Schweiz

UBS-Aktion in den USA kostet 40 Millionen

Aktualisiert am 15.09.2009

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Das Amtshilfeverfahren in Steuersachen in den USA ist eine teure Angelegenheit. Die UBS ist aber bereit, den Betrag zu übernehmen.

Die Unkosten hätten im Gewinn von 1,24 Milliarden aus der Stützung der UBS Platz: Hans-Rudolf Merz.
Bild: Keystone

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Korrigendum

In einer ersten Version dieses Textes hatten wir das Votum von Finanzminister Merz, die 40 Millionen hätten durchaus Platz im Gewinn, den der Bund aus der Beteiligung herausholte, irrtümlich als Kostenübernahme des Bundes interpretiert. Das stimmt aber nicht. Für den Fehler entschuldigen wir uns.

Aufgrund von Interpellationen von Anita Fetz (SP/BS) listete der Bundesrat die Kosten auf, die dem Bund aus seiner Intervention zugunsten der Grossbank erwachsen werden. Finanzminister Hans-Rudolf Merz nannte die Zahl von 40 Millionen Franken.

Diese Summe habe im Gewinn von 1,24 Milliarden aus der Stützung der UBS durchaus Platz, sagte Finanzminister Hans-Rudolf Merz am Dienstag im Ständerat. Die UBS sei bereit, diese Kosten zu übernehmen, so Merz weiter.

Kosten überwälzen

Das Amtshilfeverfahren für mehrere Tausend Fälle sei im Gang: «Die Maschine beginnt zu laufen.» Die Kosten bei Amtshilfeverfahren müsse heute grundsätzlich der Bund selbst tragen, sagte Merz. Es werde aber abgeklärt, ob mit der Schaffung einer neuen Verordnung die Kosten künftig auf die betroffenen Banken überwälzt werden können, um diese in Pflicht zu nehmen.

Der Bund sieht zurzeit keinen Anlass, seine Bankverbindungen grundlegend zu überdenken, sagte Merz der Interpellantin. Nicht erst seit Ausbruch der Finanzkrise prüfe der Bund seine Engagement bezüglich Diversifikation und Bonitäten höchst kritisch. Die Bonität der Banken werde laufend überwacht. (cpm/sda)

Erstellt: 15.09.2009, 13:14 Uhr