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Der grosse Makel der Präsidentschaft Obamas

Barack Obama ist ein erfolgreicher Präsident. In einem Punkt aber ist er bis jetzt gescheitert: Er bezeichnet die laschen US-Waffengesetze als seinen grössten Makel.

Lasche US-Waffengesetze frustrieren den US-Präsidenten: Barack Obama während des BBC-Interviews.
Lasche US-Waffengesetze frustrieren den US-Präsidenten: Barack Obama während des BBC-Interviews.
Screenshot/BBC

US-Präsident Barack Obama konnte in den vergangenen Wochen einige grosse Erfolge verbuchen: Mit dem Iran wurde nach jahrelangen Verhandlungen eine Einigung im Atomstreit gefunden, seine Gesundheitsreform, Obamacare genannt, bestand zum wiederholten Male eine rechtliche Attacke, und der Oberste Gerichtshof erklärte gleichgeschlechtliche Ehen in den gesamten USA für legal.

Trotz dieser Erfolge bleiben aber andere Auftritte noch mehr und vor allem schmerzlich in Erinnerung. Der emotionalste und tiefgreifendste war wohl seine Traueransprache nach dem Anschlag in Charleston Ende Juni, die als die bewegendste Rede seiner gesamten Amtszeit gilt.

Jener Auftritt reiht sich ein in eine (zu) grosse Anzahl Stellungnahmen, die Obama abgeben musste nach Amokschiessereien in den USA. Die Angriffe auf Militäreinrichtungen in Chattanooga und auf ein Kino in Lafayette sind die beiden jüngsten solchen Vorfälle.

«Keine ausreichenden Waffengesetze»

Und trotz dieser und zahlreicher weiterer Anschläge mit Schusswaffen in den USA während Obamas Amtszeit ist es ihm in mehreren Anläufen nicht gelungen, die Waffengesetze in den USA zu verschärfen. Dies sei der grösste Makel seiner Präsidentschaft, sagte er in einem Interview mit der BBC. «Wenn Sie mich fragen, was mich am meisten frustriert, dann ist es der Fakt, dass die Vereinigten Staaten als weltweit einziges hochentwickeltes Land keine ausreichenden Waffengesetze haben, die dem gesunden Menschenverstand entsprechen.»

Alle Anläufe, den Erwerb von Waffen zu erschweren oder striktere Registrierungsrichtlinien einzuführen, scheiterten am Widerstand der enorm starken Waffenlobby in den USA. Die Macht der National Rifle Association (NRA) reicht vom einfachen texanischen Haushalt über Hollywood bis tief hinein ins Kapitol in Washington.

«Werde nicht aufhören, daran zu arbeiten»

Obama veranschaulichte das Problem mit folgendem Vergleich: «Wenn man auf die Zahl der Amerikaner blickt, die seit dem 11. September 2001 durch Terrorismus getötet wurden, dann sind es weniger als 100. Bei den Opfern von Waffengewalt geht es hingegen um mehrere Zehntausend. Dass wir dieses Problem nicht lösen konnten, ist erschütternd. Aber ich werde auch in den übrigen 18 Monaten nicht aufhören, daran zu arbeiten.»

Noch hat er Zeit, doch noch einen Durchbruch in Sachen Waffengesetz zu erzielen. Ob ihm das gelingen wird, darf bezweifelt werden. Auch wenn der Präsident sagte: «Die Vereinigten Staaten müssen sich ernsthaft damit auseinandersetzen, dass diese Form der massenhaften Gewalt in anderen entwickelten Ländern nicht vorkommt.»

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