Schweiz

Aussenpolitik im Interesse der ganzen Schweiz
Von Geri Müller

Eigentlich führte Bundespräsidentin Calmy-Rey das neue Verständnis der dynamischen schweizerischen Aussenpolitik von Cotti und Deiss weiter. Die Schweiz ist nicht mehr bloss Betrachter dessen, was aussen herum passiert, sondern sie spielt auf der internationalen Bühne eine Rolle. Doch gibt es einen bedeutenden Unterschied: Das Parlament und die Bevölkerung wurden sich dieser Rolle in ihrer Amtszeit viel bewusster, weil sie ihre Arbeit viel mehr kommunizierte als ihre Vorgänger. Aussenpolitik wurde immer fassbarer und konnte von aussen her viel besser betrachtet werden. Die Bevölkerung dankte ihr diese Öffnung, Micheline Calmy-Rey geniesst ein grosses Ansehen im Volk. Dies hat jedoch auch den Effekt, dass die Aussenpolitik immer greifbarer wurde und dadurch mehr kritisiert werden konnte.

Calmy-Rey ist international hoch angesehen. Ich war tief beeindruckt, als bei den Verhandlungen zwischen der Türkei und Armenien die Weltpolitik sich in Zürich traf. Die Aussenminister Lawrow, Clinton, Solana, Davotoglu begegneten ihr mit einem hohen Respekt und ordneten sich ihrer klaren, aber freundlichen Verhandlung unter. Die Schweiz wurde nicht zuletzt dank ihr auch im Nahen und Mittleren Osten zu einem der wichtigsten Partner, konnte sie doch die Brücke von ihnen zu den europäischen Ländern bauen. Die EU hat von dieser Vermittlung sehr profitiert.

Entwicklungszusammenarbeit war der Aussenministerin genauso ein Anliegen wie wirtschaftliche Zusammenarbeit. Es war ihr dabei wichtig, dass die Verhandlungen auf gleicher Augenhöhe stattfinden. Somit präsentierte sie wichtige schweizerische Werte: Solidarität, Freundlichkeit, Vielfalt und Verlässlichkeit.

Natürlich gab es auch Differenzen in der guten Zusammenarbeit. Die militärische Zusammenarbeit zum Beispiel am Horn von Afrika konnte erst im Parlament gestoppt und in eine Verpflichtung umgewandelt werden, den Konflikt im Rahmen von Verhandlungen anzugehen. Calmy Rey verstand es aber, auch mit Niederlagen umzugehen.

Die Aussenministerin blieb Aussenseiterin
Von Christoph Mörgeli

Gerne erinnere ich mich an Micheline Calmy-Reys erste Sitzung der Aussenpolitischen Kommission. Nach heftiger Diskussion fragte die neue Aussenministerin: «Wer ist eigentlich Herr Schlüer?» Alles lachte und jemand sagte: «Sie werden Herrn Schlüer schon noch kennenlernen!»

Tatsächlich haben wir SVP-Aussenpolitiker während der letzten neun Jahre mit Calmy-Rey ununterbrochen gestritten. Sie gab der Schweizer Aussenpolitik ein Gesicht – und zwar ihr Gesicht. Darum war der Übergang von echtem Helferdrang zu Selbstdarstellung und Ego-Trip fliessend. Wurde sie deswegen von uns getadelt, reagierte sie heftig und empfindlich. Kritischen Stimmen begegnete sie mit Kopfschütteln, Zwischenrufen und lauten Monologen.

Im kleinen Kreis hingegen konnte Micheline Calmy-Rey sehr entspannt und charmant sein. In ihrer öffentlichen Rolle aber setzte sie auf Zeigefingerdiplomatie, schulmeisterte andere Staaten und verärgerte Partnerländer. Die Aussenministerin blieb international Aussenseiterin; es gelang ihr nicht wirklich, Netzwerke und Vertrauensverhältnisse aufzubauen. Sie dachte humanitär und verwechselte so ihr Regierungsamt zuweilen mit der Aufgabe einer Funktionärin von Caritas oder Arbeiterhilfswerken. Ihre «aktive Neutralität» blieb ein Widerspruch in sich selber, denn Neutralität ist eine passive Haltung.

Immerhin lieferte mir Calmy-Rey folgenden Lieblingswitz: Anlässlich eines Besuchs bei Christoph Blocher bestaunte sie dessen Gemälde und sagte beim ersten Bild: «Das isch eine Anker!» Blocher widersprach, es handle sich um einen Hodler. Beim zweiten Bild sagte Calmy-Rey: «Das isch eine Hodler.» Blocher widersprach erneut, es handle sich diesmal um einen Anker. Beim dritten Bild sagte sie: «Jetzt weiss isch ganz genau, das isch eine Picasso!» Blocher entgegnete: «Nei, das isch en Spiegel!»