Schweiz
Prüfer der UBS-Akten: Umstrittener Anwalt und Merz-Vertrauter
Aktualisiert am 21.01.2010 55 Kommentare
Er beherbergt 67 Briefkastenfirmen an seinem Firmensitz: FDP-Ständerat Hans Hess. (Bild: Keystone)
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Es ist eine kleine, erlesene Gruppe, die Einsicht in die geheimen Akten des Bundesrats zur Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA erhält: Bloss SVP-Nationalrat Pierre-François Veillon, FDP-Ständerat Hans Hess und zwei Mitarbeiter des Sekretariats der Geschäftsprüfungskommission (GPK) dürfen sie sichten. Die anderen GPK-Mitglieder müssen sich damit begnügen, deren Zusammenfassung der Dokumente zu lesen.
Doch sind die auserwählten Parlamentarier tatsächlich die richtigen für diese delikate und wichtige Aufgabe? Sind Sie überhaupt an einer lückenlosen Aufdeckung der Vorgänge interessiert, die zur Herausgabe der UBS-Bankdaten führten? Laut einem Bericht der linken «Wochenzeitung» sind hinter die Person Hans Hess starke Fragezeichen zu setzen: Denn dieser steht Bundesrat Hans-Rudolf Merz nahe, der bei der Herausgabe der UBS-Kundendaten zweifellos eine Schlüsselrolle einnimmt. «Wir haben ein sehr gutes Verhältnis», erklärt Hess auf Anfrage von Bernerzeitung.ch/Newsnet, aber das habe er mit vielen Parteikollegen.
Merz war Sitznachbar im Ständerat
Merz und Hess kennen sich gut aus der gemeinsamen Zeit in der Sicherheitskommission. Sie sassen im Ständerat über Jahre hinweg nebeneinander und teilten früher die Vorliebe fürs Schiessen. 2003 beispielsweise lud Hess die Mitglieder der Sicherheitskommission in seinen Heimatkanton ein, um sich im Schiesstunnel Lungern an der Waffe zu üben.
«Ich bin der Überzeugung, dass Merz einen sehr guten Job macht», lobte Hess seinen Parteifreund, ungeachtet der unrühmlichen Rolle Merz’ in der Finanzkrise. Wenig überraschend, kommen die Rufe nach einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) für ihn zu früh: Man solle erst die Resultate der GPK abwarten. Erst dann könne man entscheiden, ob es eine PUK brauche. Hess folgt damit ganz der Linie seiner Partei: Sie hat sich gegen eine solche Untersuchung ausgesprochen, wohl auch aus Furcht, dass damit ihr Bundesrat im Wahljahr 2011 im Scheinwerfer der Medien stehen würde.
Botschafter des Kantons Obwalden
Der Steueranwalt wurde vor zwanzig Jahre selber vom Bundesgericht wegen Beihilfe zu Steuerhinterziehung zu einer Busse verurteilt. Dies weil der frühere Obwaldner Regierungsrat dem deutschen Fussballprofi Franz Beckenbauer in den achtziger Jahren half, 1.2 Millionen Franken am Fiskus vorbeizuschleusen.
Heute ist Hess Botschafter des «Steuerparadieses Obwalden». Seine Aufgabe ist dabei «die Umsetzung der kantonalen Steuerstrategie», wie auf der Website seiner Kanzlei zu lesen ist. Konkret: Hess soll natürliche und juristische Personen aus dem In- und Ausland akquirieren und bei der Umsiedlung unterstützen. Laut «WOZ» tut er das mit einigem Erfolg: Hess hat nicht nur 14 Verwaltungsratsmandate und ist in zwei weiteren Firmen zeichnungsberechtigt; seine Büro-Anschrift beherberge auch 67 Domizilgesellschaften.
Das bewegte den Firmenauskunftsdienst Moneyhouse und die «Sonntagszeitung» dazu, ihm den Titel «Briefkastenkönig von Obwalden» zu verleihen. Unnötig zu sagen, dass Privatpersonen diese Briefkastenfirmen oft dazu benutzen, um hinter einer Firmenfassade ihr Vermögen zu verstecken und damit Steuern zu umgehen. Mit anderen Worten: Auch Hess gehört zu den Profiteuren des Systems, das dank Bankgeheimnis und staatlich geförderter Steuervermeidungspolitik über Jahrzehnte Steuerhinterziehung und -Betrug ermöglichte.
«Bereit, in den Ausstand zu treten»
Hess selber findet nicht, dass er deswegen ungeeignet sei, die bundesrätlichen Akten zur UBS-Steueraffäre unter die Lupe zu nehmen. Er wiederholt gegenüber Bernerzeitung.ch/Newsnet die Aussagen, die er bereits gegenüber der «WOZ» machte: «Ich finde es geradezu unglaublich, was für eine Kombination die Journalisten da fertigbringen», so Hess. Er versuche, mit aller Objektivität an die Sache heranzugehen. «Wenn jemand das Gefühl hat, ich sei befangen, dann trete ich in den Ausstand.» (se/dvp/)
Erstellt: 21.01.2010, 15:45 Uhr
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55 Kommentare
@Jürg Schmid, Charles Dupond & Fredy Weber: ...manchmal weiss ich mir angesichts der herrschenden Polit-Realsatire in unserem Land nicht zu helfen und finde keine Worte, ausser durch den Gebrauch von ein bisschen Ironie oder gar Zynismus - Äxgüsi... Antworten
Mal abgesehen davon das einer mit 67 Briefkastenfirmen eh mal genauer überprüft werden sollte, stinkt das wohl wiedermal bis zum Himmel. Ob wir jemals erfahren werden, was da vielleicht unterschlagen wird ist die andere Sache. Es müsste schlichtwegs die ganze GPK Akteneinsicht erhalten und auch die Öffentlichkeit hat Recht auf mehr Information! - Manuel Sahli, AL-Gemeinderatskandidat in Winterthur Antworten
Man kann nur staunen über diese Unverfrorenheit.. Zwei rechtsaussen Politiker von FDP und SVP in dieser Schlüssel-Funktion. Die politische Mitte und die links-grüne Seite sind nicht vertreten. Krampfhaft wird versucht, den Deckel auf dem "Säuhäfeli" zu lassen. Die Herren Merz und Leuenberger sollen auf Ende Jahr zurücktreten. So würden sich im Bundesratszimme nicht nur die Vorhänge bewegen. Antworten
@Beeler: Eine aus allen Parteien zusammengesetzte PUK als linksextremistisch-subversiv zu bezeichnen ist blanker Unsinn. Ihre "Ehrenmänner" haben vorallem dafür gesorgt dass die eigene Kasse und die der getreuen Seilschaft stimmt. Sie werden das weiterhin tun wenn wir nicht für Ordnung sorgen. Sie erklären ja alle, alles wieder gleich zu machen. Antworten
Statt dass der Bundesrat demütig den Kopf nach unten hält, stellt er Bedingungen, und die GPK "frisst" dies. Hess ist befangen, Veillon ist Präs. der GPK (kann nicht seine Partei die SVP vertreten, sondern die ganze GPK, die restlichen zwei werden durch die ersten beiden neutralisiert. Skandalöser und arroganter kann es nicht zu und her gehen. PUK her, aber subito. Wo sind wir angelangt? Antworten
so funktionert der staat. das fängt bereits auf gemeindeebene an und zieht sich durch bis zur landesregierung. in der ubs geschichte wird die funktionsweise klar offengelegt, bei vielen anderen fällen bleibt der filz unter der oberfläche. die handlungsweise von merz ist schändlich und stinkt zum himmel. Antworten
nun ist es wirklich allerhöchste zeit,das die herren merz und leuenbeger zurücktreten (müssen) diese bundesräte schaden der schweiz nur noch,lügner können wir beileibe nicht gebrauchen,übrigens,beide sind nicht von der SVP herr berner.dass eine neutrale PUK her muss, ist sonnenklar Antworten
Wieder einmal sind hier alle Finanzjongleure, Kapitaliuristen etc zusammen und verwirbeln den Auftrag so stark, dass am Schluss nichts mehr übrig bleibt. Wenn man wirklich Licht ins Dunkle hineintragen möchte, so braucht es eine PUK und zwar mit Vollmachten den ganzen UBS-Skandal bis zur Fusion der SBG mit dem SBV zu untersuchen. Wichtig wäre zu wissen, wer die Banker zur Kriminalität angestiftet. Antworten
Haha - ein FDPler und ein SVPler dürfen die Dokumente anschauen und das was ihrem rechts-bürgerlichem-Filz genehm ist den restlichen Mitgliedern präsentieren. Wo sind wir denn hier? Der Schuss ging nach hinten los, damit provozieren sie eine PUK. Nicht einmal die SVP-Jünger werden diese Verschleirungstaktik hinnehmen. PS: Wo sind sie?Ah, es geht nicht um Ausländer-das lesen sie nicht. Antworten
Unglaublich, einfach unglaublich, diese Arroganz und diese Machtausübung gegenüber dem einfachen Fussvolk. Wer gibt euch eigentlich das Recht, solche undurchsichtigen Machenschaften auszuüben. Glaubt ja nicht, dass die Bevölkerung noch irgend eine Empfehlung oder einen Rat aus dieser Regierung unterstützt. Diese Schönrederei und Vertuscherei muss endlich ein Ende nehmen. Eine PUK muss her! Antworten
S. Berlusconi machts mediengerecht vor! Apropos Herr Medjedew (Sachbearbeiter Putin, RUS): Weswegen besuchte er diesen Sommer die Schweiz? Ging es nicht um Abklärungen div. institutionaler Sicherheiten? Nun denn, in der Schweiz wird munter gewerkelt als sei nichts geschehen. Wie logisch: Kritik muss sich heutzutage nicht mehr fürchten. Lohnenswert sogar honoriert je nach Ereignis. Antworten
Solange es in Bundesbern Stände-und Nationalräte hat die mit dem Filz verbandelt sind ändert sich nichts auch eine PUK nicht. Es muss endlich einer kommen der den Stall gehörig ausmistet inkl. den Parteien die dazugehören. Der Stimmbürger kann es änderen und alle Politiker die nicht fürs Volk sind abwählen oder nicht mehr wählen.. Antworten
hat Hess überhaupt Zeit das alles seriös zu betreiben bei 14 Verwaltungsratsmandaten? Die F. Beckenbauer Affäre wo Hess versuchte Millionen am Fiskus vorbei zu schleusen ist anscheinend auch schon vergessen. Ich bin sicher, Hess wird in der PUK alles daransetzen, Merz & Co. reinzuwaschen. Der Filz spielt wieder mal, Hess sitzt doch im selben Boot wie Merz & Co. Der gehört niemals in die PUK. Antworten
Bravo Herr Hess, ich habe das Gefühl sie seien befangen, also treten sie bitte in den Ausstand! Oder verstehen sie ihre Zunge etwa gleich gut zu zügeln wie ihr Kollege Merz, der bekanntlich stolz aber seit geraumer Zeit ohne Gesicht durch die Gegend schreitet? Antworten
Ich habe es gestern schon mal geschrieben. Der ganze FDP-Banken-/Wirtschaftsfilz gehört endlich ausgemistet. Es gibt keine Partei die so stark mit der Wirtschaft und vor allem den Wirtschaftsführern der Grossfirmen verbandelt ist. Da bleibt es zu hoffen, dass die FDP bei den nächsten Wahlen endlich die Quittung bekommt. Und zwar richtig... Antworten
@ HJ Meier: Gute Frage! Antwort: Wir haben's einfach zugelassen. Die breite Öffentlichkeit hat sich gegenüber den Machtkartellen hinter Merz, Leuthard & Co. (mit ihrer PR-Öffentlichkeitsarbeit + finanz. Druckmitteln) kaum gewehrt. D.h. wir jaulen nur ab & zu etwas auf, aber bieten denen + deren Machenschaften kaum je substanziell (d.h. energisch, kompetent, langatmig & koordiniert) die Stirn. Antworten
Wie ich schon gesagt habe, verpasst unsere Regierung keine Moeglichkeit am Volk vorbei zu regieren. Es ist Zeit, dass der gesamte BR per sofort zuruecktritt (und als Dank ohne jegliche Pension!). Die CH braucht eine Regierung die Agiert und nicht nur reagiert und dann nochh total falsch und in eigener Sache (den Lobbies zu Liebe). Eine PUK muss ALLES offen legen auch was sonst nicht der Fall waere Antworten
@ A.D. Meier - ein linker oder ein grüner würden sowieso nicht verstehen was da steht. Aber richtig - warum diese Akte nicht allgemeingut ist, ist schon bedenklich. Wer was geheim hält, hat was zu verbergen. Und dann Herr Hess. Etwa das gleiche als wenn man Cedrc Wermuth einsetzen würde um zu prüfen ob man ein neues AKW braucht. Antworten
Ein bis zwei Mio Franken kostet die vorgeschlagene PUK nach Angabe der Verwaltung. Dafür weiss der Bürger in etwa anderthalb Jahren, wer was wie entschieden hat in der Affäre um die Herausgabe von Bankkunden-Dokumenten an die USA Steuerbehörden. Sehr nützlich für uns alle ! Man könnte das Geld auch nach Haiti senden, aber damit könnte sich niemand im Parlament oder als Kommentator profilieren. Antworten
das ist wie wenn ein mafiaboss die mafiaverbrechen als richter am gericht beurteilen wuerde. finde das skandalôs sich am volk einfach durchzuschlängeln ohne das was aufgedeckt wird. im gegenteil es wird unter dem filz vergraben eine ohrfeige fuer den rechtstaat und ein weiteres plus fuer die xtra rechte oder auch linke Antworten
Also Hess wir meinen, dass Sie befangen sind. Austreten, ein Mann ein Wort. Es kann nicht sein, dass einer aus SVP oder FDP einsicht nehmen darf. Diese Parteien waren für die verhängnissvolle UBS Affäre verantwortlich. Sie sind total der falsche Mann. Antworten
Passt doch ins Puzzle. Ex BR Villiger VR UBS, Merz schiebt Verantwortung zu FINMA, deren Chef Trinkgeld in Form von Rente der UBS erhaelt, da wird doch mit Ex Banknachbar SR Hess das synonime Bild der "drei Affen" nichts sagen, sehen und hoeren endlich komplett. Meisterleistung. Antworten
Der Skandal wird bizarr. Wer die Akteneinsicht über den Umweg unbeglaubigter, vielleicht zensurierten, Fotokopien die nur Parteifreunde einsehen dürfen verschleiert, muss ein rabenschwarzes Gewissen haben. Was für Vorbilder! Es gibt keinen einzigen Grund der gegen eine PUK spricht. Worauf wird gewartet? Antworten
Ist die Frage in der Einleitung retorischer Natur? Wie seriös ist es Ständerat zu sein und noch so vielen Nebenjobs zu jonglieren? Oder ist das die Voraussetzung? Und dann diese Vorgeschichte mit dem Beckenbauer ... Die Banker scheinen nicht die einzigen zu sein die den Bogen überspannen. Schön das er versucht objektiv daran zu gehen. Gut erinnert er sich an solch selbstverständliches. Antworten
Also: Da wäre der Ex-UBS-Mann H.R. Merz, der den Ex-UBS-Mann und Finmapräsident Haltiner und den Briefkastenkönig Hans Hess darin unterstützt, die Ex-UBS-Verantwortungsträger Marcel Ospel, Marcel Rohner und Peter Kurer vor juristischem Ungemach zu bewahren. Schlichte Gemüter glauben daran. Die Aufgabe ist offenbar der Schutz der Betrüger in die Wege zu leiten! Dann wird weiter gemacht wie früher. Antworten
@Hansjörg Meier: tja - das Volk hat seine Vertreter gewählt - wenn das Volk nicht damit zufrieden ist dann sollten vielleicht mal andere gewählt werden? Bloss - es braucht schon eine leicht masochistische Ader um sich für diese Ämter zur Verfügung zu stellen um sich dann laufend vom Volk zerfetzen und in den Boden stampfen zu lassen... Antworten
Da wurde der Bock, wieder einmal, zum Gärtner gemacht! Seltsam, dass nur 2 Parlamentarier, natürlich nur Mitglieder von SVP und FDP, kein CVP-ler, geschweige denn ein Linker oder Grüner, die Akten einsehen dürfen. Der Rest der GPK muss sich mit einer "Zusammenfassung" zufrieden geben! Was wird in dieser Zusammenfassung wohl alles verschwiegen, bzw. unterschlagen werden? Richt nach SVP u. FDP Filz! Antworten
Herr Hess: Treten Sie sofort in den Ausstand! Schon NR Gutzwiller war anlässlich der vorletzten Arena nichts anderes als ein "Patenonkel" von BR Merz. Aufhören mit diesen "Beziehungsscherzen". Fazit:Subito eine PUK ! Es geht nur so, indem alle Parteien mit "Nachhaltigkeit" ihre Nase in diesen gärenden Misthaufen stecken können. Unser Gesamt-Bundesrat hat offensichtlich Angst vor dem Ergebnis. Antworten
Wie lange wollen (müsssen) wir uns eigentlich diese Missachtung der Bürger noch gefallen lassen? Die Rechte schreit bei linken, kleinen Verbandelungen Zeter und Mordio. Wenns aber ums Eingemachte, lies wirklich wichtige Angelegenheiten, geht, dann halten sie wie Pech und Schwefel schamlos zusammen. SVP und FDP liefern sich Scheingefechte und meinen, wir merkten das nicht. Leider haben sie recht. Antworten
Ist es denn immer noch nicht durchgedrungen. In Bern haben die wenigsten Mitglieder der beiden Räte (ausser SP, SVP und anderen) interesse an einer lückenlosen Aufklärung in dieser Sache. Zu gross der Filz und die Arroganz gegenüber den Steuerzahlern und zu klein das Interesse dem Volk zu dienen statt dem eingenen Portemonnaie. Antworten
Die PUK muss her und zwar sofort. In jedem anderen Staat wären schön längsten Köpfe gerollt - selbst in sogenannten Bananenrepubliken. Es ist eine Frechheit gegenüber jedem ehrlichen Steuerzahler und jedem ehrlichen Arbeiter, was sich unser Bundesrat leistet! Antworten
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Markus Naeher
Solange nicht die Parteien nicht offenlegen muessen, von wo ihre Spenden kommen, wird die Schweiz immer das machen , was die Spender wollen (z.B. UBS ) Wenn die Partei eine andere Meinung hat, bekommt sie keine Unterstuetzung. Antworten