Region

Claudio Zanetti ist aufgetaucht – und schweigt

Der SVP-Kantonsrat kehrt im Juni ins Parlament zurück. Im Dunkeln bleibt, weshalb sein Engagement bei der «Basler Zeitung» gescheitert ist. Mehr...

Von Stefan Häne. Aktualisiert am 26.05.2012 2 Kommentare

Bern

Ehemaliger CVP-Stadtrat Beuchat SVP beigetreten

Der im März aus dem Berner Stadtrat zurückgetretene Henri-Charles Beuchat ist aus der CVP aus- und in die SVP eingetreten. Mehr...

Aktualisiert am 25.05.2012 4 Kommentare

Interview

«Das ist keine akzeptable Grundlage»

SVP-Parteichef Toni Brunner erklärt im Interview, wieso er die Vorschläge zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative für Beruhigungspillen hält. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 24.05.2012 202 Kommentare

«Berührter» Rime steckt nun in der Zwickmühle

SVP-Nationalrat Jean-François Rime ist neuer Gewerbeverband-Präsident. Seine Wähler bringen ihn damit in eine schwierige Position: Der Verband ist gegen die Einwanderungsinitiative. Mehr...

Aktualisiert am 23.05.2012 32 Kommentare

Ausschaffungsinitiative: Die zwei Varianten

Die Umsetzung der Ausschaffungsinitiative kommt einen Schritt voran: Der Bundesrat schickt zwei Varianten in die Vernehmlassung. Die SVP wettert: «Der Bundesrat missachtet den Volkswillen erneut.» Mehr...

Aktualisiert am 23.05.2012 253 Kommentare

Wegen Doppelbelastung: Rudolf Joder tritt zurück

Rudolf Joder gibt Ende Oktober sein Amt als Präsident der SVP des Kantons Bern ab. Joder begründet seinen Rücktritt mit der gestiegenen Arbeitsbelastung als Nationalrat. Wer die Nachfolge antritt, ist noch nicht bekannt. Mehr...

Aktualisiert am 15.05.2012

• Rudolf Joder tritt zurück

Die Desinformationsmaschine

In letzter Zeit häufen sich Indiskretionen aus dem Bundesrat – und betroffene Magistraten regen sich fürchterlich auf. Ist dies ein Zeichen dafür, dass das Klima im Bundesrat derzeit nicht sehr gut ist? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 16.05.2012 53 Kommentare

Bern

Bernische SVP zerzaust Entscheid zur Autosteuer

Die bernische SVP hat den Entscheid des Bundesgerichts zur Autosteuer als «dürftig» und «rein formaljuristisch» kritisiert. Für 3000 Franken Gerichtskosten hätte man mehr Substanz erwarten dürfen, sagte Parteipräsident Rudolf Joder am Freitag. Mehr...

Aktualisiert am 11.05.2012 23 Kommentare

Wie viel sich die Kandidaten den Wahlkampf kosten liessen

Im eidgenössischen Wahlkampf im vergangenen Herbst haben die Kandidaten aller Parteien über 30 Millionen Franken ausgegeben. Rund die Hälfte davon berappten sie aus der eigenen Tasche. Mehr...

Aktualisiert am 07.05.2012 26 Kommentare

Blocher bleibt Vizechef der SVP

Toni Brunner wurde an der Versammlung der SVP-Delegierten einstimmig als Präsident wiedergewählt. Auch Christoph Blocher behält seinen Sitz im Vizepräsidium – allerdings unter neuen Voraussetzungen. Mehr...

Aktualisiert am 06.05.2012

Bern

Bürgerliche Liste der SVP und FDP komplettiert

Die bürgerliche Liste der SVP und der FDP für die Berner Gemeinderatswahlen vom kommenden Herbst ist komplett. Die beiden Parteien haben sich darauf geeinigt, Karin Hess-Meyer (SVP) ebenfalls auf die Fünferliste zu setzen. Mehr...

Aktualisiert am 04.05.2012

SVP lehnt das Steuerabkommen einstimmig ab

Der Bundesrat kämpft verbissen für das Steuerabkommen mit Deutschland. Die SVP stellt sich nun aber geschlossen gegen das Abkommen mit dem Nachbarland. Auch die SP könnte sich querstellen. Mehr...

Aktualisiert am 02.05.2012 105 Kommentare

News

Zürcher SVP-Politiker soll zur «Basler Zeitung»

Claudio Zanetti, ein Freund von BaZ-Chefredaktor Markus Somm, ist als Bundeshauschef vorgesehen. Mehr...

Von Maurice Thiriet. Aktualisiert am 27.04.2012 94 Kommentare

Ex-Freisinniger will BDP in der Stadt Zürich zum Erfolg führen

Die BDP hat in Zürich eine neue Sektion gegründet. Ihr Präsident Christian Loeffler möchte seiner ehemaligen Partei Wähler abluchsen – und der SVP. Mehr...

Von Stefan Häne. Aktualisiert am 26.04.2012 17 Kommentare

Sommaruga muss nochmals an die Arbeit

Der Bundesrat will von der Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative weitere Vorschläge sehen. Die bisherigen Varianten überzeugen ihn offenbar nicht. Mehr...

Aktualisiert am 25.04.2012 39 Kommentare

News-Ticker

«Ein absolutes Verbot wäre nicht das Schlechteste»

Nach dem Rücktritt von SNB-Präsident Hildebrand fordert die Wirtschaftskommission des Nationalrates strengere Regeln für SNB-Direktoren. Bernerzeitung.ch/Newsnet berichtete live von deren Medienkonferenz. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 51 Kommentare

• Der Rücktritt

News-Ticker

«Dafür braucht es kein Reglement»

Christoph Blocher hat sich in einer eigenen Medienkonferenz zufrieden mit Hildebrands Rücktritt. Zu seiner eigenen Roll in der Affäre gab er nichts neues bekannt. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 280 Kommentare

Das Protokoll von Hildebrands Abgang

«Ich habe dieses Amt geliebt»

Der SNB-Präsident stellt sein Amt überraschend per sofort zur Verfügung. Bernerzeitung.ch/Newsnet berichtete live vom vorerst letzten Auftritt Hildebrands. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 588 Kommentare

• Der Rücktritt

News-Ticker

Stöckli holt Sitz für die SP – Luginbühl wiedergewählt

Werner Luginbühl (BDP) und Hans Stöckli (SP) vertreten den Kanton Bern für die nächsten vier Jahre im Ständerat. Adrian Amstutz (SVP) ist abgewählt worden. Bernerzeitung.ch/Newsnet berichtete über den zweiten Wahlgang. Mehr...

Von Jon Mettler. Aktualisiert am 20.11.2011 189 Kommentare

• Der zweite Wahlgang in Bildern

Herr Joder, ist Ihnen der Kanton verleidet?

Die Niederlage bei den Regierungs- und den Ständeratswahlen sind nicht der Grund für Rudolf Joders Rücktritt als Parteipräsident. Im Vergleich mit anderen SVP-Kantonalparteien stünden die Berner gut da. Mehr...

Von Urs Egli. Aktualisiert am 16.05.2012

• Rudolf Joder tritt zurück

Blocher: «Ein Freispruch ist mir lieber als die Immunität»

Christoph Blocher droht nach dem Entscheid der Immunitätskommission ein Strafprozess. Im Interview nimmt er dazu erstmals Stellung. Er spricht auch über die Krise der SVP, eigene Fehler und über seine Enkelkinder. Mehr...

Von Peter Meier, Bernhard Kislig. Aktualisiert am 30.04.2012 8 Kommentare

Interview

«Der SVP-Themenzyklus ist am Ende»

In kantonalen Wahlen büsst die SVP seit Monaten massiv an Stimmen ein– so auch am vergangenen Sonntag. Politologe Claude Longchamp analysiert die Trendwende. Mehr...

Interview: Mirko Plüss. Aktualisiert am 17.04.2012 129 Kommentare

«Der Menschenrechtskommissar wird instrumentalisiert»

SVP-Nationalrat Alfred Heer, Mitglied des Europarates, sagt im Interview, was er von der Kritik des Menschrechtskommissars an der Schweiz hält. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 24.02.2012 98 Kommentare

Christoph Neuhaus weibelt gegen die «Rasenmäherinitiative»

Die Initiative gegen uferlosen Zweitwohnungsbau ist für den Regierungsrat Christoph Neuhaus (SVP) zwar knackig, aber deswegen noch lange nicht gut. Der Kanton Bern habe bereits gehandelt. Mehr...

Von Christoph Aebischer. Aktualisiert am 24.02.2012 4 Kommentare

«Pass auf, jetzt werden wir bald abgehört!»

Ex-Justizminister und SVP-Stratege Christoph Blocher sieht sich selbst als potenzielles Opfer des Nachrichtendienstes. Er verlangt mehr Kontrolle. In Sachen US-Steuerstreit übt er zudem harsche Kritik am Bundesrat. Mehr...

Von Daniel Foppa. Aktualisiert am 11.02.2012 202 Kommentare

Interview

«Meine Positionen sind klar und verlässlich»

Macht SVP-Nationalrat Adrian Amstutz auch als Fraktionschef Politik mit der Motorsäge? Der Berner erläutert seinen alten und neuen Politstil. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 23.01.2012

Amstutz will führen und Prioritäten setzen

«Die Zeit der parteiinternen, übrigens vielfach persönlich geprägten Richtungskämpfe Bern-Zürich ist längst vorbei», betont SVP-Nationalrat Adrian Amstutz. Der 58-Jährige setzte sich am Samstag gegen drei Mitbewerber als neuer Präsident der SVP-Bundeshausfraktion durch. Mehr...

Von Urs Egli. Aktualisiert am 23.01.2012 1 Kommentar

Interview

«Seine Wahl ist ein Fehlentscheid»

Die SVP-Bundeshausfraktion hat Adrian Amstutz zu ihrem neuen Präsidenten gewählt – ein Fehler, sagt Politologe Louis Perron. Damit habe sich die SVP ins Offside manövriert. Mehr...

Interview: Tina Fassbind. Aktualisiert am 21.01.2012 181 Kommentare

«Der Bankrat hat mehrfach versagt»

SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer (BL) versteht nicht, weshalb Bankratspräsident Hansueli Raggenbass nicht zurücktritt. Mehr...

Von Beni Gafner. Aktualisiert am 12.01.2012 71 Kommentare

Interview

«Tunesier könnten bei uns Schweissen lernen»

Grünen-Präsident Ueli Leuenberger hat mit dem neuen tunesischen Präsidenten über Menschenrechte gesprochen. Und über die Angst der Schweizer vor einer maghrebinischen Flüchtlingswelle. Mehr...

Interview: Amir Ali. Aktualisiert am 06.01.2012 42 Kommentare

«Das ist die neue Art von sozialistischem Tourismus»

Justizministerin Simonetta Sommaruga will ein Notfallkonzept für 30'000 bis 50'000 Asylsuchende ausarbeiten. Laut SVP-Nationalrat Oskar Freysinger würden dadurch zusätzliche Ströme von Asylsuchenden in die Schweiz gelockt. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 29.12.2011 288 Kommentare

«Die Politiker der BDP haben sich nicht verändert. Verändert hat sich die SVP»

Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf findet es nicht sehr glücklich, wie die SVP mit einzelnen Mitgliedern umspringt. Zum Vorwurf, sie sei eine Verräterin der SVP, sagt sie, sie möge nicht mehr dauernd widerlegen, was in der SVP gesagt werde. Mehr...

Von Bernhard Kislig. Aktualisiert am 23.12.2011 28 Kommentare

«Wenn es mit ihm schwierig wurde, bestellte ich ihn nach Kandersteg»

Alt-Bundesrat Adolf Ogi fordert Blochers geordneten Rückzug sowie die Rückkehr der SVP zu konstruktiver politischer Mitarbeit. Mehr...

Von Markus Brotschi. Aktualisiert am 16.12.2011 240 Kommentare

Toni Brunner: «Blocher bleibt hoffentlich noch lange»

SVP-Präsident Toni Brunner schliesst nicht aus, dass seine Partei wieder in die Opposition geht. Diese Diskussion werde die Partei aber in aller Ruhe führen und die Basis entscheiden lassen. Blochers Rolle stellt er aber nicht infrage. Mehr...

Von Mischa Aebi. Aktualisiert am 15.12.2011 28 Kommentare

Hintergrund

Ein erlösendes Goal

Die SVP steckt seit Monaten in einem Tief: Ein Abstimmungssieg bei der Initiative «Staatsverträge vors Volk» könnte sie zurück ins Spiel bringen. Doch wie realistisch ist das? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 22.05.2012 197 Kommentare

Für Experten ist die Volkswahl des Bundesrats chancenlos

In der Abstimmungskampagne zur Volkswahl-Initiative droht eine finanzielle Übermacht der SVP. Trotzdem geben Politbeobachter dem Begehren nur geringe Chancen. Mehr...

Von Stefan Schürer. Aktualisiert am 18.05.2012 141 Kommentare

Der Hoffnungsträger der Berner SVP

Bei den Regierungsratswahlen 2014 will die SVP nicht wieder als Verliererin vom Platz. Dafür könnte Manfred Bühler sorgen. Der 33-jährige Grossrat überlegt sich eine Kandidatur für den Sitz des Berner Juras. Mehr...

Von Urs Egli. Aktualisiert am 10.05.2012 1 Kommentar

Der Mann, der SVP und BDP versöhnen wird

Der künftige BDP-Präsident Martin Landolt entkrampft das Verhältnis seiner Partei zur SVP. Er könnte die Dissidenten sogar zurück in den Schoss der Volkspartei führen. Mehr...

Von David Schaffner. Aktualisiert am 02.05.2012 54 Kommentare

Die SVP hat die Themen, die anderen Parteien die Köpfe

Die SVP fuhr im Vorfeld der nationalen Wahlen 2011 eine andere Inseratestrategie als die restlichen Parteien. Dies zeigt eine Analyse der Universität Bern. Mehr...

Von Brigitte Walser. Aktualisiert am 24.04.2012 3 Kommentare

• Wahlkampfinserate 2011

Bern

Das «Bürgerliche Bündnis» lässt sich Zeit

Unter dem Titel «Bürgerliches Bündnis» wollen FDP und SVP in Bern zusammen in die Gemeinderatswahlen steigen. Einen gemeinsamen Auftritt hat es bisher aber noch gar nicht gegeben. Das soll bald nachgeholt werden. Mehr...

Von Mirjam Messerli. Aktualisiert am 23.04.2012

• Die Kandidaten der SVP und der FDP

Hintergrund

Für Blocher ist die Lage ernst

Morgen berät die nationalrätliche Immunitätskommission erstmals, ob die Zürcher Staatsanwaltschaft gegen SVP-Nationalrat Christoph Blocher ein Gerichtsverfahren eröffnen kann. Eben erst verschärfte Bestimmungen schmälern Blochers Chancen auf Immunität. Mehr...

Von Bernhard Kislig. Aktualisiert am 27.03.2012 451 Kommentare

Ogi fordert Rücktritt Blochers

Alt-Bundesrat Adolf Ogi macht sich Sorgen um die SVP. Er spricht von «Machenschaften» und glaubt, dass Christoph Blocher nun die Konsequenzen ziehen müsse. Mehr...

Aktualisiert am 11.03.2012 138 Kommentare

SVP-Ständeräte verpassen Burkaverbot

Die Motion des SVP-Nationalrats Oskar Freysinger ist vom Tisch. Die SVP-Ständeräte hätten es verpasst, rechtzeitig einen Antrag zu stellen, schreibt der «Blick». Mehr...

Aktualisiert am 06.03.2012 177 Kommentare

Ostermundigen

«Erwischt zu werden, ist oft eine Erleichterung»

Fälle wie jener des ehemaligen Ostermundiger SVP-Präsidenten gebe es mehr als gemeinhin bekannt, sagt Fachmann Matthias Kiener. Er rät Vereinen, auch guten Kollegen kritische Fragen zu stellen. Mehr...

Von Markus Zahno. Aktualisiert am 02.03.2012

Hintergrund

Ausländer raus?

Überfremdungsinitiativen haben es in der Schweiz schwer. Bis jetzt sind alle gescheitert. Warum dies bei der SVP-Initiative anders sein könnte. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 24.02.2012 255 Kommentare

• Einwanderung – ein Dauerthema der Schweizer Politik

Grenzkontrolle? Sonderverfahren? Oder Internierungslager?

Ab heute berät die Nationalratskommission das neue Asylgesetz. Eine Flut von Änderungsanträgen von SVP und CVP birgt viel Zündstoff. Und wird die Debatte verkomplizieren und das Geschäft verzögern. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 23.02.2012 115 Kommentare

Asylrichter im Visier der Bürgerlichen

Die bürgerlichen Parteien erhöhen derzeit den Druck, um die Misere im Asylwesen zu beenden. Ihre immer neuen Rezepte zur Beschleunigung der Asylabläufe nehmen auch das Bundesverwaltungsgericht aufs Korn. Mehr...

Von Peter Meier. Aktualisiert am 23.02.2012 78 Kommentare

Langenthal

Es wird eng für die Stadttheater AG

Sämtliche Parteien wollen das Stadttheater sanieren. Sollte sich die SVP durchsetzen, dann gibt es eine Volksabstimmung über zwei unterschiedlich teure Varianten. Spannend wird es bei der geplanten Ausgliederung in eine Aktiengesellschaft: SP, Grüne und SVP sind dagegen. Mehr...

Von Robert Grogg. Aktualisiert am 15.02.2012

Hintergrund

Bis das Volk endlich Ja sagt

Manche Initiativen werden den Stimmbürgern immer wieder vorgelegt. So auch jene zum Bausparen. Das erhöht ihre Chancen nicht unbedingt, wie die Erfahrung zeigt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.02.2012 51 Kommentare

• Evergreens unter den Volksinitiativen

Das mögliche Ende einer Ära

In fünf Wochen wird die SVP-Parteileitung neu bestellt. An der Basis bröckelt der Rückhalt für Vizepräsident Blocher. Mehr...

Von Christian Brönnimann, Bern. Aktualisiert am 29.03.2012 151 Kommentare

«Klassisches Eigentor der SVP»

Ausgerechnet die SVP hat schärfere Einbürgerungs-Richtlinien verhindert. Mehr...

Ein Kommentar von Pascal Unternährer. Aktualisiert am 11.03.2012 19 Kommentare

Bern

Kommentar: Schiffbruch der städtischen SVP

Die Suche der SVP nach Gemeinderatskandidaten ist mit dem Absprung von Sylvia Lafranchi endgültig zur Politposse verkommen. Mehr...

Von Wolf Röcken. Aktualisiert am 17.02.2012

«Als Casino-Betreiber haben Sie das Geld von Ospel gerne genommen»

SVP-Nationalrat Alfred Heer liess Viktor Giacobbo in dessen Sendung in der Ecke stehen. Dabei half ihm nicht nur sein grobschlächtiger Humor. Mehr...

Von Simon Eppenberger. Aktualisiert am 13.02.2012 63 Kommentare

• Alfred Heer vs. Giacobbo/Müller

Der Wind hat gedreht

Die Albisgüetli-Tagung 2012 bestand im Wesentlichen aus Medienkritik. Dabei waren die SVP und die Medien jahrelang voneinander abhängig. Was ist passiert? Mehr...

Eine Analyse von Claudia Blumer. Aktualisiert am 24.01.2012 88 Kommentare

Ein Haufen Elend

Was ist aus der selbstsicheren SVP geworden, die eine Wahl nach der anderen gewann und die anderen Mitspieler zu Statisten degradierte? Mehr...

Ein Kommentar von Hubert Mooser. Aktualisiert am 14.12.2011 445 Kommentare

TV-Kritik

«Zuppiger und Walter sind Softies»

Die gestrige SF-«Arena» hätte eine Orientierung zur Ausgangslage der Bundesratswahlen schaffen sollen. Im Vordergrund stand jedoch vor allem eins: Heftige Kritik an der SVP-Führung – und zwar von allen Seiten. Mehr...

Von Martin Sturzenegger. Aktualisiert am 11.12.2011 87 Kommentare

Hintergrund

Eine lange Reihe von Fehlentscheiden

Die Nominierung von Bruno Zuppiger als Bundesratskandidat war nicht das erste Versagen der SVP-Parteispitze. Bisher konnte sie aber Fehlentscheide mit ihren Wahlerfolgen übertünchen. Das hat sich nun geändert. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 09.12.2011 160 Kommentare

• Die Fehler der SVP

Kommentar: SVP-Ticket setzt die Konkurrenz unter Zugzwang

Lange sah es für die SVP in diesem Bundesratspoker gar nicht gut aus. Das gestern Donnerstag präsentierte Zweierticket ist nun aber ein Befreiungsschlag für die SVP. Mehr...

Von Adrian Zurbriggen. Aktualisiert am 02.12.2011 5 Kommentare

Hintergrund

Nicht die SVP, sondern die SP erobert den Ständerat

Die Sozialdemokraten haben so viele Ständeratssitze wie noch nie. Das Parlament rückt nach links. Damit verliert die bisherige Zauberformel im Bundesrat noch mehr an Rückhalt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 28.11.2011 201 Kommentare

• Wahlen 2011: Die gewählten Ständeräte

Kommentar: Sieg der Vernunft

Von den beiden aussichtsreichen Ständeratskandidaten aus dem Berner Oberland hat die Wahl nur einer geschafft. Mehr...

Von Bruno Stüdle. Aktualisiert am 21.11.2011 189 Kommentare

Kommentar: Wenn zwei sich streiten...

Die Sensation ist perfekt: Der amtierende SVP-Ständerat Adrian Amstutz aus Sigriswil ist abgewählt, Hans Stöckli schafft den Sprung ins selbige. Mehr...

Von Stefan Geissbühler. Aktualisiert am 21.11.2011 189 Kommentare

Kommentar: die SVP im Dilemma

1917 wurde die Berner SVP als BGB gegründet, seit 1919 ist sie ununterbrochen im Ständerat vertreten – doch am Sonntag hat die Partei eine krachende Niederlage erlitten. Mehr...

Aktualisiert am 21.11.2011 189 Kommentare

Die reden zu laut

Islam, Minarette, Burkas – die Aufregung um «kulturelle Unterschiede» verstopft die Köpfe und absorbiert die Politik. Dabei zeigte schon der Krach mit den Italienern: Auf die Kultur kommt es nicht an. Mehr...

Von Daniel Di Falco. Aktualisiert am 19.11.2011 92 Kommentare

Serie

Schlau, pragmatisch und konservativ

Unter SVP-Bundesrat Ueli Maurer erlebt die Armee eine Renaissance. Im bürgerlichen Lager hat er darum einen Ehrenplatz auf sicher – doch sind selbst Linke von ihm angetan. Mehr...

Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 19.11.2011 88 Kommentare

Analyse

Die kleine Nationalratswahl

Die Zürcher Wahlen vom kommenden Sonntag gelten als Mini-Version der Nationalratswahlen. Drei Parteien können am Sonntagabend zuverlässige Schlüsse für den Herbst ziehen. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 01.04.2011 23 Kommentare