Aus der Fünfer-Liste wurde eine Einer-Liste
Aktualisiert am 31.08.2010 42 Kommentare
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Die SVP soll mit dem Freiburger Nationalrat Jean- François Rime ins Rennen um einen Bundesratssitz steigen. Dies schlägt die Parteileitung vor. Die CVP will dagegen auf eine Kampfkandidatur verzichten.
Die Parteileitung der SVP hat sich entschieden: Sie habe die Kandidaturen geprüft und empfehle nun der Fraktion, Rime zu nominieren, teilte die SVP am Dienstag mit. Die Fraktion dürfte dieser Empfehlung folgen. Sie trifft sich am Freitag und Samstag, die Nomination erfolgt voraussichtlich am Freitag.
Die SVP räumt ein, dass ihre Chancen gering sind: «Die wahrscheinlichste Variante ist, dass wir es nicht schaffen», sagte Parteipräsident Toni Brunner vor den Medien. Mit Rime präsentiere die SVP jedoch eine Persönlichkeit, die «nicht chancenlos» sei.
Auswahl aus sechs Kandidaten
Nach den Gesprächen mit den anderen Parteien sei er zuversichtlicher als erwartet, sagte Brunner. Rime sei Unternehmer und verfüge somit über Führungserfahrung. Ausserdem stamme er aus dem Brückenkanton Freiburg.
Laut Brunner hatten sich insgesamt sechs Personen beworben. Namen wollte der SVP-Präsident nicht nennen. Der 60-jährige Rime, der seit 2003 im Nationalrat sitzt, ist Verwaltungsratspräsident einer Grossägerei und Inhaber dreier Unternehmen. Er würde die «dringend notwendige» technische, wirtschaftliche und unternehmerische Kompetenz in den Bundesrat einbringen, hält die SVP fest.
Schon früher im Gespräch
Rime selbst präsentierte sich als KMU-Vertreter. Auf seine Chancen als Romand angesprochen sagte Rime, er sei ebenso Deutschschweizer wie Urs Schwaller Romand sei. Der Deutschfreiburger Schwaller war bei den letzten Bundesratswahlen für die CVP als Kampfkandidat angetreten, worauf eine Sprachendebatte entbrannte.
Die SVP hatte bereits bei diesen Wahlen Rime ins Gespräch gebracht. Sie favorisierte damals den FDP-Kandidaten Christian Lüscher. Falls die FDP Lüscher zurückziehen sollte, würde Rime bereit stehen, liess die SVP verlauten. Gewählt wurde dann Didier Burkhalter.
Anspruch bekräftigt
Toni Brunner schloss nicht aus, dass Rime in einem Jahr wieder antreten könnte. Bei den kommenden Bundesratsersatzwahlen vom 22. September macht die SVP sowohl der SP als auch der FDP den Sitz streitig. Am Dienstag bekräftigte sie ihren Anspruch auf einen der frei werdenden Sitze.
Die Partei begründet diesen Anspruch damit, dass sie im Bundesrat untervertreten sei. Dazu kam es, weil Bundesrätin Eveline Widmer- Schlumpf als SVP-Vertreterin gewählt und dann aus der Partei ausgeschlossen wurde.
Laut Politologe Andreas Ladner hat die Westschweizer SVP mit Jean- François Rime durchaus einen Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat. Das kämpferische Vorgehen der Westschweizer SVPler könne sich zudem positiv auf die eidgenössischen Wahlen 2011 in der Romandie auswirken, sagte Ladner im Interview mit der SDA.
CVP will verzichten
Entscheide fielen am Dienstag auch bei der CVP: Die CVP-Spitze will auf eine eigene Bundesratskandidatur verzichten. Nach Gesprächen mit den anderen Bundesratsparteien und den Grünen sei klar geworden, dass eine CVP-Kandidatur keinen Erfolg haben werde, teilte die Partei mit.
Die Parteileitung beantrage der Fraktion deshalb, keine eigenen Kandidaten zu stellen. Am Anspruch auf einen zweiten Bundesratssitz will die CVP zwar festhalten. Geltend machen will sie diesen aber erst nach den eidgenössischen Wahlen im nächsten Jahr.
SP-Entscheid am Mittwoch
Am Mittwoch will die SP-Leitung ihre Empfehlung zu Handen der Fraktion bekannt geben. Im Rennen sind die Bernerin Simonetta Sommaruga, die Baslerin Eva Herzog, die St. Gallerin Hildegard Fässler sowie die Zürcherin Nationalrätin Jacqueline Fehr.
Für die FDP kandidieren der Berner Johann Schneider-Ammann, die St. Gallerin Karin Keller-Sutter, der Zürcher Ruedi Noser und der Tessiner Ignazio Cassis. Mit einer Kampfkandidatur antreten wollen neben der SVP auch die Grünen. (bru)
Erstellt: 31.08.2010, 17:02 Uhr
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