Wie schlecht steht es wirklich um unsere Armee?

Dramatisiert Ueli Maurer die Situation in der Armee? Der Bundesrat hätte heute auf diese Frage eine Antwort geben müssen. Das delikate Geschäft soll jedoch auf Antrag von Moritz Leuenberger vertagt worden sein - aus einem ganz bestimmten Grund.

Desolate Situation in der Armee? Bundesrat Ueli Maurer
Bild: Keystone

Am 26. August trat Verteidigungsminister Ueli Maurer vor der SVP-Landsgemeinde in Frenkendorf auf. Zuerst gab es «Hörnli mit Ghacktem». Danach machte Maurer aus seiner Truppe Hackfleisch. «Wenn die Armee heute mobil machen müsste, hätten wir ein gröberes Problem», sagte der Verteidigungsminister vor der SVP-Basis.

Laut «Basler Zeitung» sagte er weiter: «Das Material reicht gerade noch für dreissig Prozent der gesamten Armee.» Da das Material ständig in Gebrauch sei, hapere es auch bei der Wartung. Zum Teil habe man nicht einmal mehr den Überblick über den Materialbestand. Schuld daran sei nicht zuletzt die Tatsache, dass in den letzten Jahren viele Arbeiten ausgelagert worden seien.

Ein ähnliches Bild zeige sich in der Verwaltung. «Es gibt derzeit über 1000 einzelne Projektgruppen», sagte er. Viele der Reformen seien aber gar nicht mehr durchführbar. So lagere in Thun seit vier Jahren eine 700 Millionen Franken teure Software, welche bislang nicht installiert worden sei, präzisierte der VBS-Chef.

Nationalrätin hakte im Parlament nach

Die Aussage machte die Basler Nationalrätin Anita Lachenmeier (Grüne) hellhörig. Sie hakte im September im Parlament mit einer Anfrage nach. Unter anderem wollte sie wissen, wieso die Software nicht installiert wurde, welcher Schaden dadurch resultiere und wie es eigentlich um die Materialbewirtschaftung im VBS bestellt sei.

Heute hätte der Bundesrat die Antwort an Lachenmeier absegnen sollen. Das vom zuständigen Departement VBS vorbereitete Schreiben lag auch vor und war traktandiert. Doch dann beantragte Bundesrat Leuenberger eine Verschiebung des Geschäftes - laut regierungsnahen Kreisen geschah dies offenbar, weil die Antworten an Lachenmeier von den Aussagen Maurers in Gelterkinden zu stark differieren.

Maurers Aussagen werden vom VBS korrigiert

Konkret steht in der Antwort an die Nationalrätin, die Bernerzeitung.ch/Newsnet einsehen durfte und die heute im Bundesrat zur Sprache kam, dass es sich bei der von Maurer erwähnten Software um das FIS Führungsinformationssystem Heer handelt, das vom Parlament 2006 und 2007 bewilligt wurde und rund 702 Millionen kostete.

Entgegen den Aussagen Maurers vor der SVP-Landsgemeinde heisst es in dieser Antwort weiter, die Software in Thun sei «installiert worden und werde auch eingesetzt.» Auch was das Armeematerial angeht, wird Maurer korrigiert: Der Armeematerialbestand sei bereits erhoben. Das Materialmanagement erfolge seit 10 Jahren über SAP und gemäss Budgetentscheid. SAP ist eine Software, die alle betriebswirtschaftlichen Abläufe im VBS koordiniert.

Wie der Bundesrat mit der Antwort an Nationalrätin Lachenmeier nun weiter verfahren wird, ist unklar.

(Bernerzeitung.ch/Newsnet)

Erstellt: 04.11.2009, 22:36 Uhr

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