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Leuenberger muss über die Bücher
Aktualisiert am 03.02.2010 16 Kommentare
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Bundesrat Moritz Leuenberger muss das Programm nach dem Willen des Bundesrats bis Ende 2010 nochmals überarbeiten. Nach grossem Widerstand verzichtet der Bundesrat darauf, mehr Geld in die Sicherheit auf der Strasse zu stecken.
Das Strassensicherheitsprogramm werde ohne zusätzliche Einnahmen auskommen müssen, teilte das Bundesamt für Strassen (Astra) am Mittwoch mit. Geplant war etwa eine Zweckbindung von Bussengeldern und ein höherer Zuschlag auf der Haftpflichtversicherung von Motorfahrzeugen.
Ebenfalls gestrichen wurde die Weiterbildungspflicht für Autofahrer. Dafür hatte der Bundesrat einen Tag alle zehn Jahre vorgesehen. Diese Pläne waren in der Vernehmlassung, die bereits Mitte März 2009 abgelaufen war, mehrheitlich auf Ablehnung gestossen.
Bestehende Vorschriften besser durchsetzen
Trotzdem wolle der Bundesrat wolle die bereits abnehmende Zahl der Opfer auf der Strasse weiter markant senken, schreibt das Astra weiter. Dabei stünden nicht neue Vorschriften im Vordergrund, sondern das Bemühen, die bestehenden besser durchzusetzen.
Im Massnahmepaket befinden sich damit weiter ein Alkoholverbot für Neulenker sowie Bus- und Lastwagenfahrer, ein Verbot für Radarwarnungen sowie ein Lichtobligatorium auch am Tag. Die Botschaft über das Programm, das mehrere Gesetzesanpassungen nach sich zieht, soll bis Ende 2010 vorliegen.
(oku/sda/)
Erstellt: 03.02.2010, 16:03 Uhr
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16 Kommentare
Der Herr Bundesrat sollte sich daran erinnern, dass nicht alle Bürger Linke sind, die alles genaustens geregelt haben müssen, keine Selbstverantwortung übernehmen wollen, und Vater Staat als Milchkuh sehen. Es gibt noch die Mehrheit, die selber denken kann, lieber mehr Freiheit und Selbstverantwortung hat, als die abertausenden von einschränkenden Gesetzen. Antworten
Wenn Herr Leuenberger es doch nur ein bisschen ruhiger nehmen würde. Lieber Herr Bundesrat wir Bürger haben schon so viele tolle Gesetze und Verordnungen erhalten. Die Stadt hat schon ein Budget von 80 Mio. für Bussen und wenn ich fünf Minuten zu spät zum Parkplatz komme nehme ich das Sicherheitsrisiko gerne auf mich. Also spannen Sie aus und lassen Sie uns wieder Selbstverantwortung übernehmen. Antworten
Wie sicher sollen die Strassen noch sicherer werden? Mir scheint, dass BR Leuenberger mit Kanonen auf irgendwelche Unfälle schiesst, die nie auf Null herunter fallen können. Menschen machen Fehler und Unfälle sind gewissermassen Zufälle! Am besten macht BR L. die Strassen dicht und alle fahren mit dem teuer werdenden ÖV. Dort passieren ja auch Unfälle. Wie viel Geld braucht Leuenberger ???!!! Antworten
@ Herr Keller - ich glaube Sie verwechseln RADAR-Geräte und RADAR-WARN-Geräte. Das eine ist zur Kontrolle der Geschwindigkeit (= Busse bei Übertretung), das andere warnt den Autofahrer vor einem vorhandenen Radargerät. Beides erfüllt aber schlussendlich die gleiche Funktion (Tempo einhalten), denn mit der Dichte an Radargeräten hört das Warngerät eh nicht auf zu piepsen ;-) Antworten
@ H. Widmer: Sonst noch Wünsche? Sind sie einer von denen die gerne Ihre Freiheit für Ihre Sicherheit opfern? Gehen Sie blos heute nicht nach Hause. Dort passieren am meisten Unfälle. Hüten Sie sich vor den eigenen 4 Wänden und gehen Sie Autofahren, mit 120 auf der Autobahn. Da sind Sie sicherer als Morgens unter der Dusche. Antworten
Bestehende Vorschriften durchsetzen finde ich gut. Blinkmuffel, Kurvenschneider und Abstandsmuffel sollten vermehrt 'erzogen' werden - à propos Erziehung, wie wär's mit Verkehrserziehung für Velofahrer und Fussgänger? @ Herr Widmer: Mit den heutigen Fahrzeugen könnte man locker Tempo 130/100 wieder einführen. 120/80 war eh mal (bei der Abstimmung) als 'provisorium' gedacht... Antworten
Da gibts ja wohl die einfachste aller Lösungen: 100 auf der Autobahn 60 Ausserorts 30 Innerorts Man hat in den letzten Tagen (Schnee) gesehn wie angenhem Strassenverkehr sein kann, wenn wie auf rohen Eiern gefahren wird. Eigentlich sollte es immer so sein. Antworten
Klares Signal vom Parlament: wenns kracht, schnellt die Versicherungsprämie hoch, der Arzt, die Krankenschwester haben mehr Arbeit, eventuell der Bestatter, der Polizist und der Karosseriespengler sowie der Neuwagenverkäufer sind dann ebenfalls nicht böse. Es lebe die Sicherheit! Antworten
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@Zurbrügg: Sie haben grundsätzlich recht. Leider gibts aber immer mehr Menschen die "unvernünftig" handeln und nicht fähig sind mit den Freiheiten und der Verantwortung umzugehen. Sonst bräuchten wir ja keine Antirauchergesetze wenn alle Raucher vernünftig und verantwortlich wären und auf die Zigi im Rest. verzichten würden. Das Problem ist der Egoismus und Individualismus in dieser Gesellschaft. Antworten