Die erste Schweizer Aussenministerin
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 07.09.2011 35 Kommentare
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Farblosigkeit wird man Micheline Calmy-Rey nie vorwerfen können. Mit ihrem Flair für auffälliges Äusseres und provokative Äusserungen hat sie sich immer wieder hervorgehoben. Sei es mit dem knallroten Hosenanzug und gelb-schwarzer Frisur bei Amtsantritt oder mit grossen, bunten Handtaschen und toupierter Haarpracht in den letzten Monaten.
Dazwischen fiel die Genferin, die im Dezember 2002 als erste Grossmutter in den Bundesrat gewählt wurde, mit symbolträchtiger Politik auf. Dass sie das Aussendepartement bekam, sorgte in der SP für Unmut. In der Aussenpolitik können Bundesräte vergleichsweise wenig bewirken. Doch Calmy-Rey nutzte ihren Spielraum zweifellos aus. Sie interpretierte die Neutralität auf eigenwillige Weise und machte die Schweizer Aussenpolitik sichtbar. So gesehen ist sie die erste Schweizer Aussenpolitikerin, die diesen Titel verdient. Ihre Vorgänger Joseph Deiss und Flavio Cotti hatten sich traditionsgemäss zurückgehalten.
In Bedrängnis wegen Prix Diaspora
Als Kosovo Anfang 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärte, anerkannte die Schweiz als eines der ersten Länder den neuen Staat. Calmy-Rey, die sich schon Jahre zuvor für die Unabhängigkeit der serbischen Provinz ausgesprochen hatte, wurde zur Heldin der kosovarischen Diaspora in der Schweiz und zur Feindin aller Politiker, welche Neutralität anders definieren. In Bedrängnis geriet Calmy-Rey allerdings drei Jahre später, als der kosovarische Ministerpräsident Hashim Thaci beschuldigt wurde, sich am Organhandel beteiligt zu haben. Calmy-Rey lehnte es ab, den Prix Diaspora für ihren Einsatz für die Kosovo-Albaner in Empfang zu nehmen. Zuerst hatte sie auf den Preis positiv reagiert.
Die offensive Politik trug ihr wiederholt Prügel ein, brachte sie aber nicht vom Kurs ab. So verärgerte sie mit ihrem Engagement in zwischenstaatlichen Konflikten unter anderem Israel, die Türkei und die USA. 2009 wurde sie aber bei einem Türkeibesuch von Barack Obama gelobt, der ihr für die Fortschritte im armenisch-türkischen Grenzkonflikt dankte. Das Tragen eines Kopftuchs während des Iran-Besuchs 2008 freute den Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad, verstimmte aber viele Schweizer, die dies als Anbiederung empfanden. Und als Calmy-Rey an einer Botschafterkonferenz fragte, ob man nicht mit Terroristen wie mit Bin Laden verhandeln sollte, erntete sie weitherum Kopfschütteln.
Heftigen Widerspruch erntete Calmy-Rey auch mit ihrer Gleichstellungspolitik. Anfang 2006 servierte sie angehende Diplomaten ab, um den Frauenanteil im diplomatischen Corps zu erhöhen. Es hagelte Kritik, doch Calmy-Rey wiederholte das Manöver fünf Jahre später. Diesmal schleuste sie drei Frauen am offiziellen Zulassungsverfahren vorbei in den diplomatischen Dienst.
Schlechtes Wahlergebnis, gutes Amtsjahr
Die Quittung für ihre provokative Politik erhielt die mittlerweile 66-Jährige zweimal bei den Wahlen zur Bundespräsidentin – 2007 und 2010. Beide Male schuf sie mit dem knappen Wahlergebnis einen neuen Rekord, zuerst mit 147 Stimmen, dann im Dezember 2010 mit historischen 106 Stimmen. Dies sollte ein Denkzettel des Parlaments für ihre undurchsichtige Rolle im Libyen-Konflikt sein. Sie habe Pläne für eine militärische Intervention vorangetrieben und ihre Kompetenzen überschritten, hiess es. Von Geheimplänen war die Rede. Letztlich dürfte Calmy-Rey die glorreiche Heimkehr mit der verbliebenen Geisel Max Göldi im Sommer 2010 wichtiger gewesen sein als ein sattes Mehr bei der zweiten Wahl zur Bundespräsidentin.
Das Wahlergebnis sage schliesslich nichts über das Präsidialjahr aus, gab Grünen-Chef Ueli Leuenberger am Tag der Wahl zu bedenken, und verwies auf das missglückte Amtsjahr von Hans-Rudolf Merz, der 2009 mit einem Glanzresultat Bundespräsident geworden war. Damit hatte Leuenberger recht. Zur Halbzeit im Juli 2011 erhielt die Bundespräsidentin sogar Lob von den SVP-Nationalräten Christoph Mörgeli und Hans Fehr. Bei der Sitzungsführung sei sie besser als Doris Leuthard, sagten diese, und sie sei «ruhiger und staatsmännischer» geworden.
Hält sie ihr Versprechen?
Tatsächlich schien Calmy-Rey in den letzten Monaten aufzuleben. Sie führte im Bundesrat die einvernehmlichen Lösungen wieder ein und gab sich feinfühlig und volksnah. Das nährte die Annahme, sie würde ihren Rücktritt um ein paar Jahre hinausschieben und ihr eigenes Versprechen nicht einhalten. Calmy-Rey hatte sich nämlich in einem Interview gegen Bundesratsrücktritte während der Legislatur ausgesprochen. Sie müsse nach den Sommerferien den Rücktritt bekannt geben, folgerte der «Tages-Anzeiger». Bleibt sie oder bleibt sie sich treu?, fragte man sich.
Calmy-Rey bleibt sich also treu. Ein guter Abgang. (Bernerzeitung.ch/Newsnet)
Erstellt: 07.09.2011, 12:06 Uhr
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Schwätzer schwatzen, Lobbyisten lobbyieren, Karrieremenschen basteln an ihrer Karriere und Anpasser passen sich an. Nur Macher machen, vielleicht nicht immer für alle richtig, aber sie stzen Zeichen und "machen".
Bravo Frau Michelin Calmy-Rey
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