Schweiz

Welches Departement hätten Sie denn gern?

Von David Schaffner, Bern. Aktualisiert am 11.08.2010 10 Kommentare

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Weil die Wahl der beiden neuen Bundesräte nun doch an demselben Tag stattfindet, gibt es bei der Verteilung der Departemente zwar mehr Spielraum. Aber Streit ist auch so programmiert.

Wer übernimmt sein Infrastruktur-Ressort? Noch-Bundesrat Moritz Leuenberger.
Bild: Keystone

Kommt im Morgenrot daher: Kuppel des Bundeshauses zu Bern. (Bild: Keystone )

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Nachdem Moritz Leuenberger seinen Rücktritt in den Oktober vorverschoben hat, gestaltet sich die künftige Verteilung der Ministerien äusserst spannend. Wahrscheinlich ist nach wie vor, dass Doris Leuthard und Eveline WidmerSchlumpf mit einem Wechsel ins Infrastruktur- beziehungsweise Finanzdepartement liebäugeln (TA vom Samstag). Welches Amt die beiden neuen in diesem Fall erben, ist dank der gemeinsamen Wahl indes wieder offen – und könnte zu einer ersten angespannten Debatte im Gremium führen.

Zwar wird die Verteilung stark von den Personen abhängen. Bereits heute zeichnet sich aber ab: Sowohl die FDP als auch die SP möchten lieber das Volkswirtschaftsdepartement von Leuthard übernehmen als das Justizdepartement von Widmer-Schlumpf. Spannungen zwischen den beiden Parteien sind programmiert. Anders sieht die Situation nur dann aus, wenn Karin Keller-Sutter das Rennen um den frei werdenden FDP-Bundesratssitz macht. Die St. Galler Justizdirektorin hat sich bisher vor allem mit dem Asylwesen und Fragen der Sicherheit bei Fussballspielen oder Fällen von häuslicher Gewalt auseinandergesetzt. Sie würde sehr gut ins Justizdepartement passen.

SP will mehr Regulierung

Der zweite FDP-Favorit, Johann Schneider-Ammann, wäre als Industrieller und Economiesuisse-Vizepräsident hingegen eine Traumbesetzung für das Wirtschaftsdepartement – jedenfalls aus Sicht der bürgerlichen Mehrheit im Parlament. «Wir müssen die Leute dort einsetzen, wo sie grosse Fähigkeiten und Erfahrungen haben», sagt FDP-Nationalrat Georges Theiler. Für ihn steht fest: «Ein Bundesrat Schneider-Ammann müsste für die Volkswirtschaft zuständig sein.»

Gar keine Freude an diesem Anspruch hat die SP: Die Sozialdemokraten hoffen zwar darauf, dass Leuthard doch nicht wechseln mag und das Infrastruktur- und Umweltdepartement in den eigenen Händen bleibt. Dieser Wunsch dürfte allerdings kaum in Erfüllung gehen: Die CVP, die Economiesuisse und die grossen bürgerlichen Parteien haben bereits ziemlich deutlich gewünscht, dass Leuthard wechselt.

Dessen ist sich auch die SP bewusst. Fraktionschefin Ursula Wyss sagt daher: «Wenn wir die Umwelt nicht behalten können, dann hätten wir lieber die Volkswirtschaft als das Justizdepartement.» Dort könnte sich die Partei direkt für typisch sozialdemokratische Anliegen einsetzen, wie Präsident Christian Levrat erklärt: «Wir würden für eine strengere Regulierung der Wirtschaft kämpfen, für mehr Kontrollen und eine starke Arbeitslosenversicherung.»

Abstimmung ist denkbar

Wie das neue Bundesratsgremium nach der Wahl vom voraussichtlich 22. September die Departemente verteilt, ist vor allem eine politische Frage: Zwar können die Bundesräte nach Anciennität äussern, welches Ministerium sie führen wollen. Das neue SP-Regierungsmitglied wird zuerst gewählt und darf daher vor dem neuen Freisinnigen seine Präferenzen nennen. Kommt es zu Überschneidungen, ist das Gremium bei der Vergabe aber nicht verpflichtet, die Anciennität zu respektieren. Möglich ist, dass es zu einer Abstimmung kommt und die bürgerliche Mehrheit die Volkswirtschaft der FDP zuschanzt.

Nicht ganz ausgeschlossen ist, dass Ueli Maurer einen Wechsel anstrebt: Mit seinen Armeeplänen blitzt er im Gremium meist ab und verfügt daher über wenig Gestaltungsraum. Maurer ist aber noch keine zwei Jahre im Amt und ein Wechsel daher unwahrscheinlich. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 11.08.2010, 11:05 Uhr

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10 Kommentare

Adriano Granello

11.08.2010, 11:27 Uhr

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Eigentlich ist es paradox, fast wie bei der Fussbal EM oder WM: Wenn man den Schlagzeilen der Schweizer Presse folgt, scheinen sich vor den BR-Wahlen auf einmal Heerscharen von Menschen für die ach so graue eidgenössische Politik zu interessieren, dabei ist es im Alltag doch 90% der Schweizer völlig wurscht, wer unter der Bundeshauskuppel den CH-Politbrei rührt oder eben Fussball spielt... Antworten