Schweiz
Bundesrat will für 529 Millionen aufrüsten
Das Rüstungsprogramm 2010 (RP 10) sei in dieser Form nicht vorgesehen gewesen, erklärte Verteidigungsminister Ueli Maurer vor den Medien. Ursprünglich hätte im Rahmen dieses Rüstungsprogramms der Teilersatz für die Tiger-Kampfjets geregelt werden sollen.
Der Bundesrat will über den Tiger-Teilersatz aber erst entscheiden, wenn Maurer den neuen Sicherheitspolitischen Bericht vorgelegt hat. Deshalb hat das VBS nun laut Maurer rasch ein Rumpf- Rüstungsprogramm gezimmert.
Halb so teuer wie üblich
Das Rüstungsprogramm 2010 ist denn im Vergleich zu früheren Jahren auch relativ bescheiden. Es liegt 47 Prozent unter dem Durchschnitt der letzten 15 Jahre (990 Millionen Franken).
Das meiste Geld, 474 Millionen Franken, will der Bundesrat auf Antrag des Verteidigungsdepartements (VBS) in die Fahrzeugflotte stecken. Erklärtes Ziel ist es, die stetig steigenden Betriebskosten zu senken.
Deshalb will die Armee die Ansprüche an die Militärfahrzeuge senken. Als Richtschnur sollen vermehrt zivile Standards gelten. «Wir kaufen Fahrzeuge ab Stange, ohne Sonderausstattung», erklärte Maurer. Damit nimmt die Armee eine geringere Geländefähigkeit in Kauf. Auch die Nutzungsdauer sinkt. Gleichzeitig gehen aber sowohl die Instandhaltungs- als auch die Beschaffungskosten zurück.
Konkret will das VBS 910 neue Lastwagen, 150 Anhänger, 250 Lieferwagen und 1000 Personenwagen kaufen. Ein Teil des Geldes geht auch in Gabelstapler und Fahrzeugzubehör. Teilweise ersetzt die Armee laut Maurer bis zu 40 Jahre alte Fahrzeuge.
Entscheide von früher ausbügeln
Eine Art Nachtragskredit stellt der Bundesrat im Zusammenhang mit dem Eurocopter. Das Parlament hatte bei dessen Beschaffung im Rahmen des Rüstungsprogramms 2005 auf die Kostenbremse gedrückt und unter anderem verlangt, dass mit den 310 Millionen Franken für die 20 Eurocopter auch ein Simulator für den Super Puma bezahlt wird.
Unter dem Strich hat nun das Geld doch nicht gereicht. Das VBS beantragt deshalb 24 Millionen Franken, um den ursprünglich geplanten Beschaffungsumfang zu erreichen. Gekauft werden Ersatzteile, Werkzeuge, Prüf- und Testsysteme.
Für die Luftwaffe vorgesehen sind ausserdem zwei zusätzliche PC- 21 Trainingsflugzeuge für die Jetpiloten-Ausbildung im Gesamtwert von 31 Millionen Franken. Da in den letzten Jahren in der Luftwaffe die Piloten-Abgänge zunahmen, müssen künftig pro Jahr sechs bis acht Jetpiloten ausgebildet werden.
Kein Präjudiz wegen neuer PC-21
Mit den sechs bereits im RP 06 beschafften PC-21 kann laut VBS der Nachwuchsbedarf nicht gedeckt werden. Mit den zwei zusätzlichen PC-21 könne der Bestand an F/A-18-Piloten sichergestellt werden.
«Das ist grundsätzlich das Signal, dass wir auch in Zukunft Kampfjets wollen», sagte Maurer. Hingegen sei es kein Präjudiz für den Entscheid zum Tiger-Teilersatz.
Sollten vorerst keine neuen Kampfjets beschafft werden, wären die zwei PC-21 dennoch keine Fehlinvestition. Denn die Schweiz brauche unabhängig von der Tiger-Teilersatzfrage weiterhin Kampfjet-Piloten, sagte Maurer, der den Kauf von neuen Kampfflugzeugen mehrere Jahre verschieben möchte, um genügend Geld für andere Aufgaben der Armee zu haben. (sam/bru/ddp/sda/)
Erstellt: 17.02.2010, 16:45 Uhr
Schweiz
- 10:16Was bei Nationalrat Vogler den «Kurzschluss» auslöste
- 10:00Von Prohibition kann keine Rede sein
- 08:08Überraschung: Die grossen Buchläden sind am teuersten
- 06:04Spuren der Neonazi-Morde verdichten sich in der Schweiz
- 18:29Das Ländle erhebt sich gegen seinen Fürsten
- 12:00Die grosse Sorgen mit den kalten Betten
