Schweiz

Flamatt

Widerstand gegen die Schalter-Schliessung

Mit einer Unterschriftensammlung wollen die SP und das Forum Freie Wähler die geplante Schliessung des BLS-Schalters am Bahnhof Flamatt verhindern. Mehr...

Von Arthur Zurkinden. Aktualisiert am 07.02.2012

Hintergrund

Das Bankenproblem von SP und Grünen

Im Bankrat der Kantonalbanken von Zürich und Basel sitzen auch SP und Grüne. Was haben sie von den heiklen Geschäften mit US-Kunden gewusst? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 08.02.2012 73 Kommentare

«Man muss die Volkswirtschaft vor den Bankern schützen»

Dem Zusatzabkommen zum US-Doppelbesteuerungsabkommen droht im Nationalrat ein Nein. Die SVP ist dagegen, und die SP stellt jetzt weitreichende Bedingungen. Mehr...

Von Matthias Chapman, Claudia Blumer. Aktualisiert am 01.02.2012 106 Kommentare

Bern

Lob und Vorbehalte zum Tram Region Bern

Zum Vorprojekt des neuen Trams von Köniz nach Ostermundigen erhielt der Kanton weit über 100 Stellungnahmen. Mehr...

Von Lucia Probst. Aktualisiert am 01.02.2012 1 Kommentar

Bundesrat lehnt Cleantech-Initiative ab

Die SP wollte mit einer Initiative die Umstellung auf erneuerbare Energien erreichen. Der Bundesrat lehnt das Begehren ab und macht keinen Gegenvorschlag – aus Zeitgründen. Mehr...

Aktualisiert am 25.01.2012 15 Kommentare

Exklusiv

Berset besetzt weitere Schlüsselposition

Der neue Innenminister Alain Berset stellt mit Hochdruck seine Mannschaft zusammen: Auch diese Woche kann der Bundesrat den Namen eines neuen Stabmitarbeiter bekannt geben. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 24.01.2012

Ombudsmann rügt Schweizer Fernsehen

Daniel Jositsch beurteilte in der «Tagesschau» als Rechtsexperte einen politischen Vorstoss seiner Lebenspartnerin. Das SF zieht nun die Konsequenzen. Mehr...

Von Erik Ebneter. Aktualisiert am 24.01.2012 26 Kommentare

Jositsch stösst auf Gegenwehr von FDP und SVP

Zwei Motionen der SP hatten längere Verjährungsfristen für Wirtschaftsdelikte gefordert. FDP und SVP wehren sich gegen die Forderung und schlagen Alternativen vor. Mehr...

Aktualisiert am 22.01.2012 32 Kommentare

Hintergrund

Velokrieg im Aargau der Westschweiz

Bei der Ersatzwahl für den Freiburger Ständeratssitz kämpfen SP und FDP mit harten Bandagen. Selbst die Velotouren von FDP-Kandidat Jacques Bourgeois sind plötzlich ein Thema. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 19.01.2012

Hintergrund

«Ein Komplott», «bedauerlich», «unausweichlich»

Das Bedauern überwiegt bei den Reaktionen auf Hildebrands Rücktritt. Einzig die SVP ist zufrieden. Gewisse Stimmen sprechen von einer Kampagne gegen den abgetretenen SNB-Präsidenten. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 09.01.2012 148 Kommentare

• «Ich bedaure den Rücktritt ausserordentlich»

Levrat will für Berset in den Ständerat

Der SP-Chef will im März bei der Ersatzwahl für den Ständratssitz von Alain Berset kandidieren. In der SP dürfte die Nomination von Christian Levrat eine Formsache sein. Noch ist offen, ob die SVP antritt. Mehr...

Aktualisiert am 05.01.2012 2 Kommentare

Levrats Vorschläge bedingen Neuverhandlungen

Der SP-Präsident will ohne Tabus über die Folgen der Personenfreizügigkeit reden, diese aber nicht neu verhandeln. Für Kritiker sind seine Lösungsansätze «nicht zu Ende gedacht». Mehr...

Von Stefan Schürer. Aktualisiert am 04.01.2012 95 Kommentare

Initiative für eine öffentliche Krankenkasse kommt zustande

Die SP will über ein Volksbegehren eine Einheitskasse für die Grundversicherung schaffen. Die notwendigen Unterschriften sind bereits ein halbes Jahr vor Fristablauf zusammen. Mehr...

Aktualisiert am 27.12.2011 193 Kommentare

Hintergrund

Subtile Macht

Die Posten der Fraktionschefs Caspar Baader und Ursula Wyss sind begehrt. Sie sind nicht nur arbeitsintensiv, sondern auch prestigeträchtig und bringen ausserdem weitere Vorteile. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 23.12.2011 9 Kommentare

Söldnerfirmen und Strompreise: Der Ständerat in Kürze

An der Wintersession in Bern haben die Mitglieder der kleinen Kammer heute über folgende Vorlagen abgestimmt. Mehr...

Aktualisiert am 21.12.2011 2 Kommentare

Das Protokoll von Hildebrands Abgang

«Ich habe dieses Amt geliebt»

Der SNB-Präsident stellt sein Amt überraschend per sofort zur Verfügung. Bernerzeitung.ch/Newsnet berichtete live vom vorerst letzten Auftritt Hildebrands. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 590 Kommentare

• Der Rücktritt

News-Ticker

Stöckli holt Sitz für die SP – Luginbühl wiedergewählt

Werner Luginbühl (BDP) und Hans Stöckli (SP) vertreten den Kanton Bern für die nächsten vier Jahre im Ständerat. Adrian Amstutz (SVP) ist abgewählt worden. Bernerzeitung.ch/Newsnet berichtete über den zweiten Wahlgang. Mehr...

Von Jon Mettler. Aktualisiert am 20.11.2011 189 Kommentare

• Der zweite Wahlgang in Bildern

«Das ist für mich sicher keine heikle Situation»

Der Grüne Thomas Heilmann sagt im Interview, wieso er sich als Bankrat der Zürcher Kantonalbank keine grossen Sorgen macht über den Druck der US-Steuerbehörden. Mehr...

Interview Hubert Mooser. Aktualisiert am 08.02.2012 20 Kommentare

Brisanter SP-Schwenker in Richtung SVP

Die Einschränkung der Personenfreizügigkeit soll für die Genossen kein Tabu mehr sein. «Das Thema darf nicht der SVP überlassen werden,» sagt Parteipräsident Christian Levrat. Mehr...

Aktualisiert am 01.01.2012

«Die SP versucht dauernd, Verantwortung abzuwälzen»

FDP-Präsident Fulvio Pelli wirft im Interview der SP vor, sie sei unfähig, Verantwortung für die eigenen Entscheide zu übernehmen. Er glaubt nicht, dass die SVP einen FDP-Sitz im Bundesrat angreifen wird. Mehr...

Interview Hubert Mooser. Aktualisiert am 07.12.2011

«Ich erwarte eine Absichtserklärung von BDP und CVP»

Zwar pocht SP-Präsident Levrat nach wie vor darauf, dass sich CVP und BDP annähern, um die Legitimität einer Wahl von Widmer-Schlumpf zu erhöhen. Doch er legt auch schon den Boden für den Rückzug von dieser Position. Mehr...

Von Gregor Poletti. Aktualisiert am 28.11.2011 1 Kommentar

«Ich erwarte eine Absichtserklärung von BDP und CVP»

Zwar pocht SP-Präsident Levrat nach wie vor auf eine Annäherung von CVP und BDP, um die Legitimität einer Wahl von Widmer-Schlumpf zu erhöhen. Doch er legt auch schon den Boden für den Rückzug. Mehr...

Von Gregor Poletti. Aktualisiert am 28.11.2011 2 Kommentare

Interview

«Alain Berset wird wohl das Rennen machen»

Die SP hat zwei Bundesratskandidaten, die BDP verzichtet auf eine Fraktion mit der CVP. Im Interview mit Bernerzeitung.ch/Newsnet wagt Politexperte Michael Hermann einen Ausblick auf den 14. Dezember. Mehr...

Interview Jan Knüsel. Aktualisiert am 26.11.2011 34 Kommentare

• Die neuen Bundesratskandidaten und die Auswirkungen

«Ich lernte früh, hart zu kämpfen»

SP-Ständerat Alain Berset ist zum Bundesratskandidat nominiert worden. Im Interview erklärt er, weshalb ihm die fehlende Exekutiverfahrung keine Sorgen bereitet und wie er gegen die Frankenstärke vorgehen würde. Mehr...

Von Patrick Feuz und Richard Diethelm. Aktualisiert am 26.11.2011 1 Kommentar

«Die Berner wollen keinen Statthalter von Christoph Blocher»

Hans Stöckli will als neuer Berner SP-Ständerat für eine breite Bevölkerungsschicht politisieren – und Eveline Widmer-Schlumpf wählen. Mehr...

Von David Schaffner. Aktualisiert am 21.11.2011 81 Kommentare

«Dieses Mal stand das Proporzglück uns bei»

Die SP gewinnt im Nationalrat gegenüber 2007 drei neue Sitze – obwohl sie bei den Wähleranteilen um 0,8 Prozentpunkte verliert und mit 18,7 Prozent beinahe ihren historischen Tiefststand erreicht hat. Mehr...

Von Peter Meier. Aktualisiert am 26.10.2011

Hans Stöckli: «Es ist noch nicht alles Pulver verschossen»

Hans Stöckli strahlte gestern in der Rathaushalle mit den TV-Scheinwerfern um die Wette. Er geht zuversichtlich in den zweiten Wahlgang und will nicht «schnäderfrääsig» sein. Mehr...

Von Fabian Schäfer. Aktualisiert am 24.10.2011 8 Kommentare

«Wir erleben derzeit eine politische Materialschlacht»

Geld sei beim Wahlkampf wichtiger als politische Ideen, sagt Hilmar Gernet, Experte für Parteienfinanzierung. Es ist aber nicht die einzige Voraussetzung für Wahlerfolge. Mehr...

Von René Staubli. Aktualisiert am 15.10.2011 88 Kommentare

«Ich leide mit der SP»

Das Parlament will schnell neue Kampfjets kaufen. Könnte die SP dagegen ankämpfen und so ihre Wähler mobilisieren? Der ehemalige Parteipräsident Helmut Hubacher hat Bedenken. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 15.09.2011

Das Bankgeheimnis wackelt jetzt auch im Inland

Im Gegensatz zum Bundesrat wollen die Kantone das Bankgeheimnis weiter lockern. Eveline Widmer-Schlumpf hat dafür «viel Verständnis». Mehr...

Von René Lenzin. Aktualisiert am 28.05.2011 12 Kommentare

Interview

«Es gab Momente, in denen ich Angst bekam»

Die SVP verliert eines ihrer liebsten Feindbilder: Georg Kreis hört Ende Jahr als Präsident der Antirassismuskommission auf. Diese führte der Basler Professor während 16 Jahren. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 15.05.2011 89 Kommentare

«Johann Schneider-Ammann soll vom Schlafwagen ins Cockpit wechseln»

SP-Präsident Christian Levrat kritisiert die Personenfreizügigkeit, vor allem das grassierende Lohndumping. Im Video-Interview wirft er dem Bundesrat Untätigkeit vor. Mehr...

Von Claudia Blumer, Jan Derrer. Aktualisiert am 10.05.2011 75 Kommentare

• «Die Missbräuche sind statistisch erwiesen»

Hintergrund

Bis das Volk endlich Ja sagt

Manche Initiativen werden den Stimmbürgern immer wieder vorgelegt. So auch jene zum Bausparen. Das erhöht ihre Chancen nicht unbedingt, wie die Erfahrung zeigt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.02.2012 46 Kommentare

• Evergreens unter den Volksinitiativen

Burgdorf

Firmenpatron und Sozialdemokrat

Die SP ist alles andere als eine Unternehmerpartei – und doch ist Firmeninhaber Stefan Berger Mitglied. «Für mich stimmt es so», sagt der neue Stadtratspräsident. Mehr...

Von Hans Herrmann. Aktualisiert am 06.02.2012

Ein Rekordjahr für die Volksinitiative

Noch nie wurden wurden so viele Initiativen lanciert wie 2011 – ähnlich viele gab es seit über zehn Jahren nicht mehr. Ein Überblick über den Dschungel der direktdemokratischen Begehren. Mehr...

Von Howard Dubois, SDA. Aktualisiert am 28.12.2011 4 Kommentare

Die Aufsteigerin, die der SP den bürgerlichen Touch wiedergibt

Prisca Birrer-Heimo ist die grosse Siegerin der SP-internen Ämterausmarchung. Eine «neue Sommaruga»? Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 25.12.2011 53 Kommentare

Hintergrund

Bald muss Berset gegen seine Partei antreten

Didier Burkhalter hinterlässt dem neuen Sozial- und Gesundheitsminister Alain Berset schwierige Aufgaben. In vielen Dossiers hat der neue Innenminister nämlich SP und Gewerkschaften gegen sich. Mehr...

Von Christian Brönnimann, Patrick Feuz, Bern. Aktualisiert am 17.12.2011 48 Kommentare

Das EDA ist kein Stiefkind mehr

EDI, EDA, Burkhalter, Berset: Wer übernimmt heute welches Departement? Franz Steinegger und Helmut Hubacher über die Ämterverteilung im Bundesrat. Und warum das EDA bisher eine Domäne von SP und Romandie war. Mehr...

Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 16.12.2011 30 Kommentare

• Schweizer Aussenpolitiker

Porträt

Frau Bundesrat

Muriel Zeender Berset ist dreifache Mutter und eine ehrgeizige Wissenschaftlerin. Was Freunde über sie erzählen. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 15.12.2011 40 Kommentare

• Die jüngste Bundesratsgattin aller Zeiten

Ein «Animal politique» mit klaren Zielen

Er ist ein Bundesratskandidat mit einem grossen politischen Gespür und klaren Haltungen. Der Waadtländer Regierungsrat Pierre-Yves Maillard gilt als Politiker des linken Flügels der SP. Mehr...

Von Brigitte Walser. Aktualisiert am 07.12.2011

Analyse

«Die SP pokert sehr hoch»

Die SP bricht mit der alten Zauberformel mit einem argumentativen Schlenker. Die Strategie ist nicht ganz risikolos. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 07.12.2011 183 Kommentare

Sein Kapital sind sein Einsatz und seine Glaubwürdigkeit

Gewerkschafts-Boss Paul Rechsteiner, der den SVP-Präsidenten Toni Brunner bodigte und nun in den Ständerat einzieht, kämpft für Arbeiter und Kleinverdiener. Der St. Galler stammt selbst aus einfachen Verhältnissen. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 28.11.2011 96 Kommentare

• Paul Rechsteiner: Neuer Ständerat aus einfachen Verhältnissen

Bern

Im Bundeshaus trifft Tschäppät seinen Erzfeind Blocher wieder

Das Verhältnis zwischen den beiden neuen alten Parlamentariern Alexander Tschäppät (SP) und Christoph Blocher (SVP) ist geprägt von persönlichen Attacken und Gegenattacken. Mehr...

Von Tobias Habegger/Wolf Röcken. Aktualisiert am 22.11.2011 17 Kommentare

In St. Gallen ist eine Sensation möglich

Die Chancen des Gewerkschafters Paul Rechsteiner auf den zweiten St. Galler Ständeratssitz sind intakt – auch Dank dem Verhalten eines SVP-Mannes. Seine Wahl ins Stöckli wäre eine politische Sensation. Mehr...

Von Jürg Ackermann. Aktualisiert am 19.11.2011 87 Kommentare

Trotz Verlusten bleiben FDP und CVP in den Kantonen stark

Auch die Verteilung der Sitze in den kantonalen Parlamenten spiegelt den Niedergang der traditionellen Mitteparteien – allerdings längst nicht so dramatisch, wie es auf nationaler Ebene den EIndruck macht. Mehr...

Aktualisiert am 14.11.2011 5 Kommentare

Alles wird neu

Sechs Parteien erneuern demnächst ihre Partei- oder Fraktionsspitze. Die Neuen prägen nicht nur den Kurs ihrer Partei. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 07.11.2011 11 Kommentare

• Rundumerneuerung bei den Parteien

Der Benjamin des Nationalrats

Wer glaubt, Cédric Wermuth (SP, AG) sei neu der Jüngste im Bundesparlament, irrt sich. Noch jünger ist sein Parteikollege Mathias Reynard aus dem Wallis. Mehr...

Aktualisiert am 24.10.2011 1 Kommentar

TV-Kritik

«Zuppiger und Walter sind Softies»

Die gestrige SF-«Arena» hätte eine Orientierung zur Ausgangslage der Bundesratswahlen schaffen sollen. Im Vordergrund stand jedoch vor allem eins: Heftige Kritik an der SVP-Führung – und zwar von allen Seiten. Mehr...

Von Martin Sturzenegger. Aktualisiert am 11.12.2011 87 Kommentare

Hintergrund

Nicht die SVP, sondern die SP erobert den Ständerat

Die Sozialdemokraten haben so viele Ständeratssitze wie noch nie. Das Parlament rückt nach links. Damit verliert die bisherige Zauberformel im Bundesrat noch mehr an Rückhalt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 28.11.2011 200 Kommentare

• Wahlen 2011: Die gewählten Ständeräte

Kommentar: Sieg der Vernunft

Von den beiden aussichtsreichen Ständeratskandidaten aus dem Berner Oberland hat die Wahl nur einer geschafft. Mehr...

Von Bruno Stüdle. Aktualisiert am 21.11.2011 189 Kommentare

Kommentar: Wenn zwei sich streiten...

Die Sensation ist perfekt: Der amtierende SVP-Ständerat Adrian Amstutz aus Sigriswil ist abgewählt, Hans Stöckli schafft den Sprung ins selbige. Mehr...

Von Stefan Geissbühler. Aktualisiert am 21.11.2011 189 Kommentare

Analyse

«Der Sturm aufs Stöckli hat den Wahlkampf beruhigt»

Die Themen Energie, Migration und Finanzplatz Schweiz dominieren den Wahlkampf. Wie behaupteten sich die Parteien darin? Eine Bilanz. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 12.10.2011 67 Kommentare

• Die wichtigsten Themen im Wahlkampf

Die erste Schweizer Aussenministerin

Frauenquoten und aktive Neutralität: Micheline Calmy-Rey provozierte fortwährend und hauchte der Aussenpolitik Leben ein. Nun hält sie sich an ihr Versprechen. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 07.09.2011 35 Kommentare

• Micheline Calmy-Reys politische Höhen und Tiefen

Kommentar

Die SVP versucht es mit der Brechstange

Blocher & Co. wollen notfalls das Personenfreizügigkeitsabkommen kündigen, wie heute bekannt wurde. Über die negativen Folgen des Steuerwettbewerbs für den Mittelstand hingegen verlieren sie kein Wort. Ein Kommentar von Philipp Löpfe. Mehr...

Aktualisiert am 23.05.2011 357 Kommentare

Der Wahlkampf der letzten Chance

Im Herbst werden die Schweizer wählen – und die Grünliberalen gewinnen. Wenn CVP, FDP und SP nicht aufmerken. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 28.04.2011 31 Kommentare

So steigen die Mieten noch mehr

Die Sozialdemokraten wollen den sozialen Wohnungsbau. Und erreichen damit das Gegenteil, sagt der Politwissenschaftler Santosh Brivio. Mehr...

Von Santosh Brivio. Aktualisiert am 03.03.2011 81 Kommentare

Keine zweite «Schande von Bern»

Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 15.02.2011 6 Kommentare

Falsches Spiel mit der Feuerwehr

Die Auseinandersetzung um die Schweizer Kreditgarantie für den Internationalen Währungsfonds wird zum Paradebeispiel für Missbrauch im Parlament. Mehr...

Von Philipp Löpfe. Aktualisiert am 10.01.2011 53 Kommentare

• Die Nothilfe für den Euro steht auf der Kippe
• Der mahnende Finger des Starökonomen
• Merkel und Sarkozy wollen Rettungspaket für Portugal

Exklusiv

Keine Bevormundung für die Schwächeren

Vor allem die ärmerenKantone haben die SP-Steuerinitiative deutlich abgelehnt. Das verwundert nicht, sagt Ständerat Markus Stadler. Mehr...

Von Markus Stadler. Aktualisiert am 20.12.2010 28 Kommentare

• Die Reichen als Bereicherung
• Finaler Kampf um die Wackelkantone

Analyse

Den Genossen fehlen die Träume

Das Problem der Sozialdemokraten ist, dass sie auf soziale und wirtschaftliche Themen fixiert sind. Für den Erfolg brauchen sie aber ein neues Gesellschaftsprojekt. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 15.12.2010 48 Kommentare

• Wie die SP wieder zur Siegerpartei wird
• Den Jungen nicht zu viel Leine lassen
• «Sozialdemokraten sollen nicht nur in der Oper Platz haben»

Die SP kann es besser

Will die SP Erfolg haben, braucht sie ihre neuen Wähler: Die gut situierte Mittelstandsvertreter. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 02.11.2010 14 Kommentare

Die Linke verhilft der SVP zum Triumph

Die neue SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga wird desavouiert und im Stich gelassen. Mit ihrem Entscheid macht sich die SP zudem zur Steigbügelhalterin der SVP. Mehr...

Von Verena Vonarburg. Aktualisiert am 01.11.2010 21 Kommentare

• Die SP erteilt Sommaruga eine Abfuhr

Analyse

Die kleine Nationalratswahl

Die Zürcher Wahlen vom kommenden Sonntag gelten als Mini-Version der Nationalratswahlen. Drei Parteien können am Sonntagabend zuverlässige Schlüsse für den Herbst ziehen. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 01.04.2011 23 Kommentare