Als ob er in der GSoA wäre
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 23.09.2011 67 Kommentare
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Der Glarner Ständerat This Jenny (SVP) ist eine ehrliche Haut. Wenn ihm etwas politisch gegen den Strich geht, dann können ihn keine Parteiparolen und Positionen stoppen. Am Donnerstagmorgen im Ständerat kam der Glarner wieder einmal richtig in Fahrt. Die kleine Kammer befasste sich erneut mit dem Dossier Armee und Kampfjets, weil der Nationalrat eine andere Lösung will. Das gab auch Jenny Gelegenheit für einen Rundumschlag gegen Kampfjet- und Armeelobby.
Als Finanzpolitiker habe er keine grosse Freude an dieser Vorlage, sagte der Glarner. Im Jahr 2010 sei der Gesamtbundesrat zum Schluss gekommen, dass ein Ersatz der veralteten Kampfjets zwar notwendig, aber nicht unbedingt dringlich sei. Zudem vertrat er die Auffassung, dass 4,4 Milliarden Franken ausreichend seien. Der Ständerat habe in der Sommersession 2011 die Mittel für die Armee massiv aufgestockt, ohne zu sagen, woher man das Geld herzaubern sollte.
Maurer wolle nur Geld ausgeben
Dann folgte ein erster Seitenhieb gegen Maurer: Dieser habe damals die Vorlage des Bundesrates verteidigt. Er vermisse aber bei Maurer das übliche innere Feuer, mit dem er sonst seine Vorlagen verteidige. Gefolgt von einer Kritik am Präsidenten der nationalrätlichen Sicherheitskommission Jakob Büchler (CVP, SG). Dieser habe sich vergangene Woche bei der Debatte im Nationalrat zur Behauptung verstiegen, die vom Bundesrat gesetzten Eckwerte seien verfassungswidrig.
Beim Entscheid des Nationalrates, die 22 neuen Kampfflieger im ordentlichen Budget unterzubringen und das Volk von einer Mitsprache auszuschliessen, kam Jenny noch heftiger in Fahrt. Dafür übernahm der SVPler sogar Argumente von Armeekritiker Jo Lang (Grüne, ZG). Man bemühe in dieser Schweiz für zwei Minarette das Volk. «Vier Milliarden Franken für Flieger will man aber am Volk vorbeischummeln.»
Kampfjetfinanzierung sei Augenwischerei
Dem eigenen Bundesrat Ueli Maurer warf er vor, er wolle das Geld dafür nicht herholen, er wolle es nur ausgeben. Maurer studiere natürlich nicht, wo das Geld herkommen wird, aber ausgeben wolle er es. ?Es sei eine Tatsache: Für überstürzte Fliegerkäufe fehle das Geld, es gebe auch kein plausibles Bedrohungsszenario. Und Kompensationsaufträge dürften kein Grund für den Kauf neuer Flugzeuge sein. Diese Flugzeuge durch Immobilienverkäufe finanzieren zu wollen, sei Augenwischerei.
Es war schwer zu glauben, dass Jenny ein Mitglied der SVP-Fraktion ist. Die Kampfjetbefürworter des Nationalrates wie Thomas Hurter (SVP, SH), Arthur Loepfe (CVP, AI) und Edi Engelberger (FDP, NW), die von der Pressetribüne die Debatte verfolgten, machten auf jeden Fall äusserst verdutzte Gesichter. (Bernerzeitung.ch/Newsnet)
Erstellt: 22.09.2011, 16:22 Uhr
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This Jenny ist in Bern einer der wenigen Politiker mit Rückgrat! Er hat dies des öfteren schon bewiesen (Bsp. Waffen ins Zeughaus etc.). Leider wohne ich nicht im Kanton Glarus, sonst würde ich wohl zum ersten Mal in meinem Leben einen SVP-Ständerat wählen. Antworten
Eines muss man dem This Jenny lassen: eine eigene Meinung hat er! Wie schon bei der Waffenverbots-Initiative schwimmt er wohltuend gegen den (rechts)bürgerlichen Mainstream an. Auch wenn ich vielfach seine politischen Positionen nicht teile: auf mich wirkt er glaubwürdig. Antworten
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