Schweiz

Krisensitzung im Bundesrat – als Folge der Libyen-Affäre

Der Bundesrat will im Herbst in einer Sondersitzung die zukünftige Ausrichtung der Aussenpolitik und insbesondere die Rolle des Bundespräsidenten in der Aussenpolitik überdenken.

Zwischen den Beiden war einiges nicht abgestimmt: Micheline Calmy-Rey und Hans-Rudolf Merz.
Bild: Keystone

«Der Bundesrat will die Zukunft der Schweizer Aussenpolitik diskutieren», bestätigt Bundesratssprecher André Simonazzi gegenüber der «SonntagsZeitung» entsprechende Recherchen des Blattes. Jüngster Anlass der Krisensitzung ist der Sololauf von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz in Tripolis.

Weitere Gründe läagen auch im unkoordinierten Auftritt der Regierung in der UBS-USA-Affäre oder in den umstrittenen Treffen von Bundespräsident Merz und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey mit dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad. Eines der zentralen Themen werde auch die Rolle des Bundespräsidenten und seine Kompetenzen in der Aussenpolitik sein, so das Blatt weiter.

Eine Mehrheit der Bundesräte wolle nicht akzeptieren, dass nach dem Alleingang von Merz in der Libyen-Affäre der Bundespräsident ohne Grundsatzentscheid alleinige Führungskompetenzen haben soll. (cpm)

Erstellt: 06.09.2009, 00:06 Uhr

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