Veto gegen Bau eines Mobilfunkmastens aufgehoben

Courtelary

Im Fall der geplanten Mobilfunkantenne in der Gemeinde Courtelary ist noch nicht das letzte Wort gesprochen. Das Bundesgericht hat das kantonale Veto gegen das Projekt aufgehoben.

Das Mobilfunkantenne-Projekt in Courtelary ist noch nicht vom Tisch.

Das Mobilfunkantenne-Projekt in Courtelary ist noch nicht vom Tisch.

(Bild: Keystone)

Die Diskussion um die Mobilfunkantenne in Courtelary geht weiter. Das kantonale Veto gegen das Projekt wurde vom Bundesgericht aufgehoben. Das Dossier geht nun zurück an das Berner Verwaltungsgericht. Das Statthalteramt hatte als erste Instanz grünes Licht für die Erstellung des 25 Meter hohen Mastens mit sechs UMTS-Antennen gegeben.

Die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion hiess in der Folge jedoch eine Beschwerde von Einwohnern von Courtelary gegen die Baubewilligung gut. Die Behörde kam zum Schluss, dass das Interesse von Orts- und Landschaftsschutz überwiegt und die Entwicklung des Mobilfunknetzes hinten anstehen muss.

Das Berner Verwaltungsgericht bestätigte diesen Entscheid. Das Bundesgericht hat am Mittwoch in einer öffentlichen Beratung mit drei zu zwei Stimmen jedoch die Beschwerde der Swisscom gegen das kantonale Urteil gutgeheissen.

Die Mehrheit der Bundesrichter folgt der Einschätzung bezüglich der optischen Beurteilung der Vorinstanz nicht.

Jean Fonjallaz, Präsident der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts, hat betont, dass der geplante Standort der Antenne sich in einem fast industriellen Gebiet befinde - unweit der Schokoladenfabrik Camille Bloch.

Gemäss einem weiteren Bundesrichter würde die Ablehnung einer Baubewilligung in Widerspruch zu den in einigen Kilometern entfernten erlaubten Windrädern stehen. Diese seien viel imposanter als ein Mobilfunkmasten. Der gleiche Richter hat die Notwendigkeit einer UMTS-Abdeckung betont.

sda

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