Laut, bunt und wütend – aber kontraproduktiv?

Die Proteste gegen US-Richter Brett Kavanaugh werden immer schriller. Das freut die Republikaner.

Demonstranten vor dem Supreme Court in Washington. Video: Tamedia/Storyful
Alan Cassidy@A_Cassidy

Natürlich hatte sie es darauf ankommen lassen. Die Schauspielerin Amy Schumer war eine von 300 Demonstrantinnen, die am Donnerstag von der Polizei im US-Kapitol verhaftet wurde. In den vergangenen Wochen waren dort fast jeden Tag Protestierende aufgetaucht, aber so viele waren es bisher noch nie gewesen: 3000 Teilnehmer zählten die Organisatoren der gestrigen Kundgebung. Laut, bunt und wütend und waren sie durch Washington gezogen. Sie starteten mitten im Regierungsviertel, sie sangen vor den Treppen des Obersten Gerichtshofs, sie zogen weiter zum Senatsgebäude.

Ihre Botschaft war dabei nicht zu überhören – und im Fall der Studentin Linda ziemlich brachial. «Brett Kavanaugh ist ein Vergewaltiger, ein Lügner und ein schrecklicher Richter», sagte die junge Frau im pinken T-Shirt, die mit ihren Freundinnen vor dem Supreme Court stand. «Er ist ungeeignet für das Amt an unserem höchsten Gericht.»

Prominente schliessen sich Protesten an

Die Kundgebung lief unter dem etwas pathetischen Motto «Tapferkeit ist ansteckend», und etwas pathetisch klang auch der Aufruf der Organisatoren, dem sich Dutzende Prominente aus dem Showbusiness angeschlossen hatten, von Alicia Keys bis zu Whoopi Goldberg. «Jedes Kind, jede Frau und jeder Mann müssen Arm im Arm auf die Strasse gehen, um gegen diese Nominierung zu protestieren», hiess es im Text. Dies sei der Moment, in dem die Stimmen der Menschen zusammen kommen müssten, um das Schicksal der Nation zu ändern.


3000 demonstrieren in Washington gegen Kavanaugh

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Das Schicksal der Nation: Darunter machen es die Gegner von Brett Kavanaugh nicht mehr. Heute Freitag will der Senat das erste Mal über den Kandidaten von US-Präsident Donald Trump für den Obersten Gerichtshof abstimmen, voraussichtlich am Samstag folgt das Schlussvotum. Bis dahin, so scheint es, werden auch die Proteste gegen ihn immer lauter. Wer in diesen Tagen durch Amerikas Hauptstadt geht, sieht sie an jeder Ecke und in jeder Form. Lichtinstallationen an Häuserfassaden, auf denen steht: «Brett Kavanaugh ist ein Sextäter.» College-Schüler, die sich vor Eingangstore des Weissen Hauses setzen. Aufkleber an Abfallkübeln und Ampelpfosten, auf denen man liest: «#StopKavanaugh».

Eine Schmierenkampagne?

Auch in den Kommentaren der grossen Medien blitzt sie überall auf, die Wut über den Richter, über die Vorwürfe der sexuellen Übergriffe gegen ihn und über die Art und Weise, wie er sich vergangene Woche in der Anhörung vor dem Senat aufführte. Der Tenor dabei: Die Republikaner werden in den kommenden Zwischenwahlen büssen. Dafür, dass sie in Zeiten von #MeToo verbissen an einem wie Kavanaugh festhalten. Dafür, dass sie grösstenteils schweigen, wenn der Mann im Weissen Haus über Kavanaughs Anklägerinnen spottet. Die Abwendung der moderaten Wähler von der Republikanischen Partei werde sich nun noch beschleunigen.
Möglich, dass sie damit recht haben. In aktuellen Umfragen wie jener der Quinnipiac-Universität findet sich für eine Bestätigung Kavanaughs keine Mehrheit. Doch es gibt eben auch Anzeichen, dass der Fall Kavanaugh ganz andere Konsequenzen haben könnte: einen Backlash gegen die Demokraten nämlich. In der gleichen Umfrage sagt eine relative Mehrheit von 49 Prozent der Befragten, sie halte Kavanaugh für das Opfer einer Schmierenkampagne. Bei den Republikanern ist die Rede von einer wachsenden Abscheu über die Strategie der Opposition, die vor nichts zurückschrecke, um Kavanaugh noch zu verhindern. In den linksliberalen Redaktionen möge das noch nicht angekommen sein, schreibt der konservative Kolumnist Hugh Hewitt, «aber da draussen im Land brodelt ein Vulkan».

Plötzlich mit Eifer dabei

Hoffnung schöpfen die Republikaner aus anderen Umfragen dieser Tage. Sie legen nahe, dass sich ihre Basis auf einmal viel stärker für die Zwischenwahlen vom 6. November interessiert als bisher. Laut einer Befragung der Sender NPR und PBS ist der Anteil jener Wähler, die die Zwischenwahlen für «sehr wichtig» halten, inzwischen bei Demokraten und Republikanern fast gleich gross. Noch vor kurzem hatte die Opposition in diesem Punkt einen deutlichen Vorsprung gehabt. Verschlechtert hat sich für die Demokraten auch die Ausgangslage in mehreren Bundesstaaten, in denen sie Sitze im Senat verteidigen muss – in North Dakota etwa, wo der Rückstand der Demokratin Heidi Heitkamp auf ihren Herausforderer grösser geworden ist.

Für diese Entwicklung sei der Fall Kavanaugh verantwortlich, sagte der republikanische Senator Lindsey Graham an einer Veranstaltung des Magazins «Atlantic». Er habe die oft zerstrittene Partei noch nie so geeint erlebt wie jetzt. «Egal, ob es sich um Trump-Republikaner handelt, um Bush-Republikaner oder um McCain-Republikaner: Alle haben die Nase voll.» Leute wie Graham kritisieren, dass es den Demokraten schon lange nicht mehr um die konkreten Vorwürfe gegen Kavanaugh gehe, die mehrere Frauen erhoben haben.

Stattdessen versuchten sie, den Richter mit Geschichten aus seiner Zeit aus Jugendjahren zu diskreditieren, die mit sexuellen Übergriffen entweder nichts zu tun hätten oder aber schlicht unglaubwürdig seien. Dazu gehört in dieser Lesart ein Artikel der «New York Times», der sich ausführlich mit einer Episode aus den 1980er-Jahren beschäftigte, als Kavanaugh in einer Studentenbar mit Eiswürfeln nach einem anderen Gast warf. All dies habe die republikanische Basis angespornt, sagte Kevin McCarthy, Fraktionschef der Partei im Repräsentantenhaus. «Vor der Kavanaugh-Anhörung war die ganze Energie auf der Seite der Demokraten. Aber seit letzter Woche hat sich das geändert.»

Und die Frauen?

Man hört dieses Argument inzwischen selbst von Frauen. Vor dem Capitol stand diese Woche Kimberley Fletcher, Gründerin einer konservativen Organisation namens Moms March Movement. Sie war aus Oklahoma angereist, um für Kavanaugh zu demonstrieren. Mit ihrer «Hetzkampagne» gegen den Richter schadeten die Demokraten und die «radikalen Feministinnen» in ihren Reihen bloss den vielen Frauen im Land, die Opfer von sexueller Gewalt geworden seien, sagte Fletcher: «Wer glaubt ihnen jetzt noch?»

Es gebe eine «schweigende Mehrheit» von Frauen, die nicht so schrill seien, aber ebenfalls wollten, dass ihre Stimme gehört werde. Diese Frauen wollten eine Bestätigung Kavanaughs – und spätestens am 6. November an der Wahlurne ihre wahre Meinung äussern.

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