1,5 Millionen gegen Rousseff
«Es reicht! Dilma raus», rufen Demonstranten in ganz Brasilien. Mit der Petrobras-Affäre hat die Präsidentin ein grosses Problem.
Rund 1,5 Millionen Menschen haben am Sonntag in Brasilien gegen die Regierung protestiert und den Rücktritt von Präsidentin Dilma Rousseff gefordert. Allein in der Metropole São Paulo ging nach Angaben der Behörden eine Million Menschen auf die Strasse, dort glich die Menge einem Meer aus gelb-grün – den Farben der Landesflagge:
«Dilma raus!»: In São Paulo demonstrierten am Sonntag rund eine Million Menschen in den Nationalfarben gegen die eigene Präsidentin. Video: Youtube / Brazil World News (15. März 2015)
Insgesamt gab es in mindestens 80 brasilianischen Städten Demonstrationen für einen Regierungswechsel. «Es reicht! Dilma raus», riefen die Demonstranten in São Paulo, einer Hochburg der Opposition. Viele stimmten die Nationalhymne an. Zehntausende Menschen gingen auch in der Hauptstadt Brasília und in den Metropolen Rio de Janeiro, Porto Alegre und Belo Horizonte auf die Strasse. Nahe der berühmten Copacabana in Rio versammelten sich die Menschen hinter einem Lastwagen, von dem aus per Mikrofon immer wieder gefordert wurde: «Hau ab, Dilma!»
Schmiergeld für die Regierungspartei
Es waren die grössten Proteste seit den sozialen Unruhen, die das Land im Juni 2013 erfasst hatten. Rousseff kämpft seit geraumer Zeit mit einer verschärften Wirtschaftskrise. Hinzu kam zuletzt der Skandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras. Nach Angaben eines Ex-Managers des Unternehmens erhielt Rousseffs Arbeiterpartei (PT) bis zu 200 Millionen Franken an Schmiergeldern von Petrobras. Die Justiz ermittelt derzeit unter anderem gegen knapp 50 Politiker im Petrobras-Skandal.
«Amtsenthebungsverfahren Ja!»: In einer Karikatur wird Rousseffs Verurteilung dargestellt.
Die Staatschefin selbst sass dem Konzern von 2003 bis 2010 vor. Sie betont aber, keine Kenntnis von den Vorgängen gehabt zu haben. Ihr Zuspruch in der Bevölkerung ist indes auf einem Tiefpunkt: Im Februar sank ihre Popularität um 19 Punkte auf nur noch 23 Prozent. Die linksgerichtete Politikerin war erst Ende Oktober wiedergewählt worden. In einer Stichwahl gegen den wirtschaftsnahen Herausforderer Aécio Neves machte sie knapp das Rennen.
Bevorstehender Politikwechsel
Neves erklärte am Sonntag zu den Protesten, der Weg eines Politikwechsels werde gerade geschaffen. «Wir werden nicht wieder auseinanderlaufen.» Justizminister José Ecuardo Cardozo erklärte im Namen der Regierung, Rousseff werde «in den kommenden Tagen» eine Reihe von Massnahmen im Kampf gegen die Korruption verkünden. Es sei nötig, die «Tür zur politischen Korruption» zu schliessen, sagte er auf einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz.
In Rio de Janeiro und in São Paulo forderten einige Demonstranten gar offen ein Einschreiten des Militärs, um die zwölfjährige Herrschaft der Arbeiterpartei zu beenden. Rousseffs Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva war von 2003 bis 2011 Staatschef des lateinamerikanischen Landes. Später galt er als Rousseffs Mentor.
SDA/thu
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