Bundespräsidentin Leuthard lässt Finma-Urteil analysieren
Vergibt Aufträge: Doris Leuthard. (Bild: Keystone)
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Diesen Auftrag erteilte Bundespräsidentin Doris Leuthard den betroffenen Departementsvorstehern. An seiner nächsten Sitzung am Mittwoch wolle der Bundesrat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts besprechen, sagte André Simonazzi, der Bundesratssprecher, am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Vorerst habe das Gremium den Gerichtsentscheid zur Kenntnis genommen.
Das Urteil betrifft den Bundesrat direkt: Nach Ansicht des Gerichts hätte anstelle der Finanzmarktaufsicht der Bundesrat selbst im Februar die Herausgabe der UBS-Kundendaten an die USA anordnen sollen. Weitere Angaben zum Urteil konnte Simonazzi nicht geben. (cpm/sda)
Erstellt: 08.01.2010, 16:31 Uhr
