Wegen Doppelbelastung: Rudolf Joder tritt zurück

Rudolf Joder gibt Ende Oktober sein Amt als Präsident der SVP des Kantons Bern ab. Joder begründet seinen Rücktritt mit der gestiegenen Arbeitsbelastung als Nationalrat. Wer die Nachfolge antritt, ist noch nicht bekannt.

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In einer von seiner Partei am Dienstag verbreiteten Mitteilung schreibt Joder, die zeitliche Beanspruchung durch die Kommissionsarbeit habe in den letzten Wochen so stark zugenommen, dass er sich für die kantonale oder nationale Politik habe entscheiden müssen.

Der frühere Gemeindepräsident von Belp BE ist seit Juni 2006 Präsident der bernischen SVP. Ausser in Kommissionen arbeitet er auch im Untersuchungsausschuss im Fall Nationalbank-Hildebrand mit. Auch diese Tätigkeit gibt Joder als Grund für seinen Entscheid an.

Bevor er zurücktritt, wird Joder seine Partei nun noch in zwei Abstimmungskämpfe führen. Voraussichtlich im September stimmt das Bernervolk erneut über tiefere Motorfahrzeugsteuern ab. Dazu kommt eine Abstimmung über die Möglichkeit, dass der Kanton unter bestimmten Bedingungen Gemeinden zu Fusionen zwingen kann.

Die SVP-Geschäftsleitung hat Joder gebeten, diese Kampagnen noch zu führen, und das tut der Präsident.

Erfolge und Misserfolge

Als Erfolge seiner sechsjährigen Tätigkeit bezeichnet Joder in der Mitteilung das Ja zur Senkung der Motorfahrzeugsteuer, das Ja zur Ausschaffungsinitiative und sein erfolgreicher Kampf auf Bundesebene gegen das Agrarfreihandelsabkommen.

Auch dass es der SVP gelungen sei, nach der Abspaltung der BDP bei den Grossrastwahlen 2010 die Sitzzahl der SVP-Fraktion zu steigern, nennt Joder als Erfolg.

«Unbefriedigend waren die Regierungsratswahlen 2010 und enttäuschend verliefen die letzten Ständeratswahlen. Es ist ein Manko, wenn die SVP als grösste Partei des Kantons Bern im Ständerat nicht vertreten ist», schreibt Joder. Er spielt damit auf die Niederlage von Adrian Amstutz (SVP) gegen Hans Stöckli (SP) an.

Nachfolger soll erneut Volksvertreter sein

Die SVP-Geschäftsleitung wird nun dem Parteivorstand beantragen, eine Findungskommission zur Nachfolgeregelung einzusetzen. SVP- Vizepräsident und Grossrat Fritz Reber soll sie leiten. Die Geschäftsleitung wird dem Parteivorstand auch ein Anforderungsprofil für die Nachfolge Joders vorschlagen.

Dieses sieht laut der Mitteilung vor, dass ein amtierendes Nationalrats- oder Grossratsmitglied das Präsidium übernimmt.

(js/sda)

(Erstellt: 15.05.2012, 12:56 Uhr)

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