Die wichtigsten Antworten zu den Midterms

Warum engagiert sich Präsident Trump so stark für seine Parteifreunde? 7 Fragen und Antworten zu den US-Wahlen.

Donald Trump macht kräftig Werbung für seine Parteifreunde: Der US-Präsident an einer Wahlkampfveranstaltung in North Carolina.

Donald Trump macht kräftig Werbung für seine Parteifreunde: Der US-Präsident an einer Wahlkampfveranstaltung in North Carolina.

(Bild: Keystone)

Christof Münger@ChristofMuenger

Wann finden die Zwischenwahlen statt und weshalb sind sie wichtig?
Die Midterm-Wahlen vom 6. November sind der erste echte Test für US-Präsident Trump. Die Amerikanerinnen und Amerikaner nutzen oft die Wahlen für den Senat und das Repräsentantenhaus, um ihre Zustimmung oder ihren Unmut gegenüber der Politik des Weissen Hauses auszudrücken. Es kommt deshalb häufig vor, dass die Partei des Präsidenten bei den ersten Zwischenwahlen nach dessen Amtsübernahme verliert.

Wird das auch 2018 der Fall sein?
Gemäss den Prognosen ja. Demnach könnten die Demokraten im Repräsentantenhaus, das dem Schweizer Nationalrat entspricht, die Mehrheit erobern. Allerdings nicht mehr so klar, wie Umfragen noch vor einigen Wochen vorausgesagt haben. Der Senat jedoch, das Pendant zum Ständerat, dürfte in republikanischer Hand bleiben.

Weshalb wird das gesamte Repräsentantenhaus, aber nur ein Drittel des Senats gewählt?
Die 435 Repräsentanten haben nur für zwei Jahre ein Mandat. Die Gründer der USA wollten damit gewährleisten, dass das Stimmvolk auf Trends oder Ereignisse schnell reagieren und einen Abgeordneten abwählen kann. Dagegen stellt die kleine Kammer des Kongresses die politische Kontinuität sicher, indem sie etappenweise neu besetzt wird. Alle zwei Jahre wird ein Drittel der Senatoren gewählt und das für sechs Jahre.

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Geht es gar nicht um Trump?
Doch. Wenn die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus übernehmen, können sie dessen Politik blockieren oder verzögern. Sollte zum Beispiel Trump erneut versuchen, Präsident Obamas Gesundheitsreform rückgängig zu machen, könnten sie ihn daran hindern. Des Weitern wäre es möglich, Untersuchungen zur Amtsführung des Präsidenten zu starten. Auch die Ermittlungen von Ex-FBI-Direktor Robert Mueller zu Trumps mutmasslicher Russland-Connection bekämen neuen Rückenwind.

Engagiert sich Trump deshalb so sehr im Wahlkampf?
Ja. Wobei es üblich ist, dass sich der Präsident für die Kandidaten seiner Partei einsetzt. Bei Zwischenwahlen unüblich ist jedoch die Dynamik, die Trump reingebracht hat. Wie 2016 beim Präsidentschaftswahlkampf hält er grosse Rallys ab, über die landesweit berichtet wird. Ausserdem bewirtschaftet er Themen, die das ganze Land bewegen, etwa die sogenannte «Karawane» zentralamerikanischer Flüchtlinge, die auf die USA zukommt. Damit hat Trump die regionalen Wahlen nationalisiert. Das hat es bisher so nicht gegeben. Trump hat wohl bereits 2020 im Auge, wenn es um seine Wiederwahl geht.

Apropos 2020: Wer von den Demokraten wird gegen Präsident Trump antreten?
Das ist noch offen. Im Gespräch sind bisher die üblichen Verdächtigen: Ex-Vize-Präsident Joe Biden, Senatorin Elizabeth Warren oder der unermüdliche Bernie Sanders. Die Opposition aber hofft auf ein neues, frisches Gesicht, so wie es Barack Obama 2008 war. Deshalb sind auch die Gouverneurswahlen wichtig. 36 der 50 Bundesstaaten wählen ihren Regierungschef. Vielleicht drängt sich danach jemand als Präsidentschaftskandidat der Demokraten auf.

Oder als Kandidatin!
Genau. Zumal mehr Frauen denn je kandidieren. Für viele von ihnen hat 2016 mit Trump ein unqualifizierter Mann gegen eine qualifizierte Frau gewonnen. Die Niederlage Hillary Clintons hat junge Amerikanerinnen politisiert, zum Beispiel die ehemalige Kampfpilotin Amy McGrath, die in Kentuckys 6. Distrikt fürs Repräsentantenhaus kandidiert. Dabei liefert sie sich mit dem bisherigen Amtsinhaber, dem Republikaner Andy Barr, ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Und das in Kentucky, einem Bundesstaat, den Trump 2016 mit 15,3 Prozent Vorsprung gewonnen hat.

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