Comey hat Trump widerstanden – der Gute ist er nicht

Der ehemalige FBI-Chef James Comey rechnet mit Donald Trump ab. Aber auch Comey hat viele umstrittene Entscheidungen getroffen.

Vergleicht den US-Präsidenten in seinem Buch mit einem Mafia-Boss: Der frühere FBI-Direktor James Comey. (Video: Tamedia/Mit Material von Reuters)

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James Comey macht schon mit dem Titel seines Buches klar, wer hier der Gute ist. Und wer das Böse vertritt. «A Higher Loyalty» lautet der Originaltitel. Der deutsche Verlag hat daraus recht treffend «Grösser als das Amt» gemacht. Comey, im Mai 2017 von US-Präsident Donald Trump gefeuert, scheint seine Rolle so zu gesehen haben: Die Aufgabe, als Chef die mächtige Bundespolizei FBI zu leiten, sei immer Dienst am amerikanischen Volk gewesen.

Nie ein Dienst am Präsidenten, dem er formal unterstellt ist. Diese Haltung gehört zu dem, was er in der Einleitung seines Buches als sein Verständnis von Führungsethik beschreibt – und sie wird höchstwahrscheinlich auch das mit Spannung erwartete erste ausführliche Interview seit seinem Rücktritt dominieren, das an diesem Sonntagabend im US-Sender ABC ausgestrahlt wird.

Ganz anders natürlich Trump. Der soll Comey bei mehreren Gelegenheiten persönliche Loyalität abverlangt haben. Was Comey mehr oder minder deutlich ablehnte – und Trump dementiert. Comey gesteht, dass alle Mitarbeiter des FBI Menschen seien, die Fehler hätten – er nehme sich da nicht aus. Das dürfe allerdings die Arbeit in keiner Weise beeinflussen.

Nicht die Person, die er sein möchte

Allerdings hatte Comey von Beginn an keine hohe Meinung von Trump. Im Gegenteil: Seine Geringschätzung für den Präsidenten durchzieht das ganze Buch. Mal ganz explizit, wenn er Trumps Hautfarbe als «orange» beschreibt und ihm unterstellt, die weissen Ringe um die Augen stammten von der Schutzbrille aus dem Solarium. Wenn er über die Zeit spekuliert, die Trump wohl braucht, sein blondes Haupthaar in Schuss zu bringen. Oder wenn er bemerkt, wie klein ihm Trumps Hände vorgekommen seien, als er ihm Ende 2016 erstmals die Hand schütteln musste. Wer das liest, kann kaum glauben, dass Comey seinen Job frei von jeder Parteilichkeit gemacht hat.

Es fällt überhaupt schwer, Comey als den Helden zu sehen, als der er sich gerade zu verkaufen versucht. Im Vergleich zu Trump mag dieser wie das Paradebeispiel persönlicher und professioneller Integrität erscheinen. Aber Comey wurde 2013 FBI-Chef, zu einem Zeitpunkt, als Trump vermutlich noch gar nicht daran dachte, Präsident werden zu wollen.

Comey ist sicher einer, der, wie er in seinem Buch schreibt, «das Richtige» tun will. Aber er gilt eben auch als selbstherrlich, arrogant und sturköpfig. Und spätestens in den Ermittlungen zur E-Mail-Affäre von Hillary Clinton mag er es gut gemeint haben – machte es aber schlecht.

Dazu ist wichtig zu wissen, was das FBI eigentlich ist. Das Federal Bureau of Investigation ist weit mehr als nur eine Art Bundespolizei. Sie ist ein Geheimdienst mit weitreichenden Ermittlungsbefugnissen. Sobald der Staat oder die Bürger der USA bedroht sein könnten, kann das FBI eingreifen. Eine Kontrollinstanz gibt es praktisch nicht.

Wie das FBI zu einer völlig eigenen Instanz wurde

Seit den Tagen des legendären FBI-Chefs J. Edgar Hoover ist das FBI - was Fähigkeiten und Ausstattung angeht - eine völlig eigene Instanz im Behördengeflecht der USA. Hoover hat das FBI 1935 aus der Taufe gehoben, nachdem er elf Jahre die Vorgängerorganisation Bureau of Investigation geleitet hatte. Das FBI selbst führte er dann 37 Jahre lang. Er baute die Behörde nach seinen Wünschen zu einem Geheimdienst aus, der Informationen über alles und jeden sammelte - auch über die Mächtigen im Land. Hoover galt als unberührbar und unkündbar. Präsident John F. Kennedy soll über ihn gesagt haben: «Du kannst Gott nicht feuern.» Hoover starb am 2. Mai 1972 im Amt.

Der Kongress hat danach ein paar Grenzen gezogen. Das Abhören ohne erkennbaren Grund wurde weitgehend eingedämmt, genau wie "Black Bag Jobs", in denen Ermittler ihre Verdächtigen quasi zu einem Delikt nötigen, oder auch staatlich angeordnete Erpressungsversuche. Die jeweiligen Präsidenten achteten darauf, dass fast alle FBI-Direktoren nach Hoover deutlich weniger charismatisch und ruchlos waren. Eher Verwalter als Draufgänger. Geblieben ist dem FBI bis heute ein praktisch unbegrenztes Mandat, gegen Individuen und Institutionen zu ermitteln, die in den Verdacht geraten, den Bürgern und/oder der Verfassung der USA zu schaden.

Die Personalauswahl ist stets heikel. Daniel Richman, Rechtsgelehrter an der Columbia University, sagte dazu dem Online-Magazin Politico, die ganze föderale Strafverfolgungs-Bürokratie der USA basiere auf Vertrauen, darauf, dass «erwachsene Menschen schon nicht die unerhörte Macht missbrauchen werden, die ihnen anvertraut wurde».

Demokraten und Republikaner überzeugt

2013 suchte Präsident Barack Obama nach einem neuen FBI-Chef. Es musste jemand sein, den die Republikaner nicht ablehnen konnten. Er war auf sie angewiesen im Kongress. Obama nominierte James Comey. Der hatte unter George W. Bush als stellvertretender Justizminister gedient und eine lange Karriere als ermittelnder Staatsanwalt hinter sich.

Ausserdem hatte er eine Geschichte zu bieten, die auch die Demokraten überzeugen konnte: George W. Bush wollte 2004 ein umstrittenes Spähprogramm des Auslandsgeheimdienstes NSA weiterführen: Abhören im Inland ohne richterlichen Beschluss. Das ging aber nur mit dem Segen des Justizministeriums. Justizminister John Ashcroft lag zu dem Zeitpunkt im Krankenhaus, weshalb Comey die Geschäfte führte. Ashcroft hatte aber schon signalisiert, dass er das Programm für illegal hielt. Mitarbeiter des Weissen Hauses versuchten Comey zu umgehen, und den geschwächten Ashcroft im Krankenhaus doch zu einer Unterstützung des Programms zu bewegen.

Dort kam es zum Showdown. Comey holte unter anderem den damaligen FBI-Chef Robert Mueller dazu, der heute Sonderermittler in der Russlandaffäre ist. Alle zusammen drohten sie mit Rücktritt, sollte das Programm weitergeführt werden. Bush lenkte ein. Ein wenig. Das Programm konnte er mit strengen Auflagen weiterführen. Allerdings stellte sich später heraus: Illegal war auch dieses von Comey mitgetragene Kompromiss-Programm.

Auch ein Mann der Wirtschaft

Dennoch speist sich aus der Geschichte bis heute eine Art Heldenmythos, der Comey umgibt. Zu Unrecht, wie die frühere FBI-Agentin Coleen Rowley 2013 in der New York Times schrieb. Comey habe als stellvertretender Justizminister die «schlimmsten» Anti-Terror-Gesetze aus der Bush-Zeit mitgetragen. Explizit über seinen Schreibtisch sei eine Liste der CIA mit neuen «Verhörmethoden» gegangen, darunter Waterboarding und andere Techniken, die allgemein als Folter eingestuft werden. Comey hat die Liste genehmigt. 2004 hat er die Behandlung des US-Bürgers Jose Padilla verteidigt, der als «feindlicher Kämpfer» damals bereits zwei Jahre ohne Urteil und ohne anwaltliche Betreuung in Haft gehalten wurde.

Nach seiner Zeit im Justizministerium wechselte Comey 2005 als Chefrechtsberater zum Rüstungskonzern Lockheed Martin. Von 2010 bis zu seiner Nominierung als FBI-Chef 2013 arbeitete er als Chefjustiziar für einen der weltweit grössten Hedgefonds, Bridgewater Associates.

Comey wurde trotz mancher Bedenken FBI-Chef. Und war politischer, als es das FBI bis dahin gewohnt war. Als etwa im Kongress 2015 darüber nachgedacht wurde, die zum Teil horrend hohen Gefängnisstrafen für vergleichsweise geringfügige Delikte zu reduzieren, mischte sich Comey offensiv ein. Hohe Strafandrohungen seien wichtig, um Mittäter zur Kooperation zu bewegen, war sein Argument. Dafür gibt es zwar keinen Beleg. Aber die Gegner geringerer Strafen hatten mit Comey den besten Fürsprecher, denn sie sich denken konnten. Das Gesetz kam bis heute nicht zustande.

Den grössten Bruch mit den Traditionen des FBI vollzog Comey aber in der E-Mail-Affäre von Hillary Clinton. Die Tradition lautet: Das FBI spricht nicht über die eigenen Ermittlungen. Schon gar nicht, wenn sie sich noch im Frühstadium befinden. In seinem Buch schreibt Comey, er habe im Herbst 2015, nach dreimonatigen Ermittlungen, keine andere Wahl mehr gehabt, als zumindest zuzugestehen, dass es Ermittlungen in der Sache gebe.

Der Vorwurf an Clinton lautete: Sie soll als Aussenministerin dienstliche und als geheim eingestufte Informationen über ihren privaten E-Mail-Account an Mitarbeiter weitergegeben haben. Kein unerhebliches Vergehen.

Ein Jahr haben Comeys Leute ermittelt. Strafrechtlich relevantes haben sie nicht gefunden. Comey schrieb in einem Entwurf für einen Sachstandsbericht, Clinton habe sich im Umgang mit den Mails lediglich «äusserst leichtfertig» verhalten. Auch die Vernehmung von Clinton brachte keine neuen Erkenntnisse. Comey entschloss sich dennoch, dies alles - völlig entgegen den Gepflogenheiten des FBI - am 5. Juli 2016 öffentlich darzulegen. Vier Monate vor der US-Präsidentschaftswahl.

Rechtfertigungen im Buch

Er löste damit einen Feuersturm aus, brachte beide politischen Lager und das halbe Land gegen das FBI auf. Die Republikaner, weil sie Clinton am liebsten sofort einsperren wollten. Und die Demokraten, weil Comey detailliert das "äusserst leichtfertige" Verhalten von Clinton beschrieb - damit habe er die Kandidatin diffamiert, obwohl ihr doch strafrechtlich nichts vorzuwerfen sei.

In seinem Buch rechtfertigt Comey den Schritt. Er habe Schaden vom FBI abwenden wollen, erklärt er. Die möglichst detaillierte Beschreibung der Vorgänge sollte helfen, das Vertrauen der Bürger in die Institutionen FBI zu stärken. Der Plan ging augenscheinlich nicht auf.

Die Presskonferenz am 5. Juli wurde zum Boomerang. Vier Monate später nämlich kam heraus, dass sich auf dem in einer anderen Ermittlung sichergestellten Laptop des Ex-Mannes einer engen Vertrauten von Clinton Tausende Clinton-Mails befanden. Das FBI sah sich gezwungen, die Untersuchung wieder aufzunehmen. Comey aber hatte ja gerade erst der Öffentlichkeit und später mehrfach dem Kongress erklärt, die Ermittlungen seien beendet. Er konnte jetzt - wenige Tage vor der Wahl - also nicht umhin, wenn schon nicht die Öffentlichkeit direkt, dann doch wenigstens den Kongress zu unterrichten, dass die Ermittlungen wieder aufgenommen wurden. Das Schreiben an den Kongress wurde innerhalb weniger Minuten an die Presse durchgestochen.

Das FBI hat unter Comeys Führung Politik gemacht

Nick Akerman, ein früherer US-Staatsanwalt, der auch an der Aufarbeitung der Watergate-Affäre mitgewirkt hat, sagte wenig später: Comeys Verhalten in der Angelegenheit sei «absolut unangebracht» gewesen. «Daran kann es gar keinen Zweifel geben.»

Die neuen Ermittlungen brachten keine neuen Erkenntnisse. Sie wurden erst am 6. November, zwei Tage vor der Wahl abgeschlossen. Zum zweiten Mal erklärte Comey die Ermittlungen für beendet. Für Clinton kam das zu spät. Sie verlor die Wahl. Clinton schrieb später in einem Buch, Comey sei ihr in den Rücken gefallen.

Das war sicher keine Absicht. In seinem Buch schreibt er, ihm werde «bei dem Gedanken, meine Entscheidung könnte das Wahlergebnis beeinflusst haben, ein wenig übel».

In die missliche Lage hat sich Comey aber selbst manövriert. Die erste Entscheidung, das Ende der Ermittlungen öffentlich zu machen, hat die weiteren halböffentlichen Stellungnahmen zu der Affäre geradezu erzwungen. Ob er es wollte oder nicht, das FBI hat unter seiner Führung Politik gemacht. Und hat letztlich die Wahl beeinflusst. Womöglich sogar entscheidend. Und genau das sollte dem FBI nach J. Edgar Hoover eigentlich nicht mehr passieren. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 15.04.2018, 19:27 Uhr

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