Antenne hätte Grenzwerte verletzt

Jeuss

Die Hartnäckigkeit von Anwohnern hat sich gelohnt: Die Swisscom hat ein Baugesuch für eine neue Mobilfunkantenne zurückgezogen. Vor Bundesgericht stellte sich ­heraus, dass das Projekt die Grenzwerte nicht einhält.

Die Profilstange steht immer noch, obwohl das Baugesuch zurückgezogen wurde. Beim Haus im Hintergrund wäre der Grenzwert überschritten worden.

Die Profilstange steht immer noch, obwohl das Baugesuch zurückgezogen wurde. Beim Haus im Hintergrund wäre der Grenzwert überschritten worden.

(Bild: Christian Pfander)

Hans Ulrich Schaad

Es ist nur eine Verfügung und kein Urteil. Aber der Entscheid des Bundesgerichts zu einer geplanten Mobilfunkantenne in Jeuss hat es in sich. Aus dieser Verfügung wird ersichtlich, dass die Swisscom das Baugesuch für die Antenne Ende Juni plötzlich zurückgezogen hat. Die Freiburger Vorinstanzen, der Oberamtmann des Seebezirks und das Kantonsgericht hatten der Swisscom die Baubewilligung noch erteilt und die vielen Einsprachen aus dem Dorf abgewiesen. Sie hatten am Vorhaben nichts zu bemängeln.

Als das Bundesgericht die Einsprachen in dieser Sache behandelte, holte es eine Vernehmlassung beim Bundesamt für Umwelt (Bafu) ein. Und siehe da: Nach den Berechnungen des Bafu «erfüllt das Bauprojekt die Anforderungen der Verordnung über den Schutz vor nicht ionisierender Strahlung nicht». Anders ausgedrückt: Das Projekt kann nicht bewilligt werden, weil es die Grenzwerte nicht einhält.

Nicht mehr zu korrigieren

«Wir mussten das Baugesuch zurückziehen», sagt Swisscom-Sprecherin Annina Merk. Der Mangel konnte in dieser Phase des Verfahrens nicht mehr korrigiert werden. Beim Corpus Delicti geht es um den Ort, der durch die Antenne am stärksten belastet wäre. Das Bafu hat eine andere Stelle als die Swisscom festgelegt. Dieser Ort liegt zwar etwas weiter von der Antenne entfernt, ragt aber mehr in die Hauptstrahlrichtung hinein.

Die Swisscom hält in ihrer Stellungnahme fest, dass ihre Berechnungen in sich richtig waren. Aber die von ihr mit der Planung beauftragte Firma habe nicht jenen Punkt gewählt, der effektiv am höchsten belastet ist. Wenn sie die Daten einmal eingereicht habe, gehe die Swisscom davon aus, dass diese korrekt sind. Zumal die zuständigen kantonalen Stellen nichts beanstandeten, so Annina Merk. Weitere Details nennt das Unternehmen nicht.

Vehement weist die Swisscom-Sprecherin allfällige Vorwürfe zurück, man habe mit falschen Daten versucht, zu einer Baubewilligung zu kommen. Aber Fakt ist: Ohne die Hartnäckigkeit der Einsprecher wäre in Jeuss eine Antenne gebaut worden, welche die vorgegebenen Grenzwerte nicht einhält.

Ein langes Verfahren

Die Swisscom hatte das Gesuch für die neue Antenne, ein Ersatz für eine bestehende, vor über fünf Jahren eingereicht. Gegen das Projekt regte sich im Dorf Widerstand, es gingen rund 70 Einsprachen ein. Auch der Gemeinderat der damals noch selbstständigen Gemeinde Jeuss sprach sich gegen das Projekt aus. Während über zweier Jahre war das Baugesuch auf dem Oberamt des Seebezirks hängig, bis die Swisscom nachhakte. Der Oberamtmann erteilte in der Folge die Baubewilligung. Das Kantonsgericht Freiburg wies die Beschwerde aus der Bevölkerung ab. Fünf Parteien zogen in der Folge bis vor Bundesgericht, mit einem Happy End, in doppelter Hinsicht.

Denn die Swisscom beantragte vor Bundesgericht, dass für das Verfahren keine Kosten zu erheben seien und den Antennengegnern keine Parteientschädigung auszuzahlen sei. Auf dieses Begehren ging das Gericht nicht ein. Gemäss Gesetz würden die Kosten jener Partei aufgebrummt, die sie verursacht. Der Rückzug des Baugesuchs durch die Swisscom habe das Verfahren aber gegenstandslos gemacht. Das Unternehmen muss nicht nur die Gerichtskosten und eine Parteientschädigung an die Einsprecher bezahlen. Das Kantonsgericht muss die Kosten in seinem Verfahren ebenfalls neu verfügen und der Swisscom aufbrummen.

Neues Projekt ist noch offen

Noch offen ist, ob die Swisscom in Jeuss ein neues Projekt vorsieht. Es würden zurzeit verschiedene Möglichkeiten geprüft, wie die Mobilfunkversorgung und vor allem die Kapazität verbessert werden können, sagt Annina Merk. Die Antenne deckt das Dorf Jeuss, die Hauptstrasse zwischen Gurmels und Cressier sowie zu einem kleinen Teil das Dorf Cressier ab.

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