Wirtschaft

Geheimcode «Skylla»: Bund prüfte Verkauf der UBS

Es gab Gespräche, die UBS ins Ausland zu verkaufen. Auch ein Zusammengehen mit der CS war angedacht.

Offen für Verkauf: Bundesrat Hans-Rudolf Merz.

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Zwei Monate nach der Rettung durch die Nationalbank und die Eidgenossenschaft stand die UBS (UBSN 11.15 -0.89%) erneut am Abgrund. Am 12. Dezember 2008 informierte Nationalbankchef Jean-Pierre Roth den Bundesrat an der jährlichen Aussprache über seine «tiefe Besorgnis» wegen des Steuerstreits der UBS mit den USA. Eine Anklageerhebung in den USA stehe unmittelbar bevor, warnte Roth die Regierung. Eine Anklage könne «faktisch den Untergang» der Grossbank nach sich ziehen. Die Börse antizipiere, dass die UBS ihre US-Lizenz verliere.

Notszenario Verkauf

Vier Tage nach Roths Warnung erläuterte Finanzminister Hans-Rudolf Merz an der Bundesratssitzung ein Papier mit dem Geheimcode «Skylla», wie aus dem Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen des Parlaments hervorgeht. Die UBS sei nicht unmittelbar bedroht, versuchte Merz zunächst die Regierung zu beruhigen, die Grossbank werde «das Jahr 2008 betrieblich überleben». Anschliessend informierte Merz dennoch über mehrere Notszenarien.

Unter dem Titel «Fusion» sagte Merz, es komme nur ein Verkauf an eine ausländische Bank infrage. Dem stehe zwar der Vertrag mit der Nationalbank entgegen, die der UBS für Dutzende Milliarden Schrottpapiere abgenommen hatte. Gespräche mit dieser Bank hätten stattgefunden, seien aber wieder abgebrochen worden. Eine Fusion mit der CS sei auch möglich, sagte Merz, in einem solchen Falle sei aber mit wettbewerbsrechtlichen Problemen zu rechnen. Weitere Gespräche liefen zwischen der Bankenaufseherin EBK (heute Finma) und der UBS.

Keine Protokolle geführt

Nur dank der Bundeskanzlei erfährt die Öffentlichkeit von diesen Vorgängen – und dass gar ein Notverkauf der UBS ins Ausland aufgegleist war. Der Bundesrat habe beim Dossier UBS «mehrere Monate» bewusst auf das sonst «übliche Protokoll seiner Sitzungen» verzichtet, schreibt die GPK in ihrem Bericht.

Die Bundeskanzlei habe aber, «entgegen den Anweisungen des damaligen Bundespräsidenten», Pascal Couchepin, Notizen gemacht. Dank diesen «stichwortartigen Aufzeichnungen» erfuhr die GPK, dass Merz am 16. Dezember aus einem persönlichen zweiseitigen Arbeitspapier den Gesamtbundesrat über «Skylla» und die Notszenarien informiert hatte.

Die UBS will sich zu den Vorgängen nicht äussern. Der Bundesrat gehe allenfalls nach seiner Sitzung am Freitag auf den GPK-Bericht ein, sagt ein Sprecher. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 03.06.2010, 06:57 Uhr

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