Macron ist bereit, den Atomdeal zu diskutieren

Der französische Präsident Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump sind beim Iran-Abkommen weiterhin unterschiedlicher Meinung.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump Bereitschaft zu Gesprächen über einen neuen Iran-Atomdeal signalisiert. Es gelte den Weg für eine neue Übereinkunft zu ebnen, sagte Macron am Dienstag in Washington.

Gespräche darüber müssten die politischen Kräfte in der Region sowie Russland und die Türkei einbinden. Ziel müsse es sein, nachhaltige Stabilität für den Nahen Osten zu gewährleisten. «Wir sind nicht naiv, was den Iran angeht», sagte Macron. Gleichzeitig bringe er dem iranischen Volk eine grosse Menge Respekt entgegen.

US-Präsident Donald Trump unterstrich einen strikten politischen Kurs seiner Regierung gegen den Iran. Iran dürfe niemals erlaubt werden, Atomwaffen zu entwickeln, sagte Trump an der gemeinsamen Medienkonferenz mit Macron in Washington.

Der Iran stehe hinter vielen Schwierigkeiten im Nahen Osten. «Man sieht die Fingerabdrücke des Irans hinter vielen Problemen in Nahost», sagte Trump. Bis zum 12. Mai muss Trump entscheiden, ob die USA weiterhin Sanktionen gegen das Land aussetzen.

Trump gab den am Abkommen beteiligten europäischen Ländern bis zu diesem Termin Zeit, um auf seine Forderungen nach einem härteren Vorgehen gegen den Iran einzugehen. Trumps Entscheid über die Sanktionen wird gleichzeitig auch die Zukunft des Atomdeals bestimmen.

Anti-Terror-Engagement erhöhen

Trump forderte vor den Medien in Washington zudem die wohlhabenden Länder in der Region auf, ihre finanziellen Mittel im Kampf gegen den – aus US-Sicht auch vom Iran unterstützten – Terrorismus zu erhöhen. «Sie müssen ihre finanziellen Anstrengungen verstärken», sagt Trump.

Trump ist seit langem ein Gegner des Atomabkommens mit dem Iran. Noch vor dem Treffen mit Macron sagte er, es handle sich um eine «schreckliche» und «verrückte» Vereinbarung, die nie hätte geschlossen werden sollen.

Er kritisierte vor allem, dass das Abkommen von 2015 keine Regelungen zur Begrenzung des iranischen Raketenprogramms enthalte und auch nicht auf die iranischen Einmischungen in regionale Konflikte wie im Jemen und in Syrien eingehe. Eines der zentralen Anliegen von Macrons dreitägigem Staatsbesuch war es, Trump von einer Aufkündigung des Iran-Abkommens abzuhalten.

Staatsempfang

Kurz vor der Unterredung im Oval Office hatte Trump seinen französischen Gast am zweiten Tag von dessen Besuch mit militärischen Ehren im Weissen Haus empfangen. Rund 500 Soldaten der US-Streitkräfte waren in den Parkanlagen des Präsidentensitzes in Washington versammelt, um Macron zu begrüssen. Eine Kapelle spielte die Nationalhymnen beider Länder, und Salutschüsse wurden abgefeuert.

Bei der Zeremonie waren auch die Ehefrauen Melania Trump und Brigitte Macron anwesend, beide in Weiss. Die beiden Ehepaare hatten schon den Vorabend miteinander verbracht. Für Dienstagabend war ein Staatsdinner angesetzt. Am letzten Tag seines Besuches am Mittwoch hält Macron eine Rede vor dem US-Kongress.

chk/sda

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