Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück. Im August hatte Samsung vor Gericht in den USA gegen Apple aufsehenerregend verloren.

Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass die Südkoreaner beim Design ihrer Galaxy-Handys und -Tablets zentrale Eigenschaften der Apple-Kassenschlager nachgeahmt haben und sprachen Apple Schadensersatzzahlungen von rund einer Milliarde Dollar zu.

Weiteres Material für Samsung

Die Behörde entschied nun, dass ein bestimmtes Apple-Patent ungültig sei. Dieses schützt das sogenannte Pinch-to-Zoom-Verfahren, bei dem mit Fingerbewegungen Befehle wie das Vergrössern von Fotos eingegeben werden können. Laut der Behörde fällt diese Erfindung unter frühere Patente.

Samsung liefert dieser Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem US-Konkurrenten, da es dieses Patent zuvor erfolglos angefochten hatte. Die Streitigkeit könnte sich noch über Jahre hinziehen.

Beide Konzerne überziehen sich weltweit mit Patentklagen. In mindestens zehn Ländern sind Verfahren hängig. Die Unternehmen kämpfen erbittert um Marktanteile auf dem boomenden Markt für Smartphones und Tablet-Computer. Zuletzt holte Samsung stetig auf und punktete bei Kunden mit neuen Smartphones, die mit der Android-Software des Apple-Rivalen Google betrieben werden.

SDA/rek