Berner Parlamentarierin überwacht Wahl

Mit der Berner Parlamentarierin Margret Kiener Nellen sind auch Christian Levrat, Hugues Hiltpold und Yves Nidegger als Wahlbeobachter in die USA gereist. Was ihre Aufgaben sind.

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Vier Schweizer Parlamentarier helfen in den USA, die Durchführung der Präsidentschaftswahl zu überwachen. Sie wurden von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beauftragt, die Einhaltung der demokratischen Standards zu beaufsichtigen.

Christian Levrat (SP/FR), Margret Kiener Nellen (SP/BE), Hugues Hiltpold (FDP/GE) und Yves Nidegger (SVP/GE) sind Teil einer Delegation von 400 Beobachtern der OSZE.

Start um 6 Uhr

Die Nachrichtenagentur sda begleitete Yves Nidegger während seiner Reise in der Stadt Buffalo in New York. Mit einem deutschen Kollegen hat er am Dienstag rund ein Dutzend Wahllokale im Erie County bereist. Es ist eine Region, die mehrheitlich die demokratische Partei wählt.

Gestartet hat er seinen Tag eine halbe Stunde vor der Eröffnung der Wahllokale um 6 Uhr morgens. Der Tag wird ein langer werden und auf der elektronischen Zählzentrale enden, wo die Ergebnisse analysiert werden.

Wahlmaschine auf Null setzen

Am Montag hatten sich die Beobachter bereits mit der Wahlmaschine bekannt gemacht. Dabei handelt es sich um eine elektronische Maschine, welche die Stimmen schriftlich erfasst. Die Beobachter haben die Aufgabe, sicherzustellen, dass die Zähler auf Null gesetzt sind.

Hugues Hiltpold war in der Stadt Philadelphia im Bundesstaat Pennsylvania im Einsatz. Ein Beobachter stelle sicher, dass jeder unter den gleich guten Bedingungen abstimmen kann, erklärte Hiltpold vor ein paar Tagen in der Presse. Auch die Kontrolle der Wahlkabinen und die Qualität der Stimmzettel sei wichtig.

Beobachter-Verbot in 13 Bundesstaaten

Die OSZE-Beobachter werden ihre Feststellungen an einer Medienkonferenz am Tag nach der Wahl präsentieren. Ein vollständiger Bericht wird zwei Monate später veröffentlicht.

Die Anwesenheit der ausländischen Beobachter wird jedoch nicht überall gern gesehen. Nicht weniger als dreizehn Staaten verbieten eine solche Beobachtung explizit. Vor vier Jahren hatte der Justizminister von Texas mit einem Strafverfahren gegen alle Beobachter gedroht, die sich einem Wahllokal innerhalb von 30 Metern nähern. (woz/sda)

Erstellt: 08.11.2016, 16:54 Uhr

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