Verdächtige IV-Rentner im Kosovo werden wieder observiert
Interview: Samuel Reber, Reto Hunziker. Aktualisiert am 02.09.2010 38 Kommentare
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Gibt Auskunft für die Invalidenversicherung: Sprecher Harald Sohns.
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Sollen verdächtige IV-Bezüger im Ausland observiert werden?
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Bernerzeitung.ch/Newsnet: Im Sommer 2009 wurde die österreichische Firma Avus, die für die Schweiz IV-Rentner im Kosovo observierte, bedroht und legte ihr Mandat nieder. Nun werden Verdachtsfälle wieder vor Ort überprüft. Seit wann?
Harald Sohns, Sprecher der IV: Der neue Partner observiert seit Dezember 2009 für die Schweiz verdächtige IV-Rentner im Kosovo.
Was ist das für eine Firma? Eine aus der Schweiz, aus dem Kosovo oder aus einem anderen Land?
Wir sagen nicht, um was für einen Partner es sich handelt. Theoretisch denkbar wäre auch eine Zusammenarbeit mit einem staatlichen Organ.
Wurden die Detektive dieses Partners bisher auch bedroht?
Nein, das hat es nicht gegeben.
Gehen diese Detektive anders vor, sind sie zum Beispiel zur Selbstverteidigung bewaffnet?
Nein, sicher nicht. Es sind kompetente Fachleute, die im Rahmen von rechtsstaatlichen Regeln nach bestimmten Informationen suchen. Es geht darum, in Verdachtsfällen IV-Rentner im öffentlichen Raum zu beobachten, um Beweismittel zu sichern, die man auch vor Gericht verwenden könnte. Zum Beispiel Fotos und Filme zu erstellen und Zeugenaussagen festzuhalten. Mir ist wichtig zu sagen: Es ist nicht Wildwest dort, wir sind auch nicht in einem Mafiafilm.
Wie viele solcher Detektive sind unterwegs?
Auch dazu sagen wir nichts. Es sind sicher nicht Dutzende von Beauftragten unterwegs, die IV-Rentner im Kosovo flächendeckend nachstellen. Mit diesen Vorstellungen muss man mal aufräumen.
Gemäss Alard du Bois-Reymond beziehen 50 im Kosovo lebende Personen zu Unrecht eine IV-Rente. Nach den Drohungen im August 2009 wurde in Verdachtsfällen ein Auszahlungsstopp verfügt, laut Ihren Aussagen im Interview mit Tagesanzeiger.ch/Newsnetz von gestern «faktisch aber keine Rente sistiert». Das erweckt den Eindruck einer sehr laxen Politik der Invalidenversicherung. Was sagen Sie dazu?
Nach Kosovo gehen, Stand Dezember 2009, rund 90 IV-Hauptrenten, ergänzt von zusätzlich rund 300 Kinderzusatzrenten. Unter rund 90 IV-Rentnern sind sicher nicht 50 Verdachtsfälle, das wurde sicher nicht so gesagt. Es handelt sich um wenige Einzelfälle. Da die Überprüfungen wieder aufgenommen werden konnten, brauchten keine Renten sistiert zu werden.
Das Sozialversicherungsabkommen mit dem Kosovo wurde nicht erneuert. Das heisst, neue IV-Renten werden nicht dorthin überwiesen, bestehende aber schon. Bis wann rechnen Sie mit dem Abschluss eines neuen Sozialversicherungsabkommens?
Neurentner kosovarischer Nationalität erhalten seit 1. April 2010 AHV- und IV-Renten nur noch, wenn sie Wohnsitz in der Schweiz haben. Ihre Renten werden nicht ins Ausland überwiesen. Wann ein Abkommen mit dem Kosovo – wie zum Beispiel mit Kroatien, Slowenien oder Mazedonien – abgeschlossen wird, ist nicht absehbar. Der Hauptgrund: Kosovo hat noch kein Sozialversicherungssystem, mit dem die Schweiz den Erwartungen entsprechend kooperieren könnte.
(Bernerzeitung.ch/Newsnet)
Erstellt: 02.09.2010, 14:09 Uhr
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38 Kommentare
Die IV hat das Problem überhaupt nicht im Griff. Es erstaunt auch, dass auf 90 Vollrenten "rund" 300 Kinderzusatzrenten ausbezahlt werden. Es würde mich überhaupt nicht erstaunen, wenn da Zusatzrenten für Kinder ausbezahlt werden, die es a) gar nicht gibt oder b) nicht wirklich Kinder des Vollrentners sind. Eine Bescheinigung im Kosovo ist ja etwa so viel Wert wie ein Blatt Klopapier. Antworten
Kriegt ein Schweizer im Ausland Fürsorgeunterstützung, wird diese den Lebenskosten im jeweiligen Land angepasst. Das Kindergeld welches der Bund für Schweizer Botschaftsangestellte im Ausland bezahlt wird ebenfalls dem jeweiligen Land angepasst, warum aber wird eine IV Rente nicht auch angepasst? Antworten
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