Die grossen Träume der kleinen Parteien
Von Susanne Graf. Aktualisiert am 10.10.2011 2 Kommentare
Die Exote
nNebst den arrivierten Kleinparteien treten noch eine ganze Reihe Exoten zu den Wahlen an. Zum Beispiel die Tierpartei: Sie wurde letztes Jahr in Zürich gegründet.
Nächstes Jahr will sie in Zürich und in Bern Kantonalparteien gründen. Der «Tierpartei geht es um einen «respekt- und würdevollen Umgang mit den Tieren» und den «Respekt allem Leben gegenüber».
Bereits zu den Berner Grossratswahlen 2010 angetreten war die Piratenpartei. Sie erreichte bescheidene 0,7 Prozent der Wählerstimmen. Für einen Sitz im Nationalrat bräuchte sie im Kanton Bern aber 3 Prozent. Die Hoffnung auf den Einzug ins eidgenössische Parlament stieg bei den Piraten, als ihre Kollegen in Deutschland vor zwei Wochen den Sprung ins Berliner Abgeordnetenhaus schafften. Sie setzen vor allem auf den Kanton Bern, zumal die Piraten hier Listenverbindungen eingegangen sind mit dem Berner Bronco Jimy Hofer und den bernjurassischen jungen Separatisten Les Rauraques. Die Piratenpartei wehrt sich gegen zu viel staatliche Überwachung, fordert eine liberalere Drogenpolitik und eine Lockerung des Urheberrechts. Sie ist in zehn Kantonen vertreten.
In sechs Kantonen tritt zudem die Partei der Parteilosen an. Auf der Liste Parteifrei.ch kandidiert etwa der als Verteidiger von Kleinaktionären bekannte Zürcher Anwalt Hans-Jacob Heitz. Die Parteifreien lehnen sich gegen «den Parteienknatsch» auf, der viel Energie koste und der Erarbeitung konsensfähiger Lösungen im Weg stehe.
Auch das Alpenparlament, das sich der Natur und der Naturheilkunde verschrieben hat, mischt im Kanton Bern mit.
Und erstmals tritt auch die rechtsextreme Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) an. Weiter haben die Liberalsozialen ebenso Wahllisten eingereicht wie die Sozial-Liberale Bewegung, die Partei der Arbeit und die Alternative Linke.
Die Grünliberale Partei der Schweiz (GLP) wird immer selbstbewusster: Lange hiess es, sie wolle bei den Nationalratswahlen die Zahl ihrer heutigen drei Sitze verdoppeln – oder allenfalls auf acht ausbauen. An der Delegiertenversammlung vom vorletzten Wochenende bezeichnete Parteipräsident Martin Bäumle acht Sitze nur noch als Minimalziel. Laut ihrer Generalsekretärin Sandra Gurtner-Oesch rechnet die GLP damit, zu den drei bisherigen in Zürich, in der Waadt und im Aargau je einen Sitz zu erzielen. Gut schätzt sie die Chancen auch in den Kantonen Basel-Stadt, Luzern, St.Gallen und Graubünden ein.
Im Kanton Bern sieht sie den Einzug in den Nationalrat als sicher an und glaubt gar, ein zweiter Sitz liege in Reichweite. Die Generalsekretärin begründet ihren Optimismus einerseits mit den Grossratswahlen im März 2010, wo die GLP erstmals antrat und auf Anhieb vier Sitze erzielte. Andererseits habe sie im Kanton Bern «gute Listenverbindungen» eingehen können. Die GLP spannt mit CVP und EVP zusammen. Mit diesen Parteien bildet sie im eidgenössischen Parlament auch eine Fraktion. «Wir pflegen eine gute Zusammenarbeit», sagt Sandra Gurtner-Oesch. Der GLP sei es gelungen, ihre Fraktionspartner zu «begrünen». Trotzdem ist es Ziel der Grünliberalen, Fraktionsstärke zu erreichen, um künftig eigenständiger auftreten zu können.
EVP: Von zwei auf fünf Sitze?
Auch die EVP möchte «erwachsen» werden. Sie gibt sich mit einer Verdoppelung ihrer Nationalratssitze nicht zufrieden und will von zwei auf fünf Mandate wachsen. Mit dem Resultat, das sie letztes Jahr bei den Grossratswahlen im Kanton Bern erzielt hat, kann Heiner Studer, Präsident der EVP Schweiz, dieses ambitionierte Ziel nicht begründen. Erstmals nach 20 Jahren ging es 2010 mit der Berner Kantonalpartei nicht mehr aufwärts. Von ihren dreizehn Sitzen musste sie drei abgeben. Trotzdem ist Studer überzeugt, dass das Wahlziel der EVP «nicht utopisch» sei.
Studer verweist auf das Resultat, das die EVP bei den Nationalratswahlen vor vier Jahren erzielt hat. «Mit einem Wähleranteil von 2,4 Prozent hätten wir im 200-köpfigen Parlament eigentlich fünf Sitze zugut», rechnet er vor. Doch «Proporzpech» habe dazu geführt, dass sich die EVP mit zwei Sitzen zufriedengeben und gar eine Abwahl hinnehmen musste. Es traf den Parteipräsidenten selber, der im Kanton Aargau die Wiederwahl nicht schaffte. Doch Studer hofft: «So gut wie wir damals Proporzpech hatten, könnten wir diesmal Proporzglück haben.»
EDU mit Bibel und SVP
Die grosse Frage ist, welche Partei von den Listenverbindungen in den Kantonen profitieren wird. Die EVP, die «auf der Grundlage des Evangeliums» politisiert, spannt in vier grossen Kantonen mit der katholisch geprägten CVP zusammen.
Die dritte christliche Partei, die EDU, geht eigene Wege. «Wir versuchen, nach den zehn Geboten zu politisieren», sagt ihr Präsident Hans Moser. CVP und EVP sind der EVP in diesem Punkt offenbar zu wenig konsequent. Der CVP sei das C im Namen «im Weg», stellt Moser fest, und die EVP vertrete humanistisches Gedankengut, während die EDU «von Anfang an klar biblisch orientiert» gearbeitet habe.
1975 wurde die EDU von einer Gruppe ehemaliger EVP-Politiker gegründet. «Höchst selten» kämen EVP und EDU zu den gleichen Abstimmungsparolen, stellt Moser fest. Die EDU hat sich deshalb der SVP-Fraktion angeschlossen und sei damit «sehr gut bedient». Auch ihr Ziel ist nicht bescheiden: Die EDU will ihren bisherigen Nationalratssitz mit Andreas Brönnimann verteidigen, den vor vier Jahren in Zürich verlorenen zurückgewinnen und in den Kantonen Thurgau und Waadt ebenfalls je einen erreichen. (Berner Zeitung)
Erstellt: 10.10.2011, 07:37 Uhr
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Die EVP hat es nicht nötig, sich von der GLP "begrünen" zu lassen, denn sie war bereits eine Umweltpartei, bevor es die Farbe Grün in der Politik überhaupt gab. Und gemäss dem Rating der Umweltverbände kommen die beiden EVP-Nationalrätinnen noch vor den Grünliberalen. Ehrfurcht vor dem Schöpfer führt fast automatisch zu Achtung der Schöpfung und der Geschöpfe. Antworten
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