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Spital-Privatisierungsübung vor dem Abbruch?

Von Parzival Meister. Aktualisiert am 28.07.2009 1 Kommentar

In den nächsten Wochen verhandelt die Stadt Grenchen mit der Regierung über die Zukunft des Spitals Grenchen. Gibt der Kanton den Standort nicht frei für Private, wird Grenchen die Investorensuche wohl bald abbrechen.

Vor dem Aus? Gibt es nicht bald klare Signale des Kantons,
will Boris Banga die Suche nach Investoren einstellen.

Isabel Mäder

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So deutlich waren die Worte noch nie. Im Interview mit dieser Zeitung sagte Kurt Altermatt, Direktionspräsident der Solothurner Spitäler AG, im Zusammenhang mit dem Stellenabbau, den die Spitäler AG vollziehen muss: «Die dezentralen Standorte Grenchen und Dornach werden wir auf Dauer nicht erhalten können.» Es ist also nur noch eine Frage der Zeit, bis das Spital Grenchen geschlossen wird. Für Stadtpräsident Boris Banga ist diese Aussage aber keine Neuigkeit: «Ich habe das immer gesagt – aber nicht alle haben mir geglaubt.»

Bestrebungen seit 2007

Doch nicht nur der Stadtpräsident, auch der Grenchner Gemeinderat hat mit so einem Ende gerechnet. Beauftragte er doch bereits im Sommer 2007 den Wirtschaftsförderer, private Investoren für das Spital Grenchen zu finden. Private waren zwar da, die sich für den Standort Grenchen interessiert haben, erfolgreich war Grenchen aber trotzdem nicht. Denn das Spital gehört dem Kanton und dieser würde den Standort nur unter zwei Bedingungen abgeben: Die Spitäler AG müsste keinen Bedarf mehr für den Standort Grenchen haben, was momentan (noch) nicht der Fall ist. Zweitens dürfte das Angebot des Investors das Angebot der Spitäler AG nicht konkurrieren.

Da der Direktionspräsident aber nun so offen sagt, dass der Standort Grenchen auf Dauer nicht erhalten werden kann, dürfte dies den Privatisierungsabsichten neuen Schwung verleihen – denn von offizieller Seite hiess es bisher immer, die Spitäler AG habe Zukunftspläne mit dem Standort Grenchen. Dem ist aber nicht so. Eher das Gegenteil ist der Fall. Wie Stadtpräsident Boris Banga sagt, habe man für die Privatisierungsbemühungen schon viel Geld aufgeworfen. Und ob der Standort nun für Private frei wird, weiss Banga nicht. In den nächsten Wochen werde er aber mit dem Solothurner Regierungsrat verhandeln. Davon erhofft er sich eine klare Antwort. Denn: «Wir wollen das Geschäft abschliessen.»

Übung abbrechen?

Kann auch der Regierungsrat kein klares Signal geben, ob Grenchen den Standort an Private vermitteln kann, ist für Banga klar: «Dann werde ich dem Gemeinderat vorschlagen, dass wir mit unseren Bemühungen aufhören.» Denn das «window of opportunity», wie der Stadtpräsident es nennt, werde immer kleiner.

Schlechter Zeitpunkt

Damit meint Banga, dass mit der Fallpauschale – die neue Verrechnungsart, die in Solothurn zum Stellenabbau führt – nicht nur in Solothurn ein Abbau nötig wird. Schweizweit werden Kliniken geschlossen werden. Das wiederum schafft Platz für private Investoren, Grenchen wird nur ein möglicher Standort von vielen sein. «Vor zwei Jahren hätte die Situation noch ganz anders ausgesehen», meint Grenchens Stadtpräsident enttäuscht. (Solothurner Tagblatt)

Erstellt: 28.07.2009, 09:34 Uhr

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1 Kommentar

Fritz Zehnder

30.07.2009, 20:09 Uhr
Melden 0 Empfehlung 1

Höchste Zeit, dass das Spital Grenchen geschlossen wird. Es is absolut kein Problem ins Spital nach Solothurn zu gelangen und zwar für alle Grenchner. Ichbin nicht gewillt für überflüssige Spitaler immerhöhere Krankenkassenprämien zu bezahlen. Punkt!!! Antworten



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