Schweiz

Wer folgt auf Leuenberger?

Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 09.07.2010 13 Kommentare

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Mit dem Rücktritt des Zürcher Bundesrats Moritz Leuenberger ist das Rennen um seine Nachfolge lanciert. Und die Partei strebt einen Wechsel mit Doppelwirkung an.

1/5 Regine Aeppli
Die Zürcher Bildungsdirektorin Regine Aeppli hat ein grosses Plus: Sie verfügt bereits über Regierungserfahrung. Gegen sie spricht: Der Kanton Zürich ist mit Ueli Maurer bereits im Bundesrat vertreten.
Bild: Keystone

Wahltermin

Am 8. Dezember muss die Bundesversammlung schon wieder ein neues Mitglied in die Landesregierung wählen. Es ist das fünfte Jahr in Folge, dass ein Bundesratssitz neu besetzt werden muss - eine Premiere in der Geschichte der Eidgenossenschaft.

Die Serie hat 2006 mit der Wahl von Doris Leuthard begonnen, die Joseph Deiss ersetzte. Im folgenden Jahr verdrängte Eveline Widmer- Schlumpf Christoph Blocher aus dem Bundesrat. 2008 ersetzte Ueli Maurer den zurückgetretenen Samuel Schmid, und letztes Jahr wurde Didier Burkhalter als Nachfolger von Pascal Couchepin gewählt.

Nachdenken, absagen

Sie wolle in den nächsten Wochen Gespräche mit ihrer Partei und ihrem nächsten Umfeld über eine mögliche Kandidatur führen, sagte Simonetta Sommaruga. Und dafür brauche sie Zeit.

Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer (SP/AG) macht sich «in Ruhe Gedanken über Kandidatur» für die Nachfolge des zurücktretenden Bundesrats Moritz Leuenberger. «Es bleibt bis Ende Jahr noch genug Zeit, sich darüber Gedanken zu machen», sagte Bruderer. Die Ende Juli ihren 33. Geburtstag feiernde Aargauerin gilt als politische Senkrechtstarterin. Der vorläufiger Höhepunkt ihrer politischen Karriere ist das Amt als Nationalratspräsidentin.

SP-Fraktionspräsidentin Ursula Wyss kandidiert nicht für die Nachfolge des abtretenden Bundesrats Moritz Leuenberger. Ihre Rolle bestehe darin, für einen spannenden und fairen Wahlkampf zu sorgen und momentan keine Namen von potenziellen Kandidierenden zu nennen.

Ständerätin Anita Fetz schliesst eine Kandidatur nicht grundsätzlich aus. Noch bleibe genügend Zeit, sich diese Frage zu überlegen. Auch noch nicht entschieden hat die Basler Finanzdirektorin Eva Herzog.
(SDA)

Eine Politkarriere in Bildern

Moritz Leuenberger
Bilder aus der Laufbahn des Zürcher Politikers.

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«Ich trete per Ende Jahr zurück.» Mit diesem Satz platzte heute Morgen in Bern eine Bombe. Allgemein ging man davon aus, dass Leuenberger mit einem Präsidialjahr 2011 seine politische Karriere beenden wird. Nun hat er also wieder einmal allen ein Schnippchen geschlagen. Nachdem im letzten Jahr Ueli Maurer und Didier Burkhalter neu ins Gremium eingetreten sind, ist das die dritte Auffrischung in der Landesregierung innert kürzester Zeit.

Der Anspruch der SP auf den zweiten Sitz dürfte kaum umstritten sein – wenn auch hier die SVP nichts unversucht lassen wird. Fragt sich nun also, wer folgt auf Leuenberger in die Landesregierung. Ein Punkt ist hier zentral: Wie aus Kreisen der Partei zu hören ist, möchte man nun eine Deutschschweizer Frau ins Gremium hieven, um dann später bei der Nachfolge von Micheline Calmy-Rey einen welschen Mann zu setzen. Ein Wechsel mit Doppelwirkung also. SP-Fraktionschefin Ursula Wyss dazu: «Wir können uns vorstellen, für eine gewisse Zeit mit zwei Frauen im Bundesrat vertreten zu sein.» Die Parteileitung werde die Kantonalparteien auffordern, Kandidaturen vorzuschlagen. Einzige Bedingung: Der Kandidat oder die Kandidatin muss aus der Deutschschweiz sein. Klar ist, in der Welschschweiz hätte die Partei Mühe, eine valable Nachfolgerin, eine Frau, für Micheline Calmy-Rey zu finden.

Sommaruga, Aeppli, Fehr und Fetz

Wo sind sie also, die SP-Frauen aus der Deutschschweiz? Für die Sozialdemokraten beileibe kein Problem. Mit der Berner Ständerätin Simonetta Sommaruga, der Zürcher Bildungsdirektorin Regine Aeppli, der Zürcher Nationalrätin Jacqueline Fehr und der Basler Ständerätin Anita Fetz stehen valable Kandidatinnen bereit.

Und was müssen die potenziellen Kandidatinnen mitbringen? Am besten haben sie Führungserfahrung, sind glaubwürdig und kooperationsfähig. Führungeserfahrung bringt auf den ersten Blick Regine Aeppli mit. Aber auch Simonetta Sommaruga steht diesbezüglich mit ihrer jahrelangen Exekutivtätigkeit in der grossen Berner Gemeinde Köniz nicht mit leeren Händen da.

Favoritin Sommaruga?

Sommaruga werden dem Vernehmen nach parteiintern gute Chancen eingeräumt. Ihr wird Kompromissfähigkeit attestiert. Zudem ist sie auch beliebt. In Meinungsumfragen hatte die Berner Ständerätin immer hohen Zuspruch erzielt. Zudem ist sie dreisprachig und stark vernetzt.

Die Parteilinke wird versuchen, Jacqueline Fehr ins Rennen zu bringen. Die Zürcherin kann allerdings kaum Führungserfahrung vorweisen und hätte bei den Bürgerlichen im Parlament einen schweren Stand. Zwar politisiert sie in der Parteimitte, immer wieder hat Fehr aber Konzessionen an den linken Flügel gemacht. Ins Spiel gebracht wird auch die Basler Ständerätin Anita Fetz. Aber auch sie politisiert eher in der linken Hälfte des sozialdemokratischen Spektrums. Und sollte es doch ein Mann sein? Gefallen ist schon der Name Claude Janiak. Als Präsident der GPDel hat sich der Anwalt in jüngster Zeit hervorgetan.

Wohl keine Doppelvakanz

Wünschbar wäre ein zweiter Rücktritt gewesen, sagt ein ehemaliger Parlamentarier, der sich nicht namentlich ins Nachfolgerennen einmischen will. Gemeint hat er damit eine zweite Vakanz im Bundesrat, und zwar parteiunabhängig. Das hätte mehr Möglichkeiten zur Neuaufstellung der Landesregierung ermöglicht. (Bernerzeitung.ch/Newsnet)

Erstellt: 09.07.2010, 12:31 Uhr

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