Schneider, Keller und Rime im Vorteil
Von Stefan von Bergen. Aktualisiert am 21.09.2010 3 Kommentare
Karin Keller-Sutter (Bild: Keystone )
Johann Schneider-Ammann (Bild: Keystone )
Schon heute Abend würden die Bundesratswahlen von morgen in Berns Bars entschieden, behaupten Kenner der Bundeshausmechanik. In der «Nacht der langen Messer». Falsch. Die legendäre Nacht der taktischen Absprachen kann man diesmal vergessen. Die Wahlen werden erst am Wahltag selber entschieden. Und zwar nicht durch taktische Bündnisse, sondern durch eine banale Unaufmerksamkeit einiger Parlamentarier.
Nützen wird das dem FDP-Duo Johann Schneider und Karin Keller, es könnte auch die Chancen von SVP-Kandidat Jean-François Rime markant erhöhen. Den SP-Kronprinzessinnen Simonetta Sommaruga und Jacqueline Fehr wird es schaden.
Warum die Doppelnamen Schneider-Ammann und Keller-Sutter neun Zeilen weiter oben verkürzt genannt wurden? Weil es genügt, morgen Mittwoch «Schneider» und «Keller» auf den Wahlzettel zu schreiben. Denn es gibt keine anderen Kandidaten oder Parlamentarier dieses Namens.
Steht morgen aber einfach «Sommaruga» auf dem Wahlzettel, dann kann damit sowohl die Berner SP-Ständerätin Simonetta Sommaruga wie auch der Genfer SP-Nationalrat Carlo Sommaruga gemeint sein. Noch schlimmer steht es für «Fehr». So heissen im Parlament nicht nur die Zürcher SP-Nationalrätin Jacqueline Fehr und der Schaffhauser SP-Nationalrat Hans-Jürg Fehr, sondern auch der Zürcher SVP-Nationalrat Hans Fehr. Muss die SP befürchten, wegen der gedankenlos hingekritzelten Kurzform «Fehr» wertvolle Stimmen an den politischen Feind zu verlieren? Kann sie sie zurückholen, weil Stimmen an die grüne Solothurnerin (Birgit) Wyss auch zur Berner SP-Nationalrätin (Ursula) Wyss passen würden?
Stimmen für nicht eindeutig identifizierbare Personen sind ungültig», steht im Parlamentsgesetz, das das Wahlprozedere regelt. «Steht nur ein Nachname da, der für mehrere Personen gelten kann, dann ist die Stimme konsequenterweise ungültig», bestätigt auf Anfrage Katrin Marti von den Parlamentsdiensten. Die SP muss so zwar nicht befürchten, Fehr-Stimmen an die SVP zu verlieren, Jacqueline Fehr und Simonetta Sommaruga aber könnten die Wahl tatsächlich verlieren, wenn allzu oft bloss ihr Nachname auf dem Wahlzettel steht.
Weil Katrin Marti seit Jahren die Bundesratswahlen begleitet, ist sie längst auf das Problem aufmerksam geworden. Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer werde auf die «besondere Verwechslungsgefahr» hinweisen und die Parlamentarier auffordern, auch den Vornamen hinzuschreiben, beruhigt Marti die Wahlstrategen der Parteien.
Im Parlamentsgesetz sei allerdings nicht festgelegt, was für ein Zusatz eine Person eindeutig identifizierbar mache, sagt Marti. Man könnte also auch schreiben «Frau Sommaruga» oder «Sommaruga Bern». Übrigens, merkt Wahlhelferin Marti noch an, hätten Sommaruga und Fehr bei der ersten Wahl das gleiche Handicap, Schneider-Ammann und Keller-Sutter bei der zweiten Wahl den gleichen Vorteil, wodurch eigentlich wieder ausgleichende Gerechtigkeit herrsche.
Sollten ein paar, nach der «Nacht der langen Messer», verschlafene Parlamentarier morgen früh halt doch ein «Fehr Zürich» oder «Sommaruga SP» einlegen, dann müssten die Stimmenzähler gemeinsam entscheiden, ob diese Stimmen nun gültig oder ungültig seien. Sie habe aber noch nie erlebt, dass bei einer Bundesratswahl eine solche Einigung nötig gewesen wäre, sagt Katrin Marti. Gehört hat sie aber, dass 1999 einem Parlamentarier sogar die Unterscheidung der Kandidatin Rita Roos vom Kandidaten Jean-François Roth Mühe machte. Gewählt wurde dann prompt weder Roos noch Roth, sondern Ruth Metzler.
Für Parlamentarier, die morgen eine SP-Bundesrätin namens Sommaruga oder Fehr küren wollen, seien hier nochmals die Vornamen genannt: Simonetta oder Jacqueline. Aber bitte in Verbindung mit dem richtigen Nachnamen. (Berner Zeitung)
Erstellt: 21.09.2010, 07:24 Uhr
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3 Kommentare
Einfach beängstigend dieser Artikel -läuft so etwas wirklich ab in unserer vereinigten Bundesversammlung zur Wahl eines BR? Simonetta Sommaruga wie Simonetta Sommaruga , Jacqueline Fehr wie Jacqueline Fehr, und nicht Simone Somruga oder Jacline Feh. Auch nicht Bänzli auf der Lauer. Oder eben auch nicht -ungültig dreissig -leer fünfzig. Was doch so an einer BR Wahl alles geschehen kann! Antworten
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