Schweiz
Dossier: Abstimmungen vom 30. November
Initiative für flexibles Rente
AHV-Initiativen bisher ohne Chance
Fragen zur AHV haben die Stimmberechtigten in den letzten Jahrzehnten immer wieder beschäftigt. Zwölf Mal ging es um Volksinitiativen; sie scheiterten alle. Mehr...
Aktualisiert am 30.11.2008
Kampf verlegt sich auf 11. Revision – Linke droht mit Referendum
Nach dem Nein zur Volksinitiative «für ein flexibles AHV-Alter» muss die Linke jetzt bei der 11. AHV-Revision für eine erleichterte Frühpensionierung kämpfen. Ihr hilft die Gefahr, dass eine Revision ohne Zugeständnisse vom Volk abgelehnt wird. Mehr...
Aktualisiert am 30.11.2008
Unverjährbarkeitsinitiative
Emotionale Aspekte obsiegten über rationale Argumente
Mit dem Ja zur Initiative «Für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern» haben aus Expertensicht emotionale Aspekte über rationale Argumente obsiegt. Mehr...
Aktualisiert am 30.11.2008
Überraschung bei Initiantinnen
«Das ist unglaublich»: So hat Christine Bussat, Präsidentin der Initiantinnen von Marche Blanche, am Sonntagabend den Sieg ihres Volksbegehrens für die Unverjährbarkeit sexueller Straftaten an Minderjährigen kommentiert. Mehr...
Aktualisiert am 30.11.2008
Einschränkung des Verbandsbesc
Hanf-Initiative und Betäubungs
Klarer Erfolg für Viersäulen-Politik
Bei den Drogenvorlagen hat einmal mehr die behördliche Drogenpolitik obsiegt. Das Ja zur Revision des Betäubungsmittelgesetzes ist in den Augen des Berner Politologen Christian Bolliger ein klarer Erfolg der Viersäulen-Politik der Behörden. Mehr...
Aktualisiert am 30.11.2008
Schweiz
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