Sana, AFP
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Bei Beratungen über eine militärische Reaktion auf den angeblichen Giftgaseinsatz des Assad-Regimes am Mittwoch hat der Vorsitzende des US-Generalstabs, Martin Dempsey, nun im Weissen Haus mögliche Ziele für einen amerikanischen Angriff mit Marschflugkörpern präsentiert. Eine Entscheidung über ein militärisches Eingreifen der Obama-Administration in den syrischen Bürgerkrieg ist jedoch noch nicht gefallen. Bei dem Treffen im Weissen Haus waren neben dem Präsidenten und Sicherheitsberaterin Susan Rice Vertreter des Militärs sowie der Geheimdienste anwesend.

Bereits am Donnerstag hatte sich der Präsident mehr als drei Stunden mit seinem Stab über die Lage in Syrien beraten. Danach wurde bekannt, dass das Weisse Haus Verteidigungsminister Chuck Hagel beauftragte, militärische Optionen für einen Angriff auszuarbeiten. Möglich wären beispielsweise Attacken auf Kommandostellen und Raketenbatterien des Assad-Regimes. Bei dem angeblichen Giftgaseinsatz waren am Mittwoch in mehreren Vororten von Damaskus bis zu 1500 Zivilisten ums Leben gekommen.

Ungewöhnliche Aktivitäten

Präsident Obama hat in der Vergangenheit mehrmals betont, dass ein Einsatz chemischer Waffen vonseiten des Regimes in Damaskus Konsequenzen hätte. Die syrische Regierung hat heute neuerlich verneint, Giftgas verwendet zu haben, und behauptet, in einem von Aufständischen benutzten Tunnel chemische Waffen gefunden zu haben. US-Dienste sind jedoch zusehends überzeugt, dass das Assad-Regime chemische Kampfstoffe verwendet hat. So seien unter anderem an mehreren Tagen vor dem angeblichen Giftgaseinsatz in Kampfstofflagern des Regimes ungewöhnliche Aktivitäten beobachtet worden.

In einem Interview mit CNN am Freitag hatte Präsident Obama dennoch zu Vorsicht gemahnt: Ein Angriff «ohne ein Mandat der Vereinten Nationen und ohne klare Beweise» sei problematisch, auch brauche es hierfür eine internationale Koalition. Sowohl Grossbritannien als auch Frankreich und die Türkei haben nach dem möglichen Gasangriff militärische Massnahmen gegen Damaskus verlangt. Da das Weisse Haus im UNO-Sicherheitsrat mit einem russischen Veto gegen jegliche militärische Aktionen rechnen muss, wird erwogen, Militärschläge gegen das Assad-Regime mit humanitären Gründen zu rechtfertigen.

Vorbild Kosovo

Vorbild dafür wäre Präsident Clintons Luftkrieg in Kosovo 1999, der gleichfalls ohne ein UNO-Mandat geführt wurde. Auch im Kongress wird zusehends eine amerikanische Reaktion auf die Ereignisse in Syrien verlangt: In einem Brief an den Präsidenten schreibt der New Yorker Abgeordnete Eliot Engel, ranghöchster Demokrat im aussenpolitischen Ausschuss des Repräsentantenhauses, dass die amerikanische Glaubwürdigkeit auf dem Spiel stehe: «Wenn wir zusammen mit unseren Alliierten nicht auf Assads mörderischen Einsatz von Massenvernichtungswaffen reagieren, werden bösartige Staaten und Akteure rund um die Welt ein grünes Licht erhalten», so Engel.

Falls Präsident Obama ein militärisches Eingreifen anordnete, könnte er sich auf ein robustes Arsenal stützen: Derzeit kreuzen im Mittelmeer vier US-Zerstörer mit Dutzenden von Tomahawk-Marschflugkörpern an Bord, die einen Angriff auf Positionen des Assad-Regimes ausführen könnten. Neben den Zerstörern USS Mahan, USS Gravely, USS Barry und USS Ramage wäre überdies eine Trägerkampfgruppe um die USS Harry Truman verfügbar. Der Flugzeugträger befindet sich derzeit samt Begleitschiffen, darunter dem Raketenkreuzer USS Gettysburg, im Golf von Aden und hat 80 Kampfflugzeuge an Bord. Ausserdem befinden sich mehrere amerikanische U-Boote mit Marschflugkörpern in Reichweite Syriens.

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