Schweiz

Kanton Genf dementiert Zahlung an Ghadhafi

Wie die deutsche Nachrichtenagentur DDP in der Nacht meldet, ist im Zusammenhang mit der Libyen-Affäre Geld geflossen. Der Kanton Genf hat zu den Spekulationen Stellung genommen.

Hannibal fühlte sich gedemütigt: Hier beim Besuch von Max Göldi im Gefängnis Aljudayda in Tripolis am 1. März 2010.
Bild: Reuters

Die Agentur schreibt, die Schweiz habe 1,5 Millionen Dollar Entschädigung dafür bezahlt, dass Hannibal Ghadhafi bei seiner Festnahme schlecht behandelt worden sei. DDP bezog sich auf eine Erklärung des libyschen Aussenministeriums. Eine Bestätigung dafür liegt nicht vor.

Die Regierung des Kantons Genf hat am Montag «kategorisch» dementiert, eine finanzielle Abfindung an die Familie Ghadhafi bezahlt zu haben. Die Genfer Regierung nehme im Weiteren Kenntnis von der «Bestätigung zur Konstituierung eines Schiedsgericht», teilte der Staatsrat am Montagmorgen mit.

Vom Gericht erwarte die Genfer Regierung eine Interpretation des Ablaufs der Dinge im Juli 2008 anlässlich Festnahme von Hannibal Ghadhafi in einem Genfer Hotel «und von deren Legalität in Hinblick auf das Schweizer und das internationale Recht».

Unterschiedliche Berichte

In der Libyen-Affäre hatte es immer wieder Meldungen gegeben, wonach der Machthaber des nordafrikanischen Staates Geld als Entschädigung gefordert habe. Teilweise wurden Beträge von über 10 Millionen Dollar genannt. Entsprechende Berichte wurden aber nie bestätigt.

Thema für Genugtuungszahlungen waren aber auch die im September 2009 in der Genfer «Tribune» veröffentlichten Polizeifotos von Hannibal Ghadhafi. 100'000 Franken waren genannt worden. Doch plötzlich, im März 2010 verzichtete der Herrschersohn. Durch eine finanzielle Entschädigung widerfahre ihm nicht Gerechtigkeit, sagte er.

Erstellt: 14.06.2010, 10:28 Uhr

Schweiz