Gegen das Verschachern des Tafelsilbers

Schwarzenburg

Die Gemeindeversammlung Schwarzenburg bodigte die Absicht des Gemeinderats, Land und ein Mehrfamilienhaus zu verkaufen.

Im Pöschensaal sassen 477 Personen kamen an die Gemneindeversammlung im Pöschensaal in Schwarzenburg (Archivbild).

Im Pöschensaal sassen 477 Personen kamen an die Gemneindeversammlung im Pöschensaal in Schwarzenburg (Archivbild).

(Bild: Enrique Muñoz Garcia)

Schon im Vorfeld der Schwarzenburger Gemeindeversammlung war die Stimmung aufgeladen. Im Internet machten Posts die Runde, die dazu aufriefen, sich gegen einen Antrag des Gemeinderats zu wehren. Dieser hatte den Verkauf einer Landparzelle von 2548 Quadratmetern in der Bachmatte vorgeschlagen sowie eines Mehrfamilienhauses mit günstigen Wohnungen in der Schlüchtern.

Die Hauptargument des Gemeinderats: Es sei nicht Aufgabe der Gemeinde, ein Mehrfamilienhaus zu bewirtschaften. Und für Land in der Arbeits- und Wohnzone bestehe kein Eigenbedarf. Für den Verkauf der Parzelle hatte der Gemeinderat einen Gewinn von 600'000 Franken budgetiert. Das Mehrfamilienhaus hätte er für 3,2 Millionen Franken verkaufen wollen. Die vierzehn Wohnungen darin bringen der Gemeinde jährlich netto 154'000 Franken Mietzinsen ein.

Im Baurecht

Im Pöschensaal sassen 477 Personen. Charlie Marron reichte im Namen von SP und «Schwarzenburg links der Mitte» einen Antrag gegen die Verkäufe ein und für die Ermächtigung des Gemeinderats, die Parzelle im Baurecht abzugeben. So, wie es Burgergemeinden handhaben. «Wir wollen nicht das Tafelsilber verschachern», doppelte ein Votant nach. Gemeinderat Andreas Kehrli (FDP) konterte, dass bei dieser Parzelle ein Baurecht keinen Sinn mache, weil es sich um einen Spezialfall handle. Der potenzielle Käufer habe explizit gesagt, dass er an einem Baurecht nicht interessiert sei.

Nach eingehender Diskussion lehnte die Gemeindeversammlung beide Verkäufe mit grossem Mehr ab, zugunsten eines Baurechts für die Parzelle. Das Budget 2019 muss nun korrigiert werden. Das vorgesehene Defizit von 815'000 Franken im allgemeinen Haushalt wird sich nunmehr auf 1,58 Millionen Franken erhöhen. (lfc)

Ja zur Sanierung Gemeindehaus

Nachdem die Stimmberechtigten 2013 einen Investitionskredit von 7,8 Millionen Franken abgelehnt hatten, stimmten sie am Montagabend der Sanierung des über 100-jährigen Gemeindehauses zu. Sie bewilligten einen Kredit von 532'000 Franken für eine Projektstudie, die Testplanung und die Projektierung der Sanierungsarbeiten. Die bröckelnde Sandsteinfassade soll teilweise ersetzt, das Dach saniert werden. Vorgesehen ist auch eine Isolation, da einige Räume im Winter nicht wärmer als 16 Grad werden.

Aufgrund von Vorarbeiten wurde eine Kostenschätzung für die Sanierung erstellt. Diese beläuft sich auf 4,75 Millionen Franken. In diesem Betrag nicht enthalten sind bisher aufgelaufene Planungskosten.

Berner Zeitung

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt