Krach in der SVP: Stadträte verlassen Partei und gründen BVP
Aktualisiert am 12.08.2010 11 Kommentare
René Schlauri kehrt der Bieler SVP den Rücken. (Bild: Stefan Wermuth)
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Die sechs Austretenden kritisieren, die SVP Biel verfolge einen «Weg der Opposition und Provokation», wie sie am frühen Mittwochabend an einer kurzfristig anberaumten Medienkonferenz erklärten. Dieser Kurs sei im Hinblick auf die Gemeindewahlen in zwei Jahren «wenig zielführend».
Man habe deshalb die Konsequenzen gezogen und bereits eine neue Partei namens BVP gegründet, hiess es weiter. Diese strebe eine «volksnahe und konstruktive Politk» an. Die neue bürgerliche Ortspartei stehe allen offen, wenngleich die definitiven Strukturen noch nicht gefunden seien.
Die BVP beschränke sich bewusst auf lokale Politik, betonten die Gründungsmitglieder weiter. Sie behalte sich alle Optionen «punkto Kooperationen mit anderen Parteien» offen.
Die Abtrünnigen sind: Gemeinderat René Schlauri sowie die Stadträte Patrick Calegari, Hanspeter Habegger, René Eschmann, Ruedi Habegger und Andreas Sutter.
Streit um Stöckli-Nachfolge
Entzündet hat sich der Streit an der Frage, ob sich die SVP um den Gemeinderatssitz bewerben soll, der durch den Rücktritt von Stadtpräsident Hans Stöckli frei wird. Stöcklis Partei, die SP, hat zwar das Recht, einen Nachfolger im Gemeinderat zu benennen.
Dieser Vorschlag kann aber von 3000 Stimmberechtigten bestritten werden. In diesem Fall käme es zu einer offenen Wahl.
Die Spitze der Bieler SVP wollte von den Parteimitgliedern wissen, ob man den SP-Sitz attackieren soll. Sie lud deshalb für Mittwochabend zu einer ausserordentlichen Parteiversammlung. Das brachte das Fass bei den sechs Mandatsträgern offensichtlich zum Überlaufen.
Mathias Müller, der Vizepräsident der SVP Biel, bedauert die Parteiaustritte, wie er in einem Communiqué festhielt. Er hätte es lieber gesehen, wenn die Austretenden den Parteimitgliedern ihre Argumente vorgetragen hätten. Nichtsdestotrotz wünsche er ihnen «alles Gute auf ihrem weiteren Weg». (met/sda)
Erstellt: 11.08.2010, 20:01 Uhr
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11 Kommentare
Dass die Bieler SVP einen eigenen Kandidaten für die Nachfolge von Hans Stöckli portieren wollte, erklärt den Austritt der sechs Herren kaum. Vielmehr dürfte die Enttäuschung über den Misserfolg der Bieler Kandidaten (Schlauri und Calegari) bei den Grossratswahlen mitspielen: .5 der 7 neu gewählten Grossratsmitglieder sind Agarier, ebenfalls 5 stammen aus dem ehemaligen Amtsbezirk Aarberg! Antworten
Die Mandatsträger treten wegen dem "Stapi-Referendum" aus der Partei aus, während die Basis einstimmig für ein Referendum ist. Waren somit wohl keine Volksvertreter. Hoffentlich politisieren sie in der neuen BxP-Partei, welche "konstruktiv" sein will, aktiver als bis anhin unter SVP-Flagge. Denke aber, dass diese neue Partei verschwindet, sobald deren Exponenten nicht mehr im Amt sind. Antworten
