Den Genossen fehlen die Träume
Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 15.12.2010 48 Kommentare
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Seit ihrem Parteitag in Lausanne von Ende Oktober herrscht in der SP hoher Wellengang. Damals verabschiedete die Partei ihr neues Programm. Die Versammlung wurde zum Triumph der Parteilinken um Juso-Chef und SP-Vizepräsident Cédric Wermuth. Sie erreichte, dass auch das neue SP-Programm die Überwindung des Kapitalismus anstrebt. Ausserdem ist die Abschaffung der Armee in Lausanne zum offiziellen Programmpunkt geworden.
Abwärtstrend verstärkt?
Seither ist inner- und ausserhalb der SP die Rede von einem parteiinternen Linksruck. Nationalrätin Evi Allemann sprach von «weltfremdem Dogmatismus». Nicht wenige Sozialdemokraten befürchten, die Parteitagsbeschlüsse würden gemässigte Wähler abschrecken und den Abwärtstrend der SP, der seit Jahren anhält, noch verstärken. Der Berner Politologieprofessor Adrian Vatter teilt diese Ansicht: Mit dem neuen Programm lasse sich der linksliberale Mittelstand nicht gewinnen.
Der Umkehrschluss dieser Aussage lautet: Würde die SP ein bisschen pragmatischer politisieren und sich beispielsweise zur Marktwirtschaft bekennen, könnte sie in der sozialliberalen Mitte punkten. Tatsächlich?
Der Anti-Mitte-Reflex
Die Suche nach einer Antwort führt zunächst zum Vokabular. Und damit bereits zum ersten Problem: Wer in der SP mit dem Mitte-Begriff hantiert, provoziert allergische Reaktionen.
Die Idee der politischen Mitte ist verwandt mit der Idee des Mittelstands. In der Schweiz ist seit Anfang des 20. Jahrhunderts vom Mittelstand die Rede: von einem Stand, der sich weder dem Unternehmertum noch der Arbeiterklasse zugehörig fühlt, der jenseits von Kapitalismus und Sozialismus steht. Damit verbunden ist das Selbstverständnis, dass der Mittelstand eine moralisch besonders wertvolle und für den Zusammenhalt der Gesellschaft besonders wichtige Einrichtung sei.
Der sozialdemokratische Anti-Mitte- und Anti-Mittelstands-Reflex hat zum einen historische Gründe. Man war nie bereit, moralische Erhabenheitsgefühle zu akzeptieren – schon gar nicht von einer Klasse, die sich jenseits des Sozialismus ansiedelte. Heute dürfte die Abneigung vor allem damit zu tun haben, dass sich die Sozialdemokraten als Polpartei sehen und so profilieren wollen. Mitte klingt nach Sandwich, nach eingeklemmt, nach Weder-noch.
Mittelstand kommt nicht vor
Vor diesem Hintergrund befindet sich die aktuelle SP in einer paradoxen Situation: Aus der einstigen Arbeiterpartei ist im Lauf der Zeit zwar eine Partei geworden, die vor allem von Personen mit Mittelstandseinkommen gewählt und finanziert wird. Gleichzeitig wird der Mittelstandsbegriff in der SP aber – wenn überhaupt – nur mit spitzen Fingern angerührt. Es ist bezeichnend, dass das Wörtchen «Mittelstand» im neuen SP-Programm nicht vorkommt.
So lassen sich die Beschlüsse in Lausanne als Bekenntnis zu einer SP lesen, die (noch) nicht bereit ist, ihre Berührungsängste gegenüber Mitte und Mittelstand abzulegen. Bislang haben das erst einzelne Parteiexponenten getan, etwa Fraktionschefin und Nationalrätin Ursula Wyss. Sie führt derzeit im Kanton Bern einen Ständeratswahlkampf und plädiert dabei für eine Steuerpolitik, «die den Mittelstand nicht immer noch mehr belastet».
Nicht zu einfach
Könnte die SP also den Negativtrend kehren, wenn sie ihre historischen Hemmungen ablegen, sich offensiver um Mitte und Mittelstand kümmern und gleichzeitig auf radikale Umverteilungsprojekte à la 1 : 12- oder Bonzensteuer-Initiative verzichten würde? (Erstere fordert, dass der höchste Lohn in einer Firma maximal zwölfmal höher als der tiefste sein darf; Letztere verlangt eine massiv höhere Vermögenssteuer.)
So einfach geht es nicht. Blicken wir zurück: Die SP hat zwischen 1987 und 2003 Wahlsieg um Wahlsieg errungen, ihren nationalen Wähleranteil um rund 5 Prozent gesteigert und dabei viele Mittelstandswähler zu gewinnen vermocht – und das alles, ohne dass sie ihre Berührungsängste zur Mitte therapiert, ihre Umverteilungsideen abgeschwächt und die Überwindung des Kapitalismus storniert hätte. Im Gegenteil: SP und Gewerkschaften sind in jenen Jahren mit mehreren prononciert linken sozialpolitischen Vorlagen angetreten. Und jedes Mal hochkant gescheitert, etwa mit der Gesundheitsinitiative, der Initiative für eine kürzere Arbeitszeit oder der Initiative zum Ausbau von AHV und IV. Keine hatte mehr als 28 Prozent Ja-Anteil. Trotzdem holte die Partei Stimmen aus dem Mitte-links-Milieu, wenn Wahlen anstanden. Warum das?
Wen interessiert Wirtschaft?
Die Schweizer denken und handeln in wirtschaftlichen Fragen unideologisch. Man könnte auch sagen: eigennützig. Sie stimmen pragmatisch, wenn ökonomische Vorlagen anstehen; radikale Forderungen, ob linke oder rechte, missfallen ihnen. Daher sagten viele bürgerliche Wähler Nein zum Steuerpaket, zur 11. AHV-Revision, zur Senkung des BVG-Umwandlungssatzes; umgekehrt werden viele SP-Wähler die 1:12-Initiative und die Bonzensteuer ablehnen.
Allerdings bringen solche Vorlagen die Stimmbürger nicht wirklich zum Vibrieren. Wer in der Politik gewinnen will, muss aber dort punkten, wo der Nerv liegt, dort, wo die Emotionen sind. Die SVP macht dies mit grossem Erfolg. Deren Wähler identifizieren sich mit der Partei wegen der Positionen in kulturellen Fragen – also in Fragen, wo es um das Eigene und das Fremde geht, um Ausländer, Einbürgerung, Abschottung und Identität. SVP-Wähler unterstützen die kompromisslose, mitunter rabiate Linie der Partei in diesen Fragen. «Dass sie in sozioökonomischen Fragen oft neben, nämlich links der Parteilinie stehen, ändert nichts daran, dass sich diese Leute sehr mit der SVP verbunden fühlen und bei Wahlen für sie stimmen», sagt der Politgeograf Michael Hermann.
Zugkraft verloren
Für die SP heisst das: Sie gewinnt keine Wähler in der Mitte, indem sie ihre Steuer- und Sozialpolitik ein bisschen moderater formuliert. Die SP braucht etwas anderes: «Sie braucht ein Projekt, mit dem sie die Wähler begeistern kann», sagt Hermann. Das letzte Mal ist ihr dies nachhaltig gelungen, als sie das Thema Europa zu besetzen und sich als Partei der internationalen Öffnung zu profilieren vermochte. Das war der Grund für den Aufstieg der Partei in den Neunzigerjahren. «Damals betrieb die SP als einzige Schweizer Partei eine offensive Europa-Politik.» Damit habe sie ein breites sozialliberales Publikum zu begeistern vermocht. Die Europa-Frage sei damals derart dominant gewesen, dass sie alle anderen, auch die traditionell prononciert linken, sozialpolitischen Positionen überstrahlt habe. Gleichzeitig hat die SP bis Mitte der Nullerjahre davon profitiert, dass sie als glaubwürdigste und attraktivste Gegenkraft zur SVP gegolten hat.
Inzwischen haben sowohl der forcierte Europa-Kurs wie auch die Anti-SVP-Politik ihre einstige Zugkraft verloren. Ersterer ist nun auch in der SP umstritten – Letztere hat sich abgeschliffen.
Ökonomistisches Weltbild
Doch statt nach einem neuen zündenden Projekt zu suchen, fokussiert die Partei derzeit vehement auf die Finanz-, Steuer- und Sozialpolitik. In der Partei geben Personen den Ton an, etwa der fraglos hochtalentierte Cédric Wermuth, deren Weltbild von einer ökonomistischen Wahrnehmung geprägt ist. Der einstige Präsident der Stadtzürcher SP, Koni Loepfe, sagt es so: «Das Hauptproblem der SP ist ihre starke Fokussierung auf soziale Themen.»
Natürlich muss die SP in der Sozialpolitik präsent sein. Das ist sie ihrer Stammwählerschaft schuldig und auch ihrem Image. Und die Erfahrung zeigt auch, dass es die Mittelstandswähler der SP nachsehen, wenn sie sich mit radikalen Forderungen für Solidarität und sozial Benachteiligte einsetzt. Unter der Voraussetzung allerdings, dass sie gleichzeitig ein starkes, begeisterndes Projekt besetzt, das sich mit Identität und gesellschaftlichem Wandel befasst.
Opfer des eigenen Erfolgs
Dass die SP zwei Beine braucht — ein traditionelles, auf soziale und ökonomische Themen ausgerichtetes und ein modernes, auf Identitätsfragen fokussiertes – ist seit den Sechzigerjahren eine sozialdemokratische Realität. Damals setzte bei vielen Arbeitern eine allmähliche Verbürgerlichung ein. Diese war einerseits eine Folge davon, dass das hartnäckige Engagement der Sozialdemokraten Früchte getragen hatte. Zahlreiche sozialpolitische Anliegen waren erfüllt, weshalb es keine Notwendigkeit mehr gab, SP zu wählen.
Anderseits waren dank der wirtschaftlichen Entwicklung viele Ex-Arbeiter sozial aufgestiegen, hatten vielleicht gar ein kleines Häuschen gebaut, fühlten sich nun dem Mittelstand zugehörig – und wählten entsprechend. Bei den eidgenössischen Wahlen von 1967 kam die SP auf 23,5 Prozent – das waren über 3 Prozent weniger als vier Jahre zuvor. Die Partei des sozialliberalen Mittelstands, der Landesring der Unabhängigen, erzielte derweil 9,1 Prozent, über 4 Prozent mehr als 1963.
Die Geschichte wiederholt sich
Die Partei bekam wieder Schub, nachdem sie – unter erheblichem Ächzen – diversifizierte und neben der Arbeiterklasse auch die jungen, wilden, intellektuellen Rebellen integrierte. Die SP wurde zur Partei der 68er, zur Partei der Emanzipation und Befreiung.
Heute wiederholt sich die Geschichte: Aus den 68er- und 80er-Bewegten, die ab den Sechzigerjahren die Arbeiter als typische SP-Wähler ablösten, sind arrivierte Gutverdiener geworden, verbürgerlichte Repräsentanten des oberen Mittelstands. Die Hausbesetzer von einst sind zu Hausbesitzern geworden. Die Feministinnen zu Bundesrätinnen. Heute ist die Gleichberechtigung der Geschlechter weit fortgeschritten und die Drogenpolitik liberalisiert. Es gibt geschiedene Bundesräte, schwule Regierungsräte, eine lesbische Stadtpräsidentin – alles kein Problem mehr.
Umso grösser ist das Problem für die SP: Eine Gesellschaft, in der fast alle befreit sind, ist aus SP-Sicht zwar eine gute Gesellschaft. Es ist aber eine schwierige Ausgangslage für eine sozialdemokratische Partei, die neue Erfolge braucht.
Bildung? Wohnungsnot?
Was käme als neues Projekt infrage? Eine Migrationspolitik, die der humanitären und internationalen Tradition Rechnung trägt, gleichzeitig aber Probleme benennt und diese offensiv angeht? Das würde der SP gut anstehen, doch erstens ist das Thema intern höchst umstritten, zweitens dürfte es schwierig sein, die SVP auf deren Kerngebiet zu schlagen. Umweltpolitik? Mit der Cleantech-Initiative versucht die SP einen Schritt nach vorn. Doch Umweltpolitik ist die Domäne der Grünen. Die SP muss sich hier mit der Konkurrenz aus dem eigenen Lager arrangieren. Bildungs- und Schulpolitik? Sicher ein gutes und wichtiges Feld. Wirklich brennend interessiert das Thema aber nur Mitarbeiter der Bildungsinstitutionen, Studierende und Eltern schulpflichtiger Kinder. Wohnungsnot? In Grossstädten wie Zürich ein Megathema und für die SP attraktiv – aber eben nur in Grossstädten.
In den Neunzigerjahren liess die SP ihre Anhänger vom EU-Beitritt träumen. Dieser Traum ist fürs Erste ausgeträumt. Die SP braucht einen neuen Traum. Martin Luther King schrieb mit der «I Have a Dream»-Rede Geschichte. Wir warten auf Präsident Christian Levrats nächste Rede: «J’ai un rêve . . .» (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 15.12.2010, 11:40 Uhr
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48 Kommentare
Es liegt doch auf der Hand: Wer sich die Mühe gemacht hat, die Beschlüsse des Parteitages auch nur ein wenig zu analysieren, hat festgestellt: Die SP ist die Partei für mehr Demokratie! Heute entscheidet das Volk über Fragen, welche uns oft nur entfernt betreffen. Was aber ein gerechter Lohn ist, oder ob wir bereit sind, die Gewinne der Milliardäre zu finanzieren, darüber haben wir zu schweigen! Antworten
Mit vielem bin ich nicht einverstanden: Der EU-Beitritt ist für mich - als CVP-Mitglied! - aktueller denn je. Die 1:12-Initiative finde ich - als Befürworter der Marktwirtschaft! - im Grundsatz begrüssenswert (über das genaue Verhältnis kann man ja noch diskutieren). Auch für die SP würde gelten: Träume nicht dein Leben, lebe deinen Traum! Antworten
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