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NSA beendete Überwachung Merkels im Sommer

Barack Obama hat erst vor wenigen Wochen aus einer internen Untersuchung erfahren, dass die NSA mehrere Staatschefs überwachte. Dies berichtet das «Wall Street Journal».

Barack Obama soll sich bereits entschuldigt haben: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag.
Barack Obama soll sich bereits entschuldigt haben: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag.
Keystone
War er über die Spionage informiert? US-Präsident Barack Obama an einer Medienkonferenz. (24. Oktober 2013)
War er über die Spionage informiert? US-Präsident Barack Obama an einer Medienkonferenz. (24. Oktober 2013)
EPA/Shawn Thew
Bestellte den US-Botschafter ein: Deutschlands Aussenminister Guido Westerwelle.
Bestellte den US-Botschafter ein: Deutschlands Aussenminister Guido Westerwelle.
AFP Photo / Odd Andersen
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US-Präsident Barack Obama hat laut einem Zeitungsbericht die Überwachung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und anderen Staatsführern beendet, nachdem er vor wenigen Wochen von den Abhöraktionen erfahren hatte. Wie das «Wall Street Journal» unter Berufung auf ungenannte US-Regierungsvertreter berichtete, erfuhr Obama erst aus einer internen Untersuchung, die er Mitte des Jahres angeordnet hatte, dass Merkel und 35 andere Staatsführer vom Geheimdienst NSA überwacht wurden.

Dem Bericht des «Wall Street Journal» zufolge ordnete das Weisse Haus daraufhin an, dass die Überwachung Merkels und mehrerer anderer betroffener Politiker eingestellt werden solle. In einigen Fällen sei dies zwar bereits angeordnet, aber noch nicht umgesetzt worden. Die Beendigung der Überwachung könne schwierig sein, da Merkel womöglich mit anderen Staatsführern kommuniziere, die von der NSA überwacht werden, hiess es zur Begründung.

NSA trifft Auswahl der Ziele

Der Regierungsvertreter sagte dem «Wall Street Journal», es gebe derart viele Abhöraktionen, dass es unmöglich sei, Obama über jede einzelne zu informieren. Demnach entschied der Präsident nur über die «Prioritäten» der Geheimdienstarbeit, die Auswahl der Ziele wurde aber von der NSA getroffen. «Diese Entscheidungen werden bei der NSA gemacht», sagte ein ungenannter Regierungsvertreter der Zeitung. «Der Präsident unterzeichnet diese Sachen nicht.»

Die Zeitung «Bild am Sonntag» hatte unter Berufung auf einen ranghohen NSA-Mitarbeiter berichtet, Obama sei 2010 persönlich von NSA-Chef Keith Alexander über die Überwachung Merkels informiert worden und habe sie trotzdem weiter laufen lassen. Eine NSA-Sprecherin dementierte später den Bericht. Demnach sprach Alexander weder 2010 mit Obama noch zu einem anderen Zeitpunkt über die Überwachung Merkels.

Obama entschuldigt sich bei Merkel

Nach «Spiegel»-Angaben versicherte Obama Merkel am Mittwoch in einem Telefonat, nichts von der Abhöraktion gewusst zu haben. Demnach hätte er diese sofort gestoppt, falls er davon Kenntnis gehabt hätte. Der US-Präsident habe sich bei der Kanzlerin entschuldigt und sein tiefes Bedauern ausgedrückt, berichtete das Magazin unter Berufung auf Quellen im Bundeskanzleramt. Merkel selbst äusserte sich bisher nicht öffentlich dazu, was Obama zu den Vorwürfen sagte.

AFP/kpn

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