Ein Kantonswechsel benötigt viel Zeit

In einem Monat entscheiden die Einwohner Moutiers, ob die Stadt in den Kanton Jura wechseln soll. Sagt Moutier Ja, wäre der Wechsel jedoch noch nicht beschlossene Sache.

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Die Jura-Frage beschäftigt den Kanton Bern schon lange. Einen weiteren und womöglich letzten Höhepunkt erreicht die Diskussion, in der es nicht zuletzt um Identität geht, am Sonntag 18. Juni.

Dann stimmen die Einwohnerinnen und Einwohner Moutiers über den Wechsel der Stadt in den Kanton Jura ab. Wer aber meint, dass bei einem Ja der Kantonswechsel schon in trockenen Tüchern wäre, erliegt einem Trugschluss. Es würde noch Jahre dauern, bis Moutier die Grenze überqueren dürfte.

Clavaleyres macht es vor

Um den Mechanismus eines Kantonswechsels zu verstehen, lohnt sich ein Blick nach Clavaleyres. Die bernische Kleinstgemeinde mit knapp fünfzig Einwohnern ist umringt von Freiburger Ortschaften und würde gerne mit dem freiburgischen Murten fusionieren. Die Diskussionen laufen schon seit 2013, als Clava­leyres beschloss, Fusionsverhandlungen mit Murten auf­zunehmen.

Das Freiburger Kantonsparlament sagte Ende 2015 grundsätzlich Ja zum Kantonsübertritt von Clavaleyres. Der Kanton Bern hat nun einen Gesetzesentwurf für den Wechsel ausgearbeitet, der voraussichtlich nächsten Monat vom Grossen Rat behandelt wird. Das neue Gesetz soll Anfang 2018 in Kraft treten, die kommunalen Abstimmungen könnten im Verlauf von 2018 stattfinden.

Umgesetzt würde die Fusion aber wohl erst Anfang 2021. Denn zuvor müssen auch die Stimmberechtigten des Kantons Bern sowie schliesslich die Vereinigte Bundesversammlung dem Kantonswechsel zustimmen.

In Moutier ist es kompliziert

Im Berner Jura ist der Ablauf zwar fast identisch, die Ausgangslage jedoch um einiges komplizierter. Im Unterschied zur Kleinstgemeinde Clavaleyres unterhält der Kanton Bern in Moutier Verwaltungszweige und Infrastrukturen. Bei einem Ja von Moutier zum Kantonswechsel müssten die Kantone Bern und Jura über dieses Tafelsilber verhandeln, namentlich über das Spital.

Bisher ist bloss bekannt, dass Bern zu einer interkantonalen Spitalplanung nicht Hand bieten will. Details, etwa zu einer möglichen Übernahme der Spitalaktien durch den Kanton Jura, gab die Berner Regierung noch nicht bekannt.

Die Ergebnisse der Verhandlungen müssten Bern und Jura in einem interkantonalen Vertrag festhalten. Die Stimmberechtigten könnten je nach Verlauf der Verhandlungen frühestens Ende 2018 über den Kantonswechsel Moutiers befinden, also eineinhalb Jahre nach der kommunalen Abstimmung im bernjurassischen Städtchen.

Die Kommunikationsabteilung des Kantons Bern geht davon aus, dass Moutier nicht vor 2021 an den Kanton Jura übergehen würde, womöglich noch später. (Berner Zeitung)

Erstellt: 19.05.2017, 08:40 Uhr

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