Schweiz

Libyen-Krise: Calmy-Rey trifft EU-Chefdiplomatin Ashton in Brüssel

Micheline Calmy-Rey trifft am nächsten Mittwoch die EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton in Brüssel. Diese wird sich bereits am Montag mit Italien und Malta auseinandersetzen.

Diskutieren bald die Libyen-Krise: Catherine Ashton, Micheline Calmy-Rey (r.).

Bei dem Besuch der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) dürfte auch der Streitfall Schweiz-Libyen zur Sprache kommen. Offiziell steht das Treffen im neusten «Wochenkalender» der Termine aller EU-Kommissarinnen und -Kommissare. In Brüssel verlautete am Freitag, dass der Besuch schon länger geplant war und nebst der Libyen-Geschichte verschiedene Themen diskutiert würden.

Ashton wird bereits am Montag wieder mit dem Streitfall konfrontiert. Italien oder Malta werden das Thema im Rat der EU- Aussenminister ansprechen, den die EU-Chefdiplomatin leitet. Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, wird dazu keine längere Diskussion erwartet.

Italien und Malta kritisierten die Schweiz mehrmals für ihre Liste mit rund 150 hochrangigen Libyern, die seit November 2009 im Schengenraum zu «unerwünschten Personen» erklärt wurden. Während die beiden Länder dieses Vorgehen als «unkorrekt» bezeichnen, hatte die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström Ende Februar erklärt, die Schweiz habe «nach den Schengenregeln» gehandelt. Notiz an die Redaktion: Folgt ergänzte Fassung bis 15.00 Uhr (sam/sda)

Erstellt: 19.03.2010, 13:49 Uhr

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